Kommunales: Erfreulicher Haushaltszwischenbericht / Trotzdem: Nicht alle Investitionen werden umgesetzt
Der Stadt Schiltach geht es, anders als vielen Kommunen im Kreisgebiet, trotz der Corona-Krise finanziell gut. Das Haushaltsjahr verläuft nach wie vor planmäßig.
Schiltach. In der Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch in der Friedrich-Grohe-Halle legte Stadtkämmerer Herbert Seckinger einen erfreulichen Haushaltszwischenbericht vor. Demzufolge liegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer derzeit bei 23,6 Millionen Euro und damit um 1,6 Millionen Euro über dem Planansatz. Und dies, obwohl mehrere Betriebe ihre Vorauszahlungen reduziert haben. "Die reagieren da immer sehr schnell", wusste Seckinger aus Erfahrung.
Zusätzliche Ausgaben für Hygiene- und Schutzmaßnahmen
Trotzdem fielen Corona-bedingt Erträge teilweise niedriger aus oder es entstünden zusätzliche Ausgaben wie beispielsweise für Hygiene- und Schutzmaßnahmen. Gemäß der Steuerschätzung des Bundes im Mai müsse beim Anteil an der Einkommenssteuer mit einem Rückgang von circa 300 000 Euro gerechnet werden. Auch beim Anteil an der Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer und Gebühren sei von sinkenden Erträgen auszugehen, deren Höhe noch nicht konkret absehbar sei. Dies könne sich durchaus im sechsstelligen Bereich bewegen. Mehrausgaben könnten innerhalb des Haushalts ausgeglichen werden. Als Corona-Soforthilfe habe die Stadt knapp 50 000 Euro vom Land erhalten.
Wie in den Vorjahren auch würden dieses Jahr wohl nicht alle geplanten und beschlossenen Investitionen umgesetzt. Dies betreffe vor allem die Stadtsanierung, das Baugebiet "Hinter dem Schloss" sowie verschiedene kleinere Maßnahmen, zählte der Kämmerer auf.
Im bisherigen Haushaltsjahr habe es über- und außerplanmäßige Ausgaben von insgesamt rund 64 000 Euro gegeben. Sie seien unabweisbar und auch dringend erforderlich gewesen und hielten sich in Grenzen.
Darunter ein Zuschuss von 20 000 Euro an die Spielvereinigung Schiltach für den Bau eines Kleinspielfelds. Beim Neubau der Toilette am Bahnhof habe die Schlusszahlung 18 700 Euro betragen. Im Haushalt seien lediglich Mittel von 4000 Euro eingestellt gewesen, informierte Seckinger.
Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben billigte das Ratsgremium einstimmig und nahm den Jahresabschluss 2019 freudig zur Kenntnis.
Überschuss von 6,9 Millionen Euro statt geplanten 100 000
Dieser schloss gegenüber dem veranschlagten Haushaltsplan deutlich besser ab. Wie die Darstellung des Kämmerers aufzeigte, wurde in der Ergebnisrechnung ein Überschuss von 6,9 Millionen Euro erzielt. Geplant waren 100 000 Euro. Hauptursächlich für die Verbesserung seien Mehreinnahmen von sechs Millionen Euro gegenüber dem Ansatz bei der Gewerbesteuer gewesen. Im Finanzhaushalt erhöhe sich der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit um rund 6,4 Millionen Euro. Da geplante Investitionen nicht in vollem Umfang umgesetzt worden seien, werde anstelle eines Finanzierungsmittelbedarfs ein Überschuss ausgewiesen. Dadurch werde die vorhandene Liquidität der Kommune weiter erhöht, erläuterte Seckinger.