Statt des Standortes in Calw soll es nun jenen in Nagold treffen. Nagolds Oberbürgermeister hält das für „vollständig daneben“. Calws Oberbürgermeister nennt es „absoluter Kindergarten“, wie hier vorgegangen werde. Und der Landrat ärgert sich, wie man die Versorgungslage „derart unterschätzen kann“.
Ein ganzer Bus voller Calwer Demonstranten ist am Montagvormittag bereits auf dem Weg nach Stuttgart, als sie die neueste Entwicklung überrascht.
Plötzlich heißt es, dass nicht mehr die Calwer, sondern die Nagolder Notfallpraxis geschlossen werden soll. Für die Calwer, die in Stuttgart zusammen mit zahlreichen Bürgern der anderen 17 betroffenen Städte protestieren wollen, kein Grund, um umzudrehen.
Wie Calws Oberbürgermeister Florian Kling es später formulieren wird: „Wir haben jetzt für Nagold demonstriert und für den ganzen Kreis Calw!“ Denn klar sei: Es würden zwei Notfallpraxen im Kreis gebraucht, um jene Patienten „abzufangen“, die sonst die Notaufnahmen überlasten.
Was ist bislang geschehen? Bereits seit Tagen hatten die Nachrichten, dass die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) plant, insgesamt 17 Standorte im Land zu schließen (am Montag erhöhte sich diese Zahl auf 18), für Ärger gesorgt.
Landräte, Oberbürgermeister, Mediziner, Kommunal-, Kreis-, Landes- und Bundespolitiker sowie etliche Bürger hatten mit aller Kraft dagegen protestiert.
Unter anderem im Nordschwarzwald hagelte es Kritik, weil der anstehende Schritt der KVBW etwa die Gegebenheiten vor Ort nicht berücksichtige, Menschen ohne eigenes Fahrzeug benachteilige und offenbar eine Überlastung der Notaufnahmen in Kauf nehme.
Bislang gingen die Verantwortlichen im Kreis Calw davon aus, dass der Standort in Calw geschlossen werde. Erst am Montag wurde bekannt, dass es stattdessen Nagold treffen soll.
Was sagt Nagolds Oberbürgermeister Jürgen Großmann zur aktuellsten Entwicklung? Nagolds Oberbürgermeister Jürgen Großmann erfuhr von den neuesten Plänen der KVBW am späten Freitagnachmittag – allerdings nicht von der KVBW. Sondern von den Betroffenen der Notfallpraxis, die ihm berichteten, dass sie die Kündigung von der KVBW erhalten hätten.
Im Gespräch mit unserer Redaktion am Montag zeigte sich der Oberbürgermeister alles andere als erfreut. Die KVBW habe kaltschnäuzig über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden.
Und grundsätzlich, so betonte Großmann, würden beide Notfallpraxen im Kreis Calw gebraucht.
Doch wenn wirklich eine Entscheidung fallen müsse, sei es „in der Sache völlig daneben“, den Standort in Nagold zu schließen. Müsse eine der Praxen weichen, „dann ist es die vom Grundversorger (Krankenhaus Calw, Anm. d. Red.), nicht die vom Schwerpunktversorger (Krankenhaus Nagold, Anm. d. Red.)“, so Großmann.
Die Nagolder Klinik sei deutlich größer als jene in Calw, habe das größere Einzugsgebiet und höhere Fallzahlen. Und spätestens, wenn Integrierte Notfallzentren (INZ) kommen würden, müssten diese am Schwerpunktversorger angedockt sein.
Das Konzept der INZ umfasst eine Notaufnahme, eine Notdienstpraxis und eine zentrale Einschätzungsstelle, die die Patienten je nach Bedarf weiterleitet. Aktuell wird das Gesetz zur Reform der Notfallversorgung, zu dem die INZ gehören, im Bundestag beraten.
Insgesamt schädige die „nicht nachvollziehbare Entscheidung“ der KVBW das Medizinkonzept 2030 sowie die medizinische Versorgung im Kreis Calw allgemein.
Großmann will diesen „Schlag ins Gesicht aller Akteure im Schwerpunktkrankenhaus“ nicht hinnehmen. Und er vermutet hinter dem Entschluss der KVBW eine unlautere politische Einflussnahme. „Für mich hat das ein sehr starkes G’schmäckle“, sagt er.
