Kommunales: Gemeinderat vergibt Planungsarbeiten für Gewölbe-Bauwerke in Hinter-Kaltbrunn
Die Gemeinde wird 2019 und 2020 zwei Gewölbebrücken im Ortsteil Kaltbrunn sanieren. Hierfür hat der Gemeinderat mehrheitlich die Vergabe der Planungsarbeiten an ein Ingenieurbüro vergeben.
Schenkenzell. Die Kommune hat auf ihrer Gemarkung circa 36 Brückenbauwerke, die unterschiedlich sanierungsbedürftig sind. Um einen Überblick über den genauen Zustand der Brücken zu bekommen, wurde vor einigen Jahren die Erstellung von Brückenbüchern in Auftrag gegeben. Als das Land 2017 ein Förderprogramm in Form eines kommunalen Brückenfonds auflegte, rückten die Brücken bei den Haushaltsberatungen in den Fokus, weshalb im aktuellen Haushaltsplan 200 000 Euro für Sanierungen eingestellt wurden.
Nach Auskunft von Bürgermeister Bernd Heinzelmann kommen die Gewölbebrücken in Hinter-Kaltbrunn an der Prinz-Kary-Kapelle und beim Haus Nummer 14 in die engere Auswahl. Die Priorisierung liege bei Letzterer. Für die Sanierung habe er zwei Ingenieurbüros angefragt, die sich im Angebot bei einer Brücke preislich kaum unterschieden. Das Büro Rothenhöfer aus Karlsruhe, das die Brückenbücher erstellt habe, biete jedoch einen 50-prozentigen Nachlass auf die Objektplanung für die zweite Brücke, wenn die Planung gleichzeitig erfolgen könne. Es würde sich außerdem an der Antragstellung auf Förderung beim Regierungspräsidium (RP) Freiburg beteiligen und einen Sicherheitskoordinator stellen. Dies sei erforderlich, wenn auf der Baustelle mehrere Arbeitgeber tätig seien, erläuterte der Bürgermeister.
Wie das RP ihm bestätigt habe, sei es möglich, noch bis zum 15. April Förderanträge für beide Brücken zu stellen. Die Förderung betrage 50 Prozent der förderfähigen Kosten, die Fertigstellung der Sanierung müsse 2022 abgeschlossen sein. Allerdings habe das RP ihn darüber informiert, dass die später sanierte Brücke in der Priorisierung der Vergabe nach unten rutschen könne, wenn die Anzahl der Förderanträge die zur Verfügung stehenden Mittel überschreite. Für die Antragstellung brauche es die Zusage der Denkmalschutzbehörde und die wasserrechtliche Genehmigung des Umweltschutzamts. Vertreter beider Behörden kämen demnächst vor Ort zur Abstimmung.
Eine andere Fördermöglichkeit bestehe in der Überlegung des Landes, die Brückensanierung ins Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz aufzunehmen. Dies sei zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht sicher. Der Kostenrahmen für eine Brücke liege einschließlich der Ingenieurleistungen bei rund 175 000 Euro. Es stelle sich nun die Frage, ob die Planungsarbeiten für eine oder beide Brücken vergeben werden sollen. Die Verwaltung sähe in Letzterem größere Synergieeffekte und empfehle das Büro Rothenhöfer, sagte Heinzelmann.
Aus Kostengründen plädierte Rat Stefan Maier (CDU) dafür, nur eine Brücke zu sanieren. Bei zwei Brücken würden immense Mittel gebunden, die die Gemeinde nicht habe. Des Weiteren müsse nach einem Hochwasser immer mit Schäden an Brücken gerechnet werden, die dann dringend eine Sanierung erforderten. Diese Ansicht vertrat auch Ratskollege Andreas Göhring (Freie Wähler). Rätin Brigitte Sum (CDU) sah in der Vergabe der Planungsarbeiten für beide Brücken noch keine Verpflichtung, sie hintereinander sanieren zu müssen.
Nachdem der weitergehende Vorschlag von Maier mehrheitlich abgelehnt wurde, folgte das Ratsgremium mit neun Ja- und zwei Neinstimmen dem Vorschlag des Bürgermeisters und vergab den Planungsauftrag für die beiden Brücken in Hinter-Kaltbrunn zum Angebotspreis von knapp 45 700 Euro.