Er sei in seiner Funktion als Gemeinderat beleidigt und bedroht worden, berichtete Lothar Stulz im Kippenheimer Gemeinderat am Montagabend. Bürgermeister Matthias Gutbrod erklärte, dass Vorfälle dieser Art leider immer öfter vorkommen.
Kippenheim - In der Fragerunde im Gemeinderat sorgte der Rat Lothar Stulz (Freie Wählervereinigung) für Aufsehen: Er erklärte, dass er am 24. Oktober – in seiner Funktion als Gemeinderat – nicht nur von in Kippenheim lebenden Menschen beleidigt, sondern auch bedroht wurde: "In Kippenheim ist eine neue Welle der Aggression angekommen. Ich wurde auf übelste Weise mit dem Tod durch Erschlagen und Erschießen bedroht", so Stulz. Außerdem fügte er hinzu, dass täglich versucht werde, ihn weiter zu provozieren. Die Vorfälle haben sich nicht in der Straße ereignet, in der er wohnt, fügte der Rat hinzu.
"Wenn das die neue Art der Nachbarschaft und des Miteinanders ist, dann finde ich müssen wir aufpassen, dass nicht nur in unserem kleinen Ort Sachen passieren, die man sonst nur von Großstädten kennt", so Stulz.
Bürgermeister: "Nicht tolerierbar"
Der Kippenheimer Bürgermeister Matthias Gutbrod antwortete daraufhin, dass Beleidigungen und Aggressionen gegenüber Stulz nicht tolerierbar seien: "Die Beleidigungen gegenüber Mandatsträgern nehmen leider zu", so Gutbrod: "Wir haben das vor zwei Jahren schon gehabt, als Herr Kirschbaum, eine Mitarbeiterin von uns und ich selbst auch aufs Übelste beleidigt wurden", erklärte der Bürgermeister. Gutbrod fügte hinzu, dass der Fall zu einem Gerichtsprozess geführt habe und der Täter entsprechend verurteilt wurde (siehe Info). Der Bürgermeister forderte abschließend einen respektvollen Umgang miteinander und erklärte an Stulz gerichtet: "Es tut mir leid um Sie". Kippenheim sei beim Thema Beleidigung gegen Mandatsträger keine Ausnahme
Auf Nachfrage erklärte Stulz am Dienstag, dass er sowohl als Privatperson und als Gemeinderat bedroht worden sei und schilderte die Vorfälle am 24. Oktober. Er sei darauf aufmerksam geworden, dass in einer Straße Steinpaletten gestanden haben, welche eine Hofausfahrt blockierten. Diese seien nicht wie erforderlich bei der Gemeinde angemeldet gewesen, so Stulz. Als er einen Anwohner fragen wollte, ob die Paletten genehmigt seien, sei er von einer Frau aus einem Fenster beleidigt worden, die darauf bestand, dass die Paletten genehmigt seien. Stulz erklärt, dass er daraufhin geantwortet habe, dass er nicht geduzt werden möchte und um etwas mehr Respekt gebeten habe. Laut Stulz sei ihm dann der Ehemann der Frau gefolgt, habe ihn auf offener Straße beleidigt und ihm damit gedroht, ihn zu erschlagen.
Paar provozierte Stulz weiter
Auch an späteren Tagen habe ihn das Paar weiterhin provoziert, mit "Erschieß-dich-Gesten" bedroht und beleidigt, so der Rat. Laut Stulz hätte das Paar ihm gesagt, dass sie wissen, dass er Gemeinderat sei und wo er wohne. Stulz möchte keine Anzeige erstatten, weil er von geringen Erfolgschancen ausgeht.
Bürgermeister Gutbrod antworte am Dienstag, dass Beleidigungen gegen Mandatsträger überhaupt nicht gehen: Er verurteile solche Taten.
2019 hatte ein 46-Jähriger aus Kippenheim Droh-Mails mit derben Beleidigungen an Bürgermeister Matthias Gutbrod und seine Angestellten geschickt. 2021 verurteilte Das Lahrer Amtsgericht den Täter zu einer Geldstrafe von 1000 Euro. Das Gericht sah keine Anhaltspunkte, dass der Beschuldigte nicht der Verfasser der Mails war.