Gemessen an der neuen Bedrohungslage ist die Bundesrepublik viel zu langsam bei der Produktion von Waffen und Munition.
– Alfons Mais ist Heeres-Inspekteur der Bundeswehr und muss eine knifflige Aufgabe lösen: Bis 2027 soll er eine deutsche Brigade in Litauen aufstellen. Das sind rund 5000 Soldaten mit Panzern und Lkw, Nachtsichtgeräten und Schlafsäcken. Gleichzeitig sollen die Heeresbrigaden daheim ebenfalls kampftauglich sein.
Ende November hat Mais einen Brief an das Verteidigungsministerium geschrieben. Offensichtlich hält der Dreisternegeneral diesen doppelten Auftrag für nicht erfüllbar. Bereits jetzt, so Mais, sei das Heer „von A wie Artilleriegeschütz bis Z wie Zeltbahn“ nur zu 60 Prozent ausgestattet. Mit der Aufstellung der Litauen-Brigade sinke die Quote auf 55 Prozent. Gemessen an seinen Aufträgen ab dem Jahr 2025 sei die materielle Ausstattung des Heeres „aktuell mehr als grenzwertig“, stellt Mais fest. „Die Decke ist einfach zu dünn.“
Die Bundeswehr ist unterfinanziert und miserabel ausgerüstet. Das ist nicht neu. Aber die Dringlichkeit, diesen Mangel zu beseitigen, ist dramatisch gestiegen, seit Russland versucht, die Ukraine zu unterwerfen. Deutschland müsste schnell und radikal umsteuern, in großem Stil Waffen und Munition produzieren. Es müsste, wie manche meinen, auf „Kriegswirtschaft“ umschalten – ähnlich wie Russland, das seine Wirtschaft und sein Militär aus dem Kreml heraus inzwischen ganz auf einen Erfolg im Krieg an seiner Westfront ausrichtet.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Umstellung auf eine „Kriegswirtschaft“ in Europa bereits im Juni 2022 gefordert. Auch der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton benutzt diesen Begriff, wenn er mehr Munition und Waffen verlangt. In Deutschland gibt es gleichklingende Stimmen: André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbands, gehört dazu wie auch Wolfgang Ischinger, Ex-Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz.
Was ist nötig, um die Sicherheit in Deutschland zu verteidigen?
Das Wort „Kriegswirtschaft“ weckt insbesondere bei Deutschen schlimmste Assoziationen an die Nazi-Zeit, als Adolf Hitler das Land planvoll in einen totalen Krieg steuerte. Aber auch die USA stellten mit dem Beginn des Zweiten Weltkriegs auf „Kriegswirtschaft“ um: Der Staat übernahm zumindest teilweise die Zuteilung von Rohstoffen und Arbeitskräften, die Industrie musste sich den Anweisungen der Regierung beugen, was sie zu produzieren hat.
Braucht Deutschland eine „Kriegswirtschaft“, um heute seine Sicherheit zu verteidigen? Wohl kaum. Die meisten Kundigen, die den Begriff in der politischen Debatte verwenden, wollen damit vor allem aufrütteln.
Sie wissen auch, dass die Deutschen nicht im Krieg sind. Aber sie sehen, dass der Ukraine die Munition ausgeht, weil der Westen nicht wie erhofft liefert. Dass die deutsche Rüstungsindustrie viel zu klein und langsam ist, um den Bedarf zu decken. Und dass die Bundeswehr eine Armee ist, die bei einem Angriff nur schwache Gegenwehr leisten könnte – aus Mangel an Personal und Material.
An Geld mangelt es kurzfristig nicht. Unmittelbar nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein 100-Milliarden-Sondervermögen auf den Weg gebracht, aus dem jetzt zusätzlich zum normalen Bundeswehretat gezahlt werden kann. Langfristig wird Deutschland auch hier deutlich zulegen müssen – aber im Moment liegen die Probleme eher woanders: in den bürokratischen Abläufen der Bundeswehr, in überkomplizierten Vorschriften, in aufwendigen parlamentarischen Verfahren und in der deutschen Rüstungsindustrie. Zwischen der Bestellung und der Lieferung eines Panzers oder Flugzeugs vergehen aktuell in Deutschland viele, viele Jahre. Die Bearbeitung im Ministerium und im Beschaffungsamt der Bundeswehr dauert überlang. Ein Grund für die schleppende Bearbeitung ist der Personalmangel im Koblenzer Beschaffungsamt: Von den vorgesehenen 10 800 Planstellen sind 2000 unbesetzt.
