Eigentlich ist der Betrieb des Gertrud-Teufel-Seniorenzentrums (GTSZ) bereits zum Jahresende 2020 liquidiert worden. Aber da waren einige Fragen noch offen – weshalb es im Verwaltungsausschuss (VWA) noch mal um die Liquidationsbilanz des GTSZ zum 30. September 2021 ging.
Nagold - Und die offenbart nun die exakten und abschließenden Zahlen zu eben jenen, über Jahre und Jahrzehnte von der Stadt Nagold vereinnahmten Zuschüsse für ihr städtisches Seniorenheim, die diese an die ursprünglichen Fördergeber nach Aufgabe des GTSZ zurückzuzahlen haben w–ürde. Auf knapp 6,09 Millionen Euro hätte sich die zur Disposition stehende Gesamtfördersumme ab dem Jahr 1995 aufsummiert, so Stefanie Fischer, Leiterin des städtischen Rechnungsprüfungsamtes. Davon habe die Stadt nun am Ende knapp 832 000 Euro an die Fördergeber zurückzahlen müssen, da mit der Liquidation des GTSZ der ursprüngliche Fördergrund weggefallen sei.
Ursprünglich höhere Forderung
Allerdings hätte diese Rückzahlungssumme auch noch sehr viel höher ausfallen können, wie Fischer erläuterte. Dadurch, dass das ehemalige GTSZ-Gebäude Mörikestraße 22 als DRK-Pflegezentrum "Am Lemberg" weiterhin im ursprünglichen Sinne genutzt werde, hätte man in Nachverhandlungen erreichen können, das "ein Großteil" der ursprünglichen Fördersumme bei der Stadt habe verbleiben dürfen. Namentlich vom größten Förder-Batzen, der 1996 für den seinerzeit sogenannten "Neubau" vom Bund in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro an die Stadt floss, mussten jetzt "nur" knapp 200 000 Euro zurücküberwiesen werden.
Schmerzhafteste Rückforderung: Von über 888 000 Euro, die die Stadt Nagold 2007 für den Atrium-Bau des GTSZ als Zuschuss von KVJS (Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg) erhalten hatte, mussten am Ende knapp 474 000 Euro wieder zurücküberwiesen werden. Anders als der "Neubau"/Mörikestraße 22, der durch die Nachnutzung durch das DRK weiterhin weitgehend entsprechend der ursprünglichen Nutzungsart verwendet wird, gibt es eine solche Kontinuität beim Atrium-Bau nicht. Dieser ging mit Ende des GTSZ in das Vermögen des neuen Eigenbetrieb "Wohnen in Nagold" (WiN) über und soll mutmaßlich künftig für eine Wohnnutzung verwendet werden.
DRK-Angebot "ein Glücksfall"
In einer Stellungnahme im VWA befand auch Brigitte Loyal (Grüne-Fraktionssprecherin), dass die nahtlos neu aufgebaute Kurzzeitpflege durch das DRK für Nagold "ein richtiger Glücksfall" sei, nicht nur wegen der dadurch geringeren Rückforderungen bei den ursprünglichen GTSZ-Fördergebern. Für das Angebotsprofil der Kurzzeitpflege gebe es "einen Riesenbedarf". Tatsächlich hatte zuvor auch Rechnungsprüfungsamtsleiterin Fischer darauf hingewiesen, dass das DRK am Standort des ehemaligen GTSZ aufgrund des riesigen Erfolgs ihrer Kurzzeitpflege dieses weiter ausbauen wolle. Fischer wörtlich: "Die möchten dieses Jahr noch erweitern!"
Was geschieht mit dem Atrium-Bau?
Vielleicht, weil es im ehemaligen GTSZ-Neubau so erfreulich vorangeht, erkundigte sich Brigitte Loyal aber ausdrücklich bei Oberbürgermeister Jürgen Großmann auch danach, wie es denn nun auch mit dem (im Moment weitgehend leerstehenden) Atrium-Bau weitergehen solle. Eine Weiter-Nutzung sei doch auch dafür bereits angedacht gewesen. Da habe sich auch nichts geändert, so Großmann – man wolle nach wie vor aus diesem Gebäudeteil neuen Wohnraum schaffen, weshalb dieser GTSZ-"Rest" auch in die WiN eingebracht worden sei. "Das wollen wir machen, diese Überzeugung bleibt", bekräftigt der OB.
Wie genau jedoch, das sei noch offen und diskutierbar – etwa könnte aus dem gesamten Atrium-Bau ein Mehrgenerationen-Projekt werden. Allerdings – auch mit Blick auf die Zensus-Stelle, die im Moment im Atrium-Bau untergebracht sei – könnten zumindest Teile des Gebäudes "auch als eine stille Reserve für die Stadt" genutzt werden. Da werde man "eins nach dem anderen" entscheiden und umsetzen.
Stiftungsgeld fließt weiter
Was Brigitte Loyal außerdem interessierte: Was künftig mit dem Geld aus der Gertrud-Teufel-Stiftung passieren werde, das bisher ja zweckgebunden in den Betrieb des GTSZ geflossen sei. Hier wies Oberbürgermeister Großmann darauf hin, dass grundsätzlich sowohl der auch künftig weiter betriebene Bereich "Betreutes Wohnen" des ehemaligen GTSZ gemäß den Stiftungsstatuten förderfähig sein würde, als auch das neue DRK-Pflegezentrum in den ehemaligen GTSZ-Räumen. Tatsächlich bestätigte Stefanie Fischer für das Rechnungsprüfungsamt, dass der letzte Zuschuss der Teufel-Stiftung an die Einrichtung des Betreuten Wohnen des GTSZ geflossen sei, wovon eine Überdachung für den Müllplatz der Einrichtung finanziert worden sei.
Am Ende stimmte der VWA einem Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat einstimmig zu, die vorgelegte Liquidationsbilanz zum Stichtag 30. September 2021 zu genehmigen. Damit würde die (abschließende) Bilanzsumme des GTSZ von über 9,7 Millionen Euro mit einem Betrag von rund 5,2 Millionen Euro auf den Eigenbetrieb WiN und die restlich rund 4,5 Millionen Euro auf den Nagolder Kernhaushalt aufgeteilt. Auch der rechnerische Fehlbetrag der Liquidationsbilanz in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro würden damit endgültig an den Eigenbetrieb WiN (mit rund 730 000 Euro) und den Kernhaushalt (deutlich über 1,1 Millionen Euro) weitergereicht.