Änderung bei den Strukturen angemahnt

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Von Wolfgang Krokauer

Schömberg. "Wir leben auf Kosten unserer Kinder und Kindeskinder". Mit diesen Worten hat Schömbergs Kämmerer Volker Burger in der jüngsten Gemeinderatssitzung die finanzielle Situation der Kommune schonungslos umschrieben.

Anlass war die Billigung der Jahresrechnungen des Kämmereihaushalts sowie der Eigenbetriebe Wasserversorgung sowie Touristik und Kur für das Jahr 2013. Der Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) hatte ein Volumen von rund 20,1, der Vermögenshaushalt (Investitionen) von vier Millionen Euro.

Positiv entwickelte sich die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Statt der geplanten 713 000 Euro erwirtschaftete die Gemeinde eine Zuführungsrate von circa 1,2 Millionen Euro. In diesem Jahr könnten es übrigens 752 000 Euro statt der geplanten 635 000 Euro werden.

Gründe für diese zunächst positive Entwicklung sind ein höherer Anteil an der Einkommenssteuer sowie mehr Einnahmen bei der Vergnügungssteuer, bei den Holzerlösen und den Zinserträgen. Außerdem gab Schömberg beim Personal, den Unterhaltsaufwendungen, der Verlustabdeckung an den Eigenbetrieb Touristik und Kur sowie bei der Gewerbesteuerumlage weniger aus. Dadurch konnte die Gemeinde unter anderem die geringeren Einnahmen bei den Grundstückserlösen ausgleichen.

Zudem hatte die Haushaltsstrukturkommission Kürzungen bei den Straßensanierungen in der Größenordnung von einer halben Million Euro beschlossen.

Knapp 2,6 Millionen Euro entnahm die Kommune aus der allgemeinen Rücklage, sodass ihr Bestand zum Jahresende 2013 auf 3,7 Millionen Euro schmolz. Burger geht davon aus, dass die Rücklage wegen außerplanmäßiger Ausgaben weiter zusammenschmilzt und bereits Ende 2014 weitgehend aufgebraucht ist. So müssen unter anderem in die Abwasserbeseitigung mehr als 2,5 Millionen Euro investiert werden (wir berichteten).

Der Schuldenstand des Kämmereihaushalts liegt Ende 2013 bei circa 1,3 Millionen Euro. 2016 und 2017 sind sogar Kreditaufnahmen in Höhe von insgesamt 1,15 Millionen Euro vorgesehen. Zudem könne die Gemeinde nach derzeitigem Stand ab 2016 keine Zuführungsraten mehr vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt erwirtschaften. Stattdessen müsse durch den Vermögenshaushalt der Verwaltungshaushalt mitfinanziert werden.

Burger mahnte deshalb Strukturveränderungen an. Auch die Steuern seien zu erhöhen.

Der Gemeinderat beschloss auch den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Touristik und Kur für 2013. Das Defizit liegt bei etwas mehr als einer Million Euro. Geplant waren circa 1,25 Millionen Euro. Der Verlust wird durch den Kämmereihaushalt abgedeckt.

Der Eigenbetrieb Wasserversorgung verzeichnete 2013 einen kleinen Gewinn in Höhe von knapp 26 000 Euro. Er wird zur Deckung von aufgelaufenen Verlusten verwendet.

In der Aussprache sagte CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger, dass dies alles erst einmal verdaut werden müsse: "So wie bisher, kann es nicht weitergehen." UWV-Fraktionschef Gerold Kraft gab zu bedenken, dass bislang nur Investitionen verschoben, aber nicht an die Strukturen herangegangen worden sei. "So wie wir momentan haushalten, kann es nicht weitergehen", sagte er. "Ich kann mich Herrn Kraft nur anschließen", sagte auch Gemeinderätin Susanne Ring (SPD).