Mit seiner Äußerung auf Instagram sorgt Jens Hirt für Missstimmung – nicht nur bei Niko Reith. Auch der CDU-Kreisvorsitzende, OB Erik Pauly, bezieht Stellung.
Seit der Landtagswahl ist noch keine Woche vergangen. Während die einen ihren Sieg feiern, trocknen andere ihre Tränen und suchen nach Erklärungen.
Wieder andere nutzen die Gelegenheit und gehen auf Mitgliederfang.
So auch der Donaueschinger CDU-Stadtverbandsvorsitzende Jens Hirt. Dieser teilte am 18. März, Mittwochnachmittag, auf seinem Instagram-Account eine Beitrag. Darin war unter dem FDP-Logo die Buchstabenfolge R.I.P. (Rest in Peace – Ruhe in Frieden) zu sehen. Ergänzt wurde der Beitrag durch einen Link zum Mitgliedsantrag der CDU und dem Hashtag #mitgliedwerden.
Die FDP war nach dem Unterschreiten der Fünf-Prozent-Hürde erstmals aus dem baden-württembergischen Landtag geflogen. Mit etwa 4,4 Prozent der Stimmen blieb sie unter der notwendigen Schwelle und erhält keine Sitze im Parlament. Aber darf man sie deshalb öffentlich begraben und so auf Mitgliederfang gehen?
OB distanziert sich
Der FDP-Abgeordnete und -Gemeinderat Niko Reith zeigt sich verärgert. Er erklärt: „Diese Instagram-Story ist an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten.“ Auch der CDU-Kreisvorsitzende und Donaueschinger Oberbürgermeister Erik Pauly beurteilt den Inhalt des Beitrags als unangemessen. „In meiner Funktion und auch privat distanziere ich mich ausdrücklich davon“, nimmt Erik Pauly Stellung und sagt weiter: „Dies habe ich Herrn Hirt auch unmittelbar mitgeteilt, nachdem ich Kenntnis von dem Post erhalten habe.“
Der Verursacher des Ärgers, Jens Hirt, gibt sich unwissend. Es sei nicht seine Absicht gewesen, jemanden zu verstimmen. Auch er bedauere das schlechte Abschneiden der FDP und hätte sich ein besseres Ergebnis für Niko Reith gewünscht, erklärt er auf Nachfrage der Redaktion.
Ist das Vertrauen dahin?
Eine Einschätzung, die Erik Pauly teilt: „Ich bedauere das Wahlergebnis, da Niko Reith als Abgeordneter die Interessen der Region stets gut in Stuttgart vertreten hat.“ Die FDP zweifelt nach dem Instagram-Beitrag an der Vertrauensbasis mit der CDU. „Während ich die letzten Tage von einer Vielzahl der Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat sehr viele Worte des Bedauerns erhalten habe, ist dieses Verhalten der lokalen CDU ein Vertrauensbruch unseres kommunalpolitischen Miteinanders“, so Niko Reith.
Pauly beschwichtigt
OB Pauly beschwichtigt. Er erklärt: „Da Jens Hirt kein Mitglied des Donaueschinger Gemeinderats ist, sehe ich die kommunalpolitische Zusammenarbeit innerhalb des Gremiums nicht als beeinträchtigt an.“ In Donaueschingen bestehe ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen den Gemeinderatsmitgliedern der CDU-Fraktion und der FDP/FW-Fraktion.