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Schömberg Ausschüsse segnen Haushalt 2020 ab

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Der Haushalt 2020, der erste Schömberger Haushalt nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen, wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung von Bürgermeister Matthias Leyn eingebracht. In der Sitzung des Technik- und Umweltausschusses (TUA) sowie des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses (VWA) legte Kämmerer Ralf Busse diesen nun zur Beratung vor.

Schömberg. "Der Minister der Finanzen muss nach jeder Pfeife tanzen." Mit diesem Grillparzer-Zitat leitete Kämmerer Busse seine humorvoll gefärbte Erläuterung des neuen Doppik-Verfahrens im Allgemeinen und des Haushaltsentwurfs 2020 im Speziellen ein. Von globalen Megatrends bis zu einem engen Korsett aus rechtlichen Vorgaben und Förderprogrammen reichten die Themen, die den Haushalt mitbestimmen, so der Kämmerer. Rasant steigende Mehraufgaben in der Kinderbetreuung ("Hier legen wir 2,9 bis 3 Millionen Euro drauf jedes Jahr") und eine immer größere Komplexität in der Kernverwaltung sorgten für stetig wachsenden Personalaufwand und damit verbunden steigende Personalkosten, nannte er zwei Beispiele.

Der "Sturm- und Drang-Haushalt 2020" (Zitat Busse) schließt im Ergebnishaushalt bei Einnahmen von rund 19,8 Millionen Euro und Ausgaben von rund 20,3 Millionen Euro mit einem Minus von rund 506 000 Euro. Was tatsächlich den Vorgaben des neuen Haushaltsrechts, wie mit Abschreibungen umzugehen ist, geschuldet sei.

Keine Diskussionen

Im Finanzhaushalt summieren sich die schon begonnen Investitionsvorhaben – Breitbandausbau, Erweiterung und Sanierung der Schule, Neubau Kita "Eulenbächle" – mit dem neu beschlossenen Bau einer Sporthalle auf rund 20 Millionen Euro. An Krediten sind dafür rund 6,1 Millionen Euro aufzunehmen, wie Kämmerer Busse darlegte.

Da das Investitionsprogramm in ausführlichen Diskussionen im Vorfeld in den Ausschüssen wie in den Ortschaftsräten vorberaten wurde, gab es in der Sitzung hierzu keine Diskussionen. Die Fragen an den Kämmerer und damit an die Verwaltung dienten dem Verständnis des nach neuem Recht aufgestellten Haushaltswerks.

Gerold Kraft wollte wissen, wie mit Investitionen umzugehen ist, die schon finanziert sind im Vorgänger-Haushalt, aber noch nicht beziehungsweise noch nicht vollständig ausgeführt sind. "Dieser Übergang war schwierig, diese alten Sachen sind einfach nicht mehr da", sagte Busse hierzu. Es gibt keine Haushaltsreste mehr wie im alten System. Entweder kann sich der Kämmerer vom Gemeinderat ermächtigen lassen, diese nicht getätigten Ausgaben im Folgejahr ausgeben zu dürfen. Die einfachere Lösung sei aus seiner Sicht, sie im Folgejahr neu zu veranschlagen, erläuterte Busse auf die Frage von Andreas Ehnis.

Das zentrale Element des neuen Haushaltswesens ist das Drei-Komponenten-Modell aus Ergebnis- und Finanzrechnung sowie der gemeindlichen Bilanz, wie der Kämmerer in seinem Vorbericht ausführte. Die erstmalige Eröffnungsbilanz wird von der Verwaltung 2021 erstellt.

"Der Haushalt 2020 nach dem neuen System ist auch deshalb etwas schwierig zu beurteilen, weil uns Vergleichszahlen fehlen", merkte Udo Bertsch an. Busse bestätigte das, es werde noch zwei, drei weiterer Haushalte bedürfen, bis sich alle in die neue ergebnisorientierte Systematik eingearbeitet haben. Diese stelle sowohl für die Bürger als auch für den Gemeinderat eine größere Transparenz der kommunalen Haushaltswirtschaft dar, vermerkt der Vorbericht.

Auch Michael Nothacker, der auch Ortsvorsteher in Bieselsberg ist, tut sich schwer, einzelne Dinge im neuen Haushalt zu finden. An Busse gewandt, sagte er: "Sie sind nicht nur humorvoll, sondern auch vertrauenswürdig. Deshalb gehe ich davon aus, dass alles drin ist, was wir besprochen haben." Seine Ratskollegen sahen das auch so und empfahlen dem Gesamtgemeinderat einmütig, in der nächsten Sitzung den Haushalt 2020 samt Satzung so zu beschließen.

Ihre Redaktion vor Ort Calw

Ralf Klormann

Fax: 07051 1308-91

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