In der SPD werden bald die Ministerämter verteilt. An Parteichefin Saskia Esken gibt es harte Kritik. Wie tickt sie? Was treibt sie an? Zu Besuch bei einer, die um ihre politische Zukunft kämpft.
Es gibt im Atrium der SPD-Zentrale in Berlin eine überlebensgroße Willy-Brandt-Skulptur, 3,40 Meter hoch und 500 Kilo schwer. Die Bronzefigur des früheren Kanzlers kann einschüchternd wirken, hat ein früherer SPD-Chef im Geheimen mal zugegeben. Vielleicht steht im Besprechungsraum der Parteivorsitzenden im fünften Stock deshalb eine Minifigur der Skulptur. Saskia Esken betritt in einem Blazer in gedeckter Farbe den Raum und begrüßt mit einem kräftigen Händedruck.
In den Tagen seit der Vorstellung des Koalitionsvertrags haben Vertreter von Union und SPD immer wieder abwechselnd darauf hingewiesen, dass Vorhaben, die dem jeweils anderen wichtig seien, unter Finanzierungsvorbehalt stünden oder generell nicht sicher seien. Was meint Esken? „Das Spiel darf jetzt nicht sein, dass die eine Partei ständig das in Frage stellt, was die andere in Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat“, sagt sie mit ruhiger, aber fester Stimme. Und fährt fort: „Die Erfahrung der Ampel, die öffentlich ab einem bestimmten Punkt nur noch als Koalition des Streits wahrgenommen wurde, darf sich nicht wiederholen.“ Das klingt staatstragend.
Die Union zürnt über Saskia Esken
Die Menschen in Deutschland hätten die Erwartung, dass eine zuverlässige Regierung gebildet werde, die Verantwortung übernehme. „Wer für kleine und mittlere Einkommen arbeitet, muss möglichst rasch eine Entlastung zu spüren bekommen“, sagt Esken. „Das ist dringend notwendig, weil die Lebenshaltungskosten gestiegen sind, aber auch, damit es in Deutschland neue Zuversicht gibt.“ Das klingt fordernd.
Wer so auftritt, will weiter mitmischen. Das ist eine Botschaft an die in der eigenen Partei, die sie gern los wären. Und an die Union, die nach der Wahl darauf gewartet hat, dass die streitbare SPD-Vorsitzende abtritt. Esken blieb. Sie habe, wie aus der Union zu hören ist, in den Koalitionsverhandlungen nicht nur SPD pur vertreten, sondern „linker SPD-Flügel pur“. Mit Lars Klingbeil allein, so ist zu hören, wäre alles viel einfacher gewesen.
Wer ist diese Frau, die in der Bevölkerung, aber auch in Teilen ihrer eigenen Partei so polarisiert? Esken ist alles andere als ängstlich. Sie ist zäh. Als die SPD-Chefin in der vergangenen Legislaturperiode einmal auf der Treppe stürzte, blieb zunächst unentdeckt, dass sie sich den Fuß gebrochen hatte. Sie absolvierte tagelang weiter Termine, bis sie erneut zum Arzt ging.
Politisch begonnen hat bei ihr alles mit Willy Brandt, wie bei so vielen in der SPD, nur anders. Esken – geboren in Stuttgart und aufgewachsen in der Nähe von Böblingen – war nicht ganz elf Jahre alt, als die CDU Brandt im Jahr 1972 per Misstrauensvotum stürzen wollte. Erstmals war Esken elektrisiert von Politik. In die SPD trat sie allerdings erst 1990 ein. Bundestagsabgeordnete wurde sie im Jahr 2013, also mit 52 Jahren. Dazwischen hat Esken das getan, was andere Politiker oft vergessen: Sie hat gelebt. Langweilig war es nicht.
Karriere aus der dritten Reihe
Esken besuchte als erste in ihrer Familie die Universität, brach dann das Studium nach vier Semestern Germanistik und Politik aber ab. Sie tourte als Straßenmusikerin durch Süddeutschland und spielte auf der Gitarre Stücke von Neil Young. Geschlafen hat sie im Auto, einem Renault R4. Sie lieferte Pakete aus und schloss später eine Ausbildung als Informatikerin ab. Esken ist Mutter von drei Kindern und war stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg.
