Bei der Erschließung des Baugebiets "Oberdorf-West III" wird der Etat belastet. Foto: Herzog Foto: Schwarzwälder Bote

Gemeinderat: Rückgang bei Gewerbesteuer zu erwarten / Derzeit 973 Euro Schulden pro Einwohner

Die Gemeinde hat das Haushaltsjahr 2018 deutlich besser abgeschlossen, als der Plan vorsah. Statt 51 000 Euro konnten dem Vermögenshaushalt 435 000 Euro zugeführt werden.

Schenkenzell. Das gute Ergebnis täuscht jedoch, weil aufgrund der Umstellung auf die Doppik seit diesem Jahr keine Haushaltsreste mehr übertragen werden dürfen, wie Hauptamtsleiterin Daniela Duttlinger bei der Vorstellung des Zahlenwerks in der Ratssitzung erläuterte.

Die Jahresrechnung 2018 hatte historische Bedeutung, denn es war die letzte nach kameralem Haushaltsrecht. Diese Ausgaben- und Einnahmereste hätten aufgelöst werden müssen und verbesserten somit die Bilanz. 2018 seien mehrere geplante Vorhaben wie Umbau der Grundschule in ein Bürgerhaus, Brückensanierung und Beschaffung eines Kommunalfahrzeugs für den Bauhof nicht umgesetzt worden.

All dies habe im Haushaltsjahr 2019 neu veranschlagt werden müssen und belaste den aktuellen Haushalt zusätzlich. Bei der Gewerbesteuer habe es abzüglich der zu zahlenden Umlage Mehreinnahmen von 107 000 Euro (Gesamt 2,03 Millionen Euro) gegeben. Sie sei mit einem Anteil von 33,8 Prozent weiterhin die größte Einnahmequelle der Kommune. Mehreinnahmen von 40 700 Euro habe es außerdem bei der Zuweisung des Landes für Integration gegeben, berichtete Duttlinger.

Gewerbesteuer bleibt größte Einnahmequelle

Zu einem Minusgeschäft entwickelte sich der Gemeindewald. Statt einem Überschuss von 33 000 Euro gab es einen Fehlbetrag von 21 000 Euro. Gründe waren ein durch Sturm- und Käferholz rapide gefallener Holzpreis sowie nur 639 eingeschlagene Festmeter; der vorgesehene Hiebsatz lag bei 1600 Festmetern.

Bei den Personalausgaben wurden gegenüber dem Ansatz rund 30 000 Euro eingespart. Sie lagen aber mit 1,02 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 um 72 650 Euro höher und machen einen Anteil von 17,75 Prozent der Ausgaben des Verwaltungshaushalts aus.

Durch den Erwerb der Grundstücke im Baugebiet "Oberdorf-West III" sowie der erfolgten Erschließung war eine Kreditaufnahme von 750 000 Euro erforderlich. Wie Bürgermeister Bernd Heinzelmann erklärte, komme durch Bauplatzverkäufe und Erschließungsbeiträge wieder Geld in die Gemeindekasse, allerdings zeitlich verzögert. Bei der Vergabe der Kanalarbeiten habe die Gemeinde die boomende Konjunktur im Tiefbau in Form einer Kostenexplosion zu spüren bekommen. Statt der kalkulierten 220 000 Euro habe die Vergabesumme bei 338 000 Euro gelegen, informierte der Bürgermeister auf Anfrage eines Ratsmitglieds.

Die Verschuldung stieg zum Ende des Jahres auf 1,76 Millionen Euro oder 973 Euro pro Einwohner. Der Stand der Rücklagen summiert sich durch eine Zuführung von 117 300 auf 446 000 Euro. Um die nächsten Jahre einigermaßen zu überstehen, müsse auf strikte Ausgabendisziplin geachtet werden.

Kein finanzieller Spielraum mehr

Da für 2019 mit einem 25-prozentigen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen sei, stehe in den kommenden Jahren kein Spielraum zur Verfügung. Die hohen Einnahmen bei der Gewerbesteuer 2018 werden durch den Abrechnungsrhythmus das Haushaltsjahr 2020 enorm belasten. Die Einnahmesituation werde genauestens überprüft werden müssen und beim Wasserzins werde die Gemeinde um eine Erhöhung ab 2020 nicht herumkommen.

Da sich die Konjunktur eintrübe und mit einem Wachstum im bisherigen Umfang nicht kalkuliert werden könne, werde die finanzielle Lage von Schenkenzell äußerst angespannt bleiben. Durch die Einführung der Doppik werde die Situation noch schwieriger, weil Abschreibungen im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden müssen, blickte Heinzelmann voraus. Die Feststellung der Jahresrechnung 2018 durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.