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Schömberg Anlieger spricht sich für Parkverbot aus

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Schömberg - Die Nelkenstraße in Schömberg ist ein schmales Sträßchen, für den Durchgangsverkehr nicht geeignet. "Wird dann auch noch auf der Straße geparkt, wird es richtig eng", berichtet Albert Sichen­eder, der seit Jahren die Stadt und das Verkehrsamt um Hilfe bittet.

"Ständig werde ich durch die Parker auch bei der Zufahrt zu meiner Garage behindert", beklagt er. Seit vier Jahren schon weise er die Stadtverwaltung und die Verkehrsbehörde auf das Problem hin. "Meiner Bitte, in der Straße ein Parkverbotsschild aufzustellen, ist bislang aber noch nicht nachgekommen worden."

Natürlich habe er nichts dagegen, wenn dort mal ein Fahrzeug kurzfristig abgestellt werde. Aber oft sei die Straße zugeparkt, auch landwirtschaftliche Maschinen und Anhänger würden abgestellt. "Dann müssen andere Autofahrer auf den Gehweg ausweichen, um daran vorbeizukommen." So habe erst jüngst ein Autofahrer seinen Gartenzaun gerammt, als er über den Gehweg gefahren sei.

"Jeder schiebt es auf den anderen", berichtet der Anlieger über seine Gespräche mit der Schömberger Stadtverwaltung und der Behörde im Landratsamt. Fazit: "Es tut sich nichts." So habe er auch schon Autofahrer, die in der Straße geparkt haben, auf die Situation angesprochen und darum gebeten, ihre Fahrzeuge woanders abzustellen mit dem Ergebnis, "dass man dann auch noch angepöbelt und beschimpft wird".

Immerhin, räumt er ein, habe sich zuletzt die Situation am Feldweg hinter dem Hochhaus, über den er auch eine Grundstückszufahrt hat, gebessert. Auch dort werde immer wieder wild geparkt, aber "da will ich ja gar nichts sagen. Das betrifft mich nicht so sehr wie das Parken in der Nelkenstraße".

Schilder seien nicht notwendig

Sabine Neumann, die Leiterin des Bauverwaltungsamts im Schömberger Rathaus, verweist darauf, dass die örtliche Verwaltung selbst keine Verkehrsschilder aufstellen dürfe. Zuständig sei die Verkehrsbehörde im Landratsamt. Diese habe Parkverbotsschilder dort jedoch abgelehnt mit der Begründung, dass die Autofahrer wissen müssen, dass auf der engen Straße Fahrzeuge nicht abgestellt werden dürfen: Dies gehe aus der Straßenverkehrsordnung hervor. Schilder seien daher nicht notwendig.

Das Verkehrsamt teilte dem Schwarzwälder Boten auf Anfrage mit, dass man sich bereits mehrfach mit der Eingabe eines Bürgers befasst habe, der in der Nelkenstraße die Einrichtung einer Halteverbotszone fordere. Man habe den Vorgang geprüft und festgestellt, dass das Halten und Parken in dieser Straße bereits gesetzlich verboten sei.

Im Wortlaut heißt es: "Gemäß Paragraf 12 der Straßenverkehrsordnung ist das Halten und somit erst recht auch das Parken an engen Straßenstellen allgemein nicht erlaubt." Bei der Definition einer "engen Straßenstelle" richte man sich an dem Erfordernis aus, dass ein Fahrzeug mit normaler Breite unter Einhaltung eines angemessenen Sicherheitsabstandes trotz des geparkten Fahrzeugs noch ungehindert durchfahren können muss. Die Nelkenstraße sei nur rund vier Meter breit. Daraus ergebe sich, dass kein "normal breites" Fahrzeug mehr durchkomme, wenn dort geparkt werde. Somit greife das gesetzliche Halte- und Parkverbot.

Kontrollen durch den städtischen Vollzugsdienst

In Bereichen, in denen bereits ein gesetzliches Halte- und Parkverbot bestehe, sei die ergänzende Anordnung durch einen Verwaltungsakt der Verkehrsbehörde nicht erforderlich: "Aus diesem Grund sieht die Verkehrsbehörde davon ab."

Der betreffende Bürger sei über den Sachverhalt unterrichtet worden. Ebenso die Stadt Schömberg, die um Überwachung des Verbots gebeten worden sei. Wie das Verkehrsamt abschließend darlegt, habe die Stadt mitgeteilt, dass Kontrollen durch den städtischen Vollzugsdienst stattfänden.

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