Kommunales: Landratsamt Rottweil erklärt Wahl für gültig / Michael Buzzi Stellvertreter von Thomas Haas
Am Mittwochabend kam der neu gewählte Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Schiltach. "Ich danke den alten und neuen Gemeinderäten dafür, dass sie sich für diese ehrenamtliche Aufgabe haben aufstellen lassen, so hätte die Bevölkerung eine echte Wahl", erklärte Bürgermeister Thomas Haas. Fünf bisherige Gemeinderäte sind ausgeschieden, vier neue (wegen eines Überhangmandats beim früheren Gemeinderat) dazu gekommen. Haas verteilte die neue baden-württembergische Gemeindeordnung als Orientierung und verwies auf die Möglichkeit, Informationsseminare zu besuchen.
Im Nachhinein eine Stimme gültig erklärt
Dann schritt Haas zur Verpflichtung der Gemeinderäte, verlas die Eidesformel und machte die Runde um den Ratstisch zu jedem Gemeinderat, der mit "Ich gelobe" die Verpflichtung annahm. "Hiermit sind wir beschlussfähig", stellte Haas fest.
Hauptamtsleiter Michael Grumbach verlas den Bescheid des Landratsamts Rottweil, das keine Beanstandungen und die Gemeinderatswahl in Schiltach für gültig erklärt hatte. Wie genau das Landratsamt prüft, konnte man daran sehen, dass nachträglich eine ungültige Stimme für gültig erklärt wurde.
Nach der Wahl der Mitglieder für die Gemeinderatsausschüsse, die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands "Oberes Kinzigtal", den gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schiltach/Schenkenzell und der Gemeindevertreter im Kuratorium für die Kindergärten folgte die Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters. Einstimmig wurden Michael Buzzi (erster Stellvertreter), Axel Rombach (zweiter Stellvertreter) und Michael Götz (dritter Stellvertreter) gewählt.
Als letzten formalen Akt galt es nun noch, den Ortvorsteher von Lehengericht zu bestätigen. Der Ortschaftsrat hatte Thomas Kipp einstimmig gewählt und damit dem Gemeinderat vorgeschlagen. Einstimmig bestätigte dieser den Vorschlag, ebenso Kay Wolber als ersten Stellvertreter und Michael Pflüger als zweiten Stellvertreter von Kipp. Nach diesen Regularien konnte der Gemeinderat damit beginnen, die vielen Punkte der aktuellen Tagesordnung abzuarbeiten.