Schömberg und Bad Wildbad liegen in Sachen Windpark im Clinch. (Symbolfoto) Foto: dpa

Schömberg und Bad Wildbad im Clinch - dabei ist Standort schon lange im Gespräch.

Schömberg/Bad Wildbad - Die Mehrheit der Schömberger Gemeinderäte wehrt sich gegen den möglichen Bau von drei Windkraftanlagen auf dem Kälbling in Calmbach. In der Sitzung des Schömberger Gemeinderates am Dienstag geht um die Pläne der Nachbarstadt.

Im Herbst des vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat auf Betreiben der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen, dass Schömberg als Tourismusgemeinde die gleichen Taubuzonen beanspruche wie Bad Wildbad selbst. So baue die Kurstadt im Umkreis von fünf Kilometern einer touristischen Attraktion keine Windkraftanlagen.

Der Standort auf dem Kälbling sei jedoch zur Biathlonanlage nur 1,68, zum Kurpark 2,77 und zum geplanten Aussichtsturm mit Fly-Line in Oberlengenhardt lediglich 3,65 Kilometer entfernt, hatte CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger seinerzeit argumentiert. Darüber hinaus sieht die CDU durch einen Windpark auf dem Kälbling auch die Entwicklungschancen des Siedlungsgebietes Charlottenhöhe beeinträchtigt. Hier müssten dieselben Ausschlusskriterien gelten, welche die Stadt Bad Wildbad für die geplante Feriensiedlung in Meistern vorgebracht habe.

Zillinger hatte seinerzeit die Pläne von Bad Wildbad aus interkommunaler Sicht als "unanständig" bezeichnet. Sein Fraktionskollege Andreas Ehnis hatte von einer "Frechheit" durch die Kurstadt im Enztal gesprochen. Den Kälbling hatte Ehnis als 2b-Standort für mögliche Windkraftanlagen bezeichnet.

Die Rechtsanwaltskanzlei Bender Harrer Krevet aus Pforzheim hat inzwischen auf der Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom vergangenen Herbst eine entsprechende Stellungnahme ausgearbeitet, über die in der Gemeinderatssitzung am nächsten Dienstag abgestimmt werden soll. Bis Ende April hat Schömberg im Nachgang einer Vorantragskonferenz die Möglichkeit, eine derartige Stellungnahme abzugeben. Eine solche Konferenz gab es laut Sitzungsvorlage zur Gemeinderatssitzung im Januar. In solchen Treffen werden regelmäßig Art, Inhalt, Umfang und Detailtiefe der Antragsunterlagen sowie die Untersuchungsanforderungen erörtert.

Standort schon lange im Gespräch

Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn sagte am Donnerstag gegenüber dem Schwarzwälder Boten, dass zwischen Schömberg und Bad Wildbad gerade eine Abstimmung hinsichtlich eines möglichen Windparks auf dem Kälbling laufe. "Wir hätten uns eine frühere Abstimmung gewünscht", machte Leyn an die Adresse von Bad Wildbad deutlich.

Dagegen macht Bad Wildbads Bürgermeister Klaus Mack deutlich, dass die Kurstadt bereits frühzeitig über ihre Pläne hinsichtlich der Windkraft informiert habe. "Nach der Atomkatastrophe in Fukushima wurde von der Bundesregierung die Energiewende eingeleitet. Die Stadt Bad Wildbad hatte daraufhin im Jahr 2011 ihre Agenda ›Klimaschutz und regenerative Energien‹ beschlossen.

In Folge, also vor circa sechs Jahren, wurde in der Verwaltungsgemeinschaft Oberes Enztal ein Teilflächennutzungsplan Windkraft als Teil dieser Konzeption auf den Weg gebracht", so Mack gegenüber unserer Zeitung. "Es fand eine erste Anhörung statt, in der die Gemeinde Schömberg allerdings keine Einwendungen vorbrachte", sagte Bad Wildbads Bürgermeister.

"Der Kälbling als zentraler Windkraftstandort war damals schon im Gespräch. Es wurde in einer öffentlichen Versammlung in der Enztalhalle in Calmbach bereits eine erste Visualisierung dieses Standorts veröffentlicht", erinnerte Mack.

Aufgrund der politischen Rahmenbedingungen sei die Investorensuche sehr schwierig, machte Mack deutlich. "Erst im Zuge des städtischen Klimaschutzkonzeptes im Jahr 2016 gewann die Thematik wieder an Dynamik. Mithilfe von drei Windkraftanlagen am Standort Kälbling sollten 60 Prozent des gesamten Strombedarfs der Stadt Bad Wildbad regenerativ erzeugt werden", rechnete Mack vor.

Begleitet von der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl sei in einem Studentenprojekt ein Ausschreibungsverfahren gestartet und die Windkraftfläche auf dem Kälbling 2016 an die EnBW verpachtet, machte der Bürgermeister deutlich. "Dieser Prozess war sehr transparent und wurde von der Presse stets öffentlich begleitet" so Mack. Er erinnerte daran, dass es in der Folge zwei öffentliche Bürgerversammlungen gegeben habe.

Überraschend noch Einwendungen

Das Verfahren des Teilflächennutzungsplans sei weitergeführt worden, so Mack zum weiteren Prozedere. Nachdem im weiteren Beteiligungsverfahren dann für Bad Wildbad überraschend doch noch Einwendungen der Gemeinde Schömberg im Januar geltend gemacht worden seien, habe es Ende Februar ein Abstimmungsgespräch zwischen beiden Parteien gegeben. "Dabei ging es unter anderem um die Thematik der Abstände zu Freizeitflächen. Dieser gedankliche Ansatz der Stadt wurde von uns inzwischen korrigiert, da dieses weiche Kriterium ohnehin nicht entscheidend war", so Mack.

"Auch wurde vonseiten der Gemeinde Schömberg auf eine Schlagschattenproblematik bezüglich der Biathlonanlage hingewiesen", erklärte Mack. "Wir haben zugesichert, dies zu prüfen. Inzwischen konnte mittels einer Schattenwurfprognose dargestellt werden, dass die Biathlonanlage außerhalb des Beschattungsbereichs der Windkraftanlagen auf dem Kälbling liegt", stellte Bad Wildbads Bürgermeister fest.

"Wir werden diese Themen in einem weiteren Abstimmungsgespräch mit der Gemeinde Schömberg erörtern", so Mack zum weiteren Vorgehen. "Natürlich wollen wir die touristischen und sportlichen Aktivitäten unserer Nachbargemeinde unterstützen und nicht behindern", versicherte er. "Unser Ziel ist, den Teilflächennutzungsplan Windkraft zeitnah abzuschließen, um damit dem Regionalverband unsere Planung endgültig vorlegen zu können", so Mack zum weiteren Vorgehen.

Der Regionalverband sehe im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Oberes Enztal weitere Flächen vor. Diese entsprächen aber nicht der kommunalen Planung und sollen entfallen. Dies könne aber nur funktionieren, wenn Bad Wildbad bis zum Ende der Einreichungsfrist am 29. Juni seine Planungen fertiggestellt habe.