Kommunales200 000 Euro Maximalbetrag
Schiltach. Die Stadt Schiltach beteiligt sich mit 200 000 Euro über "EnBW vernetzt" an der Netze BW GmbH. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung entschieden.
Laufzeit beträgt zunächst fünf Jahre
Die Netze BW GmbH, Netzgesellschaft der EnBW, bietet Kommunen im Netzgebiet eine indirekte Beteiligung an, führte Stadtkämmerer Herbert Seckinger aus. Dazu werde eine kommunale Beteiligungsgesellschaft gegründet, die mit bis zu 24,9 Prozent an der Netze BW GmbH beteiligt wird. Das Beteiligungsmodell nenne sich "EnBW vernetzt".
"Die Mindestbeteiligung liegt bei 200 000 Euro, für Schiltach ist das gleichzeitig auch das Maximum", so Seckinger. Grund sei, dass die Stadt nur mit einem geringen Anteil im Bereich Rubstock, Riesen und Herrenweg von der EnBW versorgt werde.
"Es wird eine feste jährliche Ausgleichszahlung, also eine Art Dividende, in Höhe von 3,6 Prozent garantiert", erkläuterte der Stadtkämmerer. Die Laufzeit betrage zunächst fünf Jahre. "Anschließend kann die Beteiligung fortgesetzt oder beendet werden", so Seckinger. Bei einer Kündigung der Beteiligung werde das bereits eingezahlte Kapital zurückerstattet.
Beschluss des Gremiums erfolgt einstimmig
Die kommunalrechtliche Zulässigkeit der Beteiligungen sei vom Regierungspräsidium grundsätzlich bejaht worden, so Seckinger. Dennoch müsse der Gemeinderatsbeschluss der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt werden. Ohne weitere Diskussion stimmte das Gremium der Beteiligung zu.