Nun will er aufgeklärt wissen, wer dahinter stecke. Darüber hinaus fordert er Landrat Helmut Riegger sowie Roland Bernhard, Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikverbunds, dazu auf, gegen die Entscheidung der KVBW vorzugehen.
Die KVBW wiederum fordert der Oberbürgermeister auf, ihren Entschluss zu revidieren und die „sachlich richtige Entscheidung zu treffen“.
Wie reagiert Calws Oberbürgermeister Florian Kling auf die Pläne der KVBW? Ein Stück weit erleichtert für Calw sei er schon, erklärte Florian Kling, Calws Oberbürgermeister, am Montagnachmittag im Gespräch. Ruhig schlafen werde er trotzdem nicht. Denn auf die KVBW will sich der Oberbürgermeister derzeit lieber nicht verlassen.
Ende September habe diese in einem Schreiben an die Bürgermeister angekündigt, mit diesen ins Gespräch zu gehen, bevor Ende Oktober die Pläne verkündet würden. Auf spätere Nachfrage habe die KVBW dann nur noch verlauten lassen, dass sie sich im Vorfeld nicht zu einzelnen Standorten äußere.
„Absoluter Kindergarten“
Kling kritisierte auch die Undurchsichtigkeit der Entscheidungsfindung scharf. Diese sei angeblich transparent und objektiv. Nur: „Was sind das für transparente und objektive Kriterien zur Sicherstellung einer medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, wenn man mir nichts, dir nichts, nur weil die Calwer Druck aufbauen, dann umschwenkt und den anderen Krankenhaus-Standort nimmt?“, ärgerte sich Kling bei seiner Rede im Zuge der Demonstration in Stuttgart. Das sei „absoluter Kindergarten“.
Wobei der Oberbürgermeister nicht einmal sagen könne, ob es überhaupt der Druck aus Calw gewesen sei. Die KVBW habe ja „gar nicht mit uns geredet“. Druck gemacht hätten zudem alle anderen betroffenen Städte auch.
Kling hofft, dass es keine Neid-Debatte gibt
Im Unterschied zu Großmann glaubt Kling indes nicht, dass die Notfallpraxen groß etwas am Medizinkonzept ändern. Klar sei aber: Es würden beide Praxen im Kreis gebraucht.
Kling hofft nun, dass die neue Entwicklung nicht zu einer Neid-Debatte führe. Bis Montagmorgen habe Calw noch auf der Streichliste gestanden, daher wisse man, wie sich das anfühle. Und auch deshalb habe man in Stuttgart dann für Nagold protestiert.
Was sagt Landrat Helmut Riegger? Wie bereits in den vergangenen Tagen, machte Calws Landrat Helmut Riegger erneut deutlich, welche verheerenden Auswirkungen die Schließung einer der Praxen haben könne. Dies gefährde die medizinische Versorgung und die ambulante Notfallversorgung werde unkoordiniert geschwächt.
Der Kreis sei auf beide Einrichtungen „zwingend angewiesen. Jährlich werden in beiden Notfallpraxen jeweils rund 5000 Patienten versorgt. Ich kann nicht nachvollziehen, wie man die Versorgungslage der Menschen in einem Flächenlandkreis derart unterschätzen kann“, so der Landrat.
Wie ist der Zeitplan? Die Schließung der Praxen sollen ab April 2025 schrittweise erfolgen. Aktuell ändere sich erst einmal nichts, heißt es in einer Pressemitteilung der KVBW.
Die neue Struktur – mit dann weniger Notfallpraxen – werde schrittweise umgesetzt. Bis Ende 2025, Anfang 2026 solle alles abgeschlossen sein.
Welche Gründe nennt die KV für die Praxis-Schließungen? Als einen der Gründe für die Veränderungen nennt der Vorstandsvorsitzende der KVBW, Karsten Braun, den Ärztemangel, der sich in den kommenden Jahren noch verschärfe.
„Insgesamt sind aktuell 1125 Arztsitze, davon alleine 963 Hausarztsitze im Land nicht besetzt“, wird Braun in einer Mitteilung zitiert. Und: Es stehe „eine Ruhestandswelle bevor, wenn die Babyboomer aus der Versorgung ausscheiden“.