Rat: Vergabe für Hochwasserschutzarbeiten am Hohenstein
Schiltach (lh). Für die Hochwasserschutzarbeiten am Hohenstein vergab der Gemeinderat mehrheitlich einen Ingenieurvertrag und die Tragwerksplanung jeweils an das Tuttlinger Büro Breinlinger, das hierfür 71 000 Euro und 32 000 Euro Honorar kassiert.
Mit der Höhe hatte vor allem Ratsmitglied Hans-Jörg Heinrich ein Problem. Er vertrat die Meinung, das Honorar dürfe sich nicht an der Kostenberechnung des Büros von circa 500 000 Euro orientieren, sondern an der tatsächlichen Vergabesumme von rund 330 000 Euro. Da gehe es ums Geld der Gemeinde. Im Übrigen sei die HOAI (Honorar-Ordnung für Architekten und Ingenieure) aus Sicht der Europäischen Union nicht rechtskräftig.
Stadtbaumeister Roland Grießhaber argumentierte, gemäß der HOAI werde immer nach der Summe der Kostenberechnung abgerechnet. Letztere werde stets vor dem Ausschreibungsergebnis erstellt und sei bindend. Es müsse auch die andere Seite betrachtet werden. Wenn die Kostenberechnung niedriger ausfalle als die Vergabesumme, was oft vorkomme, habe die Stadt den Vorteil. "Da sagen wir aufgrund der Fairness auch nicht, wir nehmen das Ausschreibungsergebnis."
Bürgermeister Thomas Haas räumte ein, die HOAI könne durchaus kritisch gesehen werden. "Wir haben in diesem Fall Glück gehabt, dass die Vergabesumme deutlich günstiger war. Aber wir müssen uns an die Vorgaben halten", bat er um Verständnis. Der Ratsbeschluss erfolgte mit zwei Neinstimmen und zwei Enthaltungen.
Verschoben wurde die Vergabe der Tragwerksplanung Mauern und Aussichtsplattform an der Schlossberg- und Staigstraße. Als Grund nannte Haas eine neue Kostenentwicklung, über die er im Gemeinderat zuerst in nichtöffentlicher Sitzung informieren wolle.
