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Schiltach "Moderate Erhöhung" der Kindergartengebühren

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Foto: Schwarzwälder Bote

Schiltach. Unter "Anfragen, Verschiedenes", dem letzten Tagesordnungspunkt in der jüngsten Gemeinderatssitzung, brachte die Verwaltung die Erhöhung der Kindergartengebühren auf den Tisch – das hat nicht jedem Gemeinderat gefallen.

Stadtkämmerer Herbert Seckinger erinnerte, dass es normalerweise das Kindergartenkuratorium sei, dass über die Gebührenbeiträge für die Schiltacher Kindergärten berate. Aufgrund der Corona-Krise habe allerdings keine Sitzung des Gremiums stattgefunden. Deshalb seien nun Stadt und Kindergartenleitungen übereingekommen, dem Gemeinderat vorzuschlagen, der Empfehlung der Kirchen und kommunalen Landesverbände – einer "moderaten Erhöhung um 1,9 Prozent" – zu folgen.

Eine Kostenübersicht für die verschiedenen Betreuungsgruppen hatte Seckinger den Gemeinderäten vor der Sitzung ausgeteilt. Beispielhaft nannte er eine Ein-Kind-Familie mit Regelgruppen-Betreuung, bei der der Beitrag von monatlich 128 auf 130 Euro steige. Die Krippenbeiträge sollen ebenso entsprechend angepasst werden.

"Man kann natürlich sagen, man macht in Corona-Zeiten keine Erhöhung", sagte Bürgermeister Thomas Haas. Allerdings könne bei der nächsten Erhöhung dann eine Steigerung von "1,9 Prozent plus X" fällig werden, was den Menschen "deutlich mehr weh tun" könnte.

Die Elternbeiträge deckten weniger als 15 Prozent der Kosten, führte die Verwaltung aus. Die Stadt verfüge "über gut ausgestattete Kindergärten", was wichtig sei, warb Haas dafür, "das zu erheben, was andere Kindergärten auch erheben".

Sabine Bösel, die mit Michael Pflüger für den Gemeinderat im Kuratorium sitzt, bekannte, im Ausschuss gegen die Erhebung gestimmt zu haben. "Ich fand es schade, dass es keine Sitzung gegeben hat. Der Gemeinderat tagt ja auch." Sie sei neu im Kuratorium; nur per E-Mail und ohne Diskussion sei es daher schwer, sich festzulegen, bedauerte sie. Aufgrund der Corona-Umstände, durch die "bestimmt viele in Bedrängnis gekommen sind", sei sie gegen eine Erhöhung. Pflüger hingegen sagte, er habe für die Steigerung gestimmt. "Ich habe mit einigen Familien gesprochen, bei denen es eng wird. Sie sagen auch: ›Lieber jetzt moderat als auf einen Schlag deutlich erhöhen‹."

Ulrich Gebele war ebenfalls für die Erhöhung. Die Beiträge würden maximal um sieben Euro pro Monat steigen. Es dürfe nicht vergessen werden, dass die Stadt für die Kindergärten viel Geld in die Hand nehme. Michael Buzzi fand es wichtig, "dass wir nicht ausscheren und im landesweiten Vergleich bleiben". Er rechne damit, dass die Diskussionen um einen gänzlichen Wegfall der Elternbeiträge weitergehe – diese werde aber an anderer Stelle geführt. Thomas Haas sah die generelle Gebührenbefreiung kritisch – er verwies darauf, dass die Stadt in Härtefällen "schaut, dass wir helfen können".

Axel Rombach plädierte auch dafür, "lieber moderat zu erhöhen statt auf einmal viel". Allerdings tue er sich schwer, "das jetzt so schnell zu entscheiden". Er bedauerte, die Kostentabelle nicht schon vorab mit den Sitzungsvorlagen bekommen zu haben. "Es ist zur Zeit kein einfaches Thema", bekannte er.

Bei neun Ja- und zwei Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung entschied der Gemeinderat letztlich für die Erhöhung der Gebühren zum neuen Kindergartenjahr ab September.

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