Kommunales: Gemeinderat verabschiedet Haushaltsplan 2021 / Deutlich höhere Investitionen geplant als im Vorjahr
Sein Königsrecht genutzt hat der Gemeinderat Schenkenzell in seiner letzten Jahressitzung 2020 – er verabschiedete den Haushaltsplan für 2021. Für das aktuelle Jahr sind zahlreiche Investitionen geplant.
Schenkenzell. Mit einem Verlust von 72 600 Euro im Ergebnishaushalt kann der Haushaltsplan zwar nicht glänzen, wohl aber bei den geplanten Investitionen. Nach Auskunft von Kämmerin Daniela Duttlinger hat sich gegenüber den Vorberatungen (wir berichteten) die Landesförderung für die Kinderbetreuung um knapp 10 000 Euro auf 250 000 Euro erhöht. Bei 5,20 Millionen Euro Erträgen und 5,27 Millionen Euro Aufwendungen im Ergebnishaushalt verbessert sich das Gesamtergebnis auf minus 72 600 Euro. Damit wird der doppische Haushaltsausgleich um diese Summe verfehlt.
Da laut Bürgermeister Bernd Heinzelmann die Corona-Pandemie das erste Halbjahr 2021 bestimmen werde und die Auswirkungen auf die Wirtschaft schwer abschätzbar seien, sei die Planung des Etats 2021 sehr zurückhaltend erfolgt. "Nur da, wo Maßnahmen unbedingt erforderlich sind und wir Zuschüsse erhalten, wird investiert", bekräftigte der Bürgermeister.
Zahlreiche Zuschüsse
Das Investitionsvolumen von 2,05 Millionen Euro übersteige jenes von 2020 (777 000 Euro) deutlich und sei der Situation in der Kinderbetreuung geschuldet. Die derzeit vorhandenen Betreuungsplätze für Kinder im U3- (unter drei Jahre) und Ü3-Bereich reiche gemäß der Bedarfsplanung im kommenden Kindergartenjahr nicht aus, um den Rechtsanspruch zu gewährleisten. Es bestehe dringender Handlungsbedarf mittels einer baulichen Erweiterung, die circa 600 000 Euro kosten werde. Außerdem stehe die energetische Sanierung des Kindergartengebäudes für rund 157 000 Euro an. Förderungen könne die Gemeinde für beide Maßnahmen in Höhe von zusammen 507 000 Euro erwarten, so Heinzelmann.
Prozentual noch höhere Zuschüsse gibt es bei der Ertüchtigung von Schwallungen, die bei 220 000 Euro liegen. Dafür muss die Kommune lediglich circa 30 000 Euro Eigenmittel aufbringen. Die Neugestaltung und Sanierung des alten Schulhauses summiert sich auf 240 000 Euro, 130 000 Euro schießt das Landesdenkmalamt bei. Die Sanierung der Brücke in Hinter-Kaltbrunn ist mit 220 000 Euro veranschlagt, eine Landesförderung von 70 000 Euro ist bereits bewilligt.
Umrüstung auf LED
Das gemeindeeigene Wohngebäude im Sanierungsgebiet "Heilig Garten" soll für 180 000 Euro modernisiert werden. Das Land fördert das Vorhaben mit 54 000 Euro. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED soll für 66 000 Euro fortgesetzt werden, dort beträgt die Förderung 30 000 Euro.
Den Gesamtausgaben der Investitionen von 2,05 Millionen Euro stehen Einnahmen von 1,55 Millionen Euro gegenüber, wodurch ein Finanzierungsmittelbedarf von 496 000 Euro entsteht. Im Finanzhaushalt ergibt sich bei Einzahlungen in Höhe von 4,95 Millionen Euro und Auszahlungen von 4,82 Millionen Euro ein Zahlungsmittelüberschuss von 126 000 Euro. Aufgrund dieses verhältnismäßig niedrigen Betrags und des Verlustes im Ergebnishaushalt resultiert ein Finanzierungsmittelbedarf von 371 000 Euro. Hinzu kommen noch Tilgungen von 10 700 Euro.
Der Gesamtbetrag von 478 000 Euro wird durch eine Kreditaufnahme von 190 000 Euro sowie mit liquiden Mitteln gedeckt. Letztere schrumpfen zum Ende des Jahres 2021 auf 78 400 Euro. Die Verschuldung steigt auf 1,61 Millionen Euro oder 871 Euro je Einwohner.
Ratsmitglied Werner Kaufmann sprach von einem "guten und ausgewogenen Haushaltsplan". Man habe sich große Investitionen auferlegt. Es freue ihn, dass einige der geplanten Maßnahmen in Kaltbrunn umgesetzt würden, das müsse so beibehalten werden.
Ein Manko habe die Gemeinde bei der Zahl der Einwohner (1847). Es sollte der Ansporn sein, wieder auf 2000 zu kommen und weitere Baugebiete zu erschließen. "Unsere Infrastruktur ist gut aufgestellt. Vielleicht wird die Landflucht durch Corona gestoppt und das Wohnen in kleinen Gemeinden wieder attraktiver", äußerte sich Kaufmann optimistisch.