Als Esken Abgeordnete wurde, erarbeitete sie sich einen guten Ruf als Expertin für Digitalpolitik. Auch Bildungspolitik blieb ihre Leidenschaft. Als im Jahr 2019 Andrea Nahles an der Spitze von Fraktion und Partei stürzte, war Esken keine Politikerin der zweiten, sondern der dritten oder vierten Reihe. Dass sie es trotzdem wagte, mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans für den Parteivorsitz zu kandidieren und mit Unterstützung der Jusos auch noch gewann, haben ihr viele übel genommen. Missachtung und Verachtung schlugen Esken damals in der Fraktion entgegen.
Auf was für ein Abenteuer sich Esken und Walter-Borjans damals einließen, wie unvorbereitet sie waren, lässt sich in einer NDR-Dokumentation beobachten, in der es eigentlich um Kevin Kühnert geht. Der damalige Juso-Chef coachte die beiden älteren Genossen für ein Fernsehduell mit Olaf Scholz und Klara Geywitz, die ebenfalls als Duo für den Parteivorsitz kandidierten.
Kevin Kühnert gibt eine Lehrstunde
„Was sind die Hauptbotschaften heute Abend?“, fragt Kühnert. „Wir wollen Vorsitzende werden“, sagt Esken. „Das ist überraschend“, gibt der Juso-Chef spöttisch zurück. Kühnert formuliert ein paar Sätze. Die beiden schreiben mit. „Ihr habt Lust“, sagt er dann noch. „Lust, Lust, Lust.“ Er zeigt mit beiden Fingern auf seine Mundwinkel, die er nach oben zieht.
Als Parteichefin hat Esken bewiesen, dass sie in vielen Dingen lernfähig ist. Sie hat sich immer wieder gewandelt. Gemeinsam mit Walter-Borjans machte sie Olaf Scholz, den sie im Kampf um den Parteivorsitz besiegt hatte, im Jahr 2021 zum Kanzlerkandidaten. Esken half, dass es vom linken Parteiflügel keine Querschüsse gegen Scholz gab. Die SPD gewann. In Scholz‘ Zeit als Kanzler war Esken an der Parteispitze eine verlässliche Mitspielerin.
Die größte Schwäche Eskens ist, dass ihr mehrfach kommunikative Fehler unterlaufen sind. Nach dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen sagte sie in der ARD-Talkshow von Caren Miosga: „Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war, insofern auch nicht unter Beobachtung stand.“ Nicht viel zu lernen aus einem Anschlag, bei dem drei Menschen getötet wurden? Eine SPD-Landesministerin aus Brandenburg forderte sogar ein Talkshow-Verbot für Esken.
An Lars Klingbeil führt kein Weg vorbei
In diesen Tagen, in denen es darum geht, wer in der SPD künftig noch eine Zukunft hat, gibt es erneut harte verbale Angriffe gegen Esken. Unter der Hand – aber auch öffentlich. Es ist schwer vorstellbar, dass nach der desaströsen Wahlniederlage beide Parteichefs im Amt bleiben. Bei Lars Klingbeil gehen die meisten davon aus, dass er Finanzminister werden will – und Parteichef bleiben. Klar ist auch: Der 47-Jährige wird, mangels Alternativen, für die Zukunft der SPD auf jeden Fall gebraucht. Viele hätten es gern, dass Esken von sich aus auf den Vorsitz und ein Ministeramt verzichtet.
Richtig ist aber auch: Für die Wahlniederlage sind Klingbeil und Esken beide verantwortlich. Unlogisch ist die Frage also nicht, warum sie auf alles verzichten soll – während er alles bekommt.
Als CSU-Chef Markus Söder bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags über die neue Duz-Männerfreundschaft zwischen Klingbeil und dem künftigen Kanzler Friedrich Merz spöttelte, konterte Saskia Esken. Sie verriet, dass Söder und sie sich seit fünf Jahren duzen. Söder sah leicht pikiert aus.
Esken war die einzige Frau auf der Bühne der Parteichefs. Beim Gespräch im Besprechungsraum in der SPD-Zentrale sagt Esken zum Abschluss: „Die neue Bundesregierung muss liefern.“ Das könne auch einen Beitrag dazu leisten, dass die AfD wieder an Zustimmung verliere. Es klingt wieder staatstragend und fordernd. Erneut ein kräftiger Händedruck. Dann geht Esken, am Mini-Willy-Brandt vorbei, aus dem Raum.