Weil die Stadt Schömberg den Abrechnungsmodus für die Betriebskosten des Schlichembads kritisiert, hat die Verwaltung Zahlungen eingestellt. Für den Unterhat des Bads fehlen dem GVV bislang 220 750 Euro. Wie geht es weiter?
Die Stadt Schömberg stellt den Modus in Frage, nach dem die Kosten für das Schlichembad unter den Verbandsgemeinden des Gemeindeverwaltungsverbands Oberes Schlichemtal (GVV) abgerechnet werden. Der GVV ist Eigentümer des Schlichembads in Schömberg. In der Sitzung des Verwaltungsrats des GVV, dem die Bürgermeister aller Verbandsgemeinden angehören, wurde am Donnerstagmorgen hitzig diskutiert.
So wird aktuell abrechnet
Nur ein kleiner Teil aller Kosten, die der Betrieb des Schlichembads verursacht, wird über Eintrittsgelder und von den nutzenden Vereinen gedeckt. Die übrigen Kosten werden gemäß der Verbandssatzung in vierteljährlichen Zahlungen auf die Mitgliedsgemeinden des Verbands umgelegt und eingeholt.
Diese Abrechnungspraxis sei seit Jahrzehnten gängige Praxis. Weil im Schlichembad das Schulschwimmen abgehalten wird, werden die Kosten auf die Schulträger aufgeteilt: Die Grundschulen in Schömberg und Schörzingen sowie die Realschule liegen in Trägerschaft der Stadt Schömberg, die Werkrealschule hingegen in der des GVV. Auch der Schwimmunterricht für die Schüler der Grundschule Dotternhausen wird im Schlichembad abgehalten. Entsprechend der Anzahl der Klassen werden die Kostenanteile verteilt. Gerhard Reiner, der bis 2015 Kämmerer der Stadt Schömberg und später Bürgermeister von Weilen unter den Rinnen war, wurde von Müller in die Sitzung eingeladen. Er habe die Abrechnung geprüft und das Vorgehen erläutert.
Schömberg stellt Zahlung ein
Anfang vergangenen Jahres habe die Stadt Schömberg den Abrechnungsmodus hinterfragt, woraufhin mehrere Gespräche zwischen Verband und Schömbergs Bürgermeister Karl-Josef Sprenger folgten. Derweil hat die Stadt Schömberg ihre anteiligen Zahlungen eingestellt: Drei Quartalszahlungen mit jeweils 28 450 Euro Kostenanteil als Schulträger für die Grundschulnutzung, eine Quartalszahlung mit 76 625 Euro Kostenanteil als Schulträger für die Realschulnutzung sowie eine Quartalszahlung mit 28 775 Euro Schulkostenumlage als Verbandsmitglieder und Mitschulträger der Werkrealschule. In der Summe fehlen dem GVV dadurch 220 750 Euro. Weil dieses Geld fehlt, um die laufenden Betriebskosten zu decken, sei ein weiterer Betrieb des Schlichembads zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesichert, wie der Verbandsvorsitzende Anton Müller dem Verwaltungsrat erklärte.
Zum 22. November ging beim GVV ein Schreiben von Sprenger zu, in dem er den Verband auffordert, die Abrechnung der Kosten für das Schlichembad zu ändern. Dies nahm der Verbandsvorsitzende zu Anlass, die Abrechnungen und die Praxis zu überprüfen.
Woran stört sich Schömberg
Sprenger stört sich daran, dass die Abrechnung der Betriebskosten vollständig auf die schulische Nutzung aufgeteilt ist. Der öffentliche Teil hingegen sei ausgeklammert worden. Sprenger legte den Verwaltungsratsmitgliedern eine eigene Berechnung vor: Laut dieser halten sich die wöchentliche Nutzung der Schulen (30 Zeitstunden) mit der öffentlichen Nutzung (30,5 Zeitstunden) in etwa die Waage. Sein Vorschlag: Die schulische Nutzung mit 49,5 Prozent soll aufgeteilt werden – zuerst über die Nutzung der einzelnen Schulen, danach über die erhobene Schulkostenumlage bei der Werkrealschule. Die verbliebene Hälfte für die öffentliche Nutzung soll über die allgemeine Verbandsumlage nach Einwohnermaßstab auf die Gemeinden gemäß ihrer Einwohnerzahl aufgeteilt werden.
Diskussion
Inzwischen habe Sprenger seine Aussage dahingehend geändert, dass der GVV nicht falsch abrechnet, sondern nicht so, wie es sich die Stadt Schömberg wünscht. „Und da kann ich mitgehen“, sagte Müller. Doch was nicht nur ihm sauer aufstößt ist, dass die Stadt Schömberg die qua Verbandssatzung rechtmäßigen Zahlungen eingestellt hat. „Das ist eine Vorgehensweise, die – gelinde gesagt – sehr seltsam ist“. Auch weitere Ratsmitglieder waren erzürnt über die ausbleibenden Zahlungen, wie Dotternhausens Bürgermeisterin Marion Maier: „So lange bis ein Antrag beschlossen ist, hat man zu zahlen – wenn auch unter Vorbehalt.“ Dieses Vorgehen sieht sie als bewusste Schädigung des Verbands.
Rathausens Bürgermeister Tommy Geiger störte sich daran, dass der Antrag auf Prüfung der Abrechnungspraxis erst Ende November 2024 beim GVV eingegangen ist, während Sprenger schon im April davon sprach, dass man die Praxis prüfen soll. „Dann hätte man das im vergangenen Jahr sauber beraten können“, meinte er. Dieses Versäumnis verursache nun seiner Meinung nach unnötigerweise viel Bürokratie und ein Vertrauensverlust in den Verband.
Sprenger erklärte den späten Antrag damit, dass er in der Aprilsitzung darum gebeten habe Kosten offen zu legen und zu prüfen. „Ich habe keinen Antrag gestellt, weil ich mich darauf verlassen habe, dass die Dinge im Fluss sind.“
So geht es weiter
An der Vergangenheit will Müller nicht rütteln, doch zeigte er sich dafür offen, eine Änderung des Abrechnungsmodus zu prüfen. In der nächsten Verwaltungsratssitzung am 13. März soll ein neues Berechnungsmodell vorgelegt und zur Diskussion gestellt werden. Als Voraussetzung stellte der Verbandsvorsitzende eine Bedingung: Die Stadt Schömberg muss die ausstehenden Zahlungen bis spätestens 21. Februar begleichen – zumindest vorbehaltlich. Falls dies nicht geschieht, wird am 13. März nicht über ein neuer Abrechnungsmodus beraten, sondern über die Schließung des Bades aufgrund fehlender Finanzierungsanteile. „Wir gehen alle davon aus, dass es so weit nicht kommen wird“, beendete Müller die Diskussion. Der Verwaltungsrat befürwortete mehrheitlich dieses Vorgehen.