Deutsche Rüstungsunternehmen stocken Kapazitäten auf – aber zu langsam
An einer Reform des Beschaffungswesens haben sich schon mehrere Verteidigungsminister die Zähne ausgebissen. Boris Pistorius, aktuell das zuständige Kabinettsmitglied, versucht es erneut. In einem Erlass hat er den Beschäftigten im Beschaffungswesen schon mal mitgeteilt, dass der „Faktor Zeit mit sofortiger Wirkung als der wesensbestimmende Faktor aller laufenden und neuen Rüstungsvorhaben maßgebend“ sei. Rüstungsaufträge in Deutschland finden in einem dichten Paragrafendschungel aus europäischen und deutschen Gesetzen statt, die häufig noch durch engmaschige Regeln innerhalb der Bürokratie ergänzt werden. Diese Dichte und Komplexität der Vorschriften war ein leidlich akzeptabler Umstand in einer Zeit, in der es nicht entscheidend war, ob ein gewünschter Radpanzer oder Hubschrauber nach drei, fünf oder zwölf Jahren bei der Truppe ankommt. Jetzt müssten eigentlich mit hohem Tempo breite Schneisen in diesen Paragrafendschungel geschlagen werden. Erste Rodungsarbeiten finden statt, aber bislang ohne große Wirkung.
Heute müssen auch alle Beschaffungsverträge über mehr als 25 Millionen Euro dem Haushaltsausschuss des Bundestags zur Genehmigung vorgelegt werden. Viele Experten halten diese Grenze für viel zu niedrig. Selbst die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält eine Anhebung auf 50 Millionen Euro für angezeigt – damit nicht bei fast allen Projekten eine langwierige Genehmigungsschleife durchs Parlament gezogen werden muss.
Die deutschen Rüstungsunternehmen hatten nach Ende des Kalten Kriegs ihre Kapazitäten drastisch heruntergefahren. Jetzt wird aufgestockt – aber viel zu langsam. Panzer, U-Boote und Flugzeuge können weiterhin nur in kleiner Stückzahl gebaut werden. Auch die Herstellung von Munition für Gewehre und Haubitzen kommt nicht in ausreichendem Tempo voran. 135 700 direkt Beschäftigte gibt es heute in der Branche – zu wenig angesichts des Bedarfs. Die Unternehmen wünschen sich langfristige Rahmenverträge mit der Zusage, dass die Produkte dann auch in großem Umfang sicher abgenommen werden. Aber darauf will sich das Verteidigungsministerium nicht einlassen.
Wie weit Deutschland weg ist von einer „Kriegswirtschaft“, zeigt allein das Beispiel des Dynitec-Werks in Troisdorf bei Köln. Dort werden in einem Industriegebiet seit mehr als hundert Jahren Sprengstoff und andere Vorprodukte für die Herstellung von Munition gefertigt.
Dynitec will sein Werk ausbauen, um mehr zu produzieren. Dafür würde die Firma gern die bisher nur gemieteten Flächen in dem Troisdorfer Gewerbegebiet kaufen. Aber der Rat der Stadt griff ein und sicherte der Kommune ein Vorkaufsrecht für die Flächen. So will sie verhindern, dass bei einer Ausweitung der Dynitec-Produktion aus Sicherheitsgründen erforderliche Ausgleichsflächen rund um die Produktionsstätte entstehen – und dann nicht mehr für andere Firmen oder Wohngebäude zur Verfügung stehen.
Das lokale Interesse siegte erst einmal klar gegen nationale Sicherheitsbedürfnisse. Und es gibt keine Regierung in Berlin, die das einfach ändern könnte.