Die Grünen stecken bundesweit in einer Beliebtheitskrise, der Vorstand ist überraschend zurückgetreten, die Spitze der Grünen Jugend sogar ausgetreten. Wir haben nachgefragt, wie die Basis im Kreis Rottweil darauf reagiert.
Feierten die Grünen bei der Bundestagswahl noch große Erfolge, trat nun, nach massiven Einbrüchen in den Umfragewerten, der Bundesvorstand überraschend zurück.
Ricarda Lang und Omid Nouripour begründeten dies damit, dass ein „Neustart“ sowie eine „strategische Neuaufstellung“ nötig sei. Die Bundesvorstände der Grünen Jugend, Katharina Stolla und Svenja Appuhn, traten sogar aus der Partei aus.
Sonja Rajsp-Lauer, Sprecherin der Kreistagsfraktion der Grünen, antwortet aus dem Urlaub auf die Anfrage unserer Redaktion, wie diese personellen Veränderungen bei der Basis ankommen und was nötig ist, um wieder zu alter Stärke zurückzufinden.
Rücktritt des Vorstands
„Ricarda und Omid haben Verantwortung übernommen, davor habe ich höchsten Respekt“, meint sie. Rajsp-Lauer kenne Ricarda Lang persönlich und es habe ihr sehr Leid getan, „auf was für unsägliche und unanständige Art“ sie wegen ihrer Äußerlichkeiten angegangen wurde.
Die Politikerin war aufgrund dieser Anfeindungen gezwungen, in der Öffentlichkeit teilweise unter Personenschutz auftreten. „Äußerlichkeiten dürfen keine Rolle spielen - in der Politik nicht und auch im gesellschaftlichen Umgang miteinander. Und wenn man Personenschutz braucht, weil die Stimmung so aufgeheizt ist, dass Drohungen an der Tagesordnung sind - dann kann doch was nicht mehr stimmen“, so Rajsp-Lauer.
Auf die Frage ob Rajsp-Lauer den Rücktritt für eine richtige Entscheidung halte entgegnet sie:
„Sie haben so entschieden, also ist es für sie die richtige Entscheidung.“ Das Geschick der Partei hänge nicht an einzelnen Personen, aber sie sehe die Chance für einen Neuanfang.
Die Kernthemen der Grünen, wie Klimaschutz, Naturschutz, innovative Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit seien weiterhin wichtig. Aber das seien komplexe Themen, auf die es komplexe Antworten brauche, Antworten die Grünen auch geben würden.
„Es regt mich auf, dass Populisten durch Hetze und aggressive Stammtischparolen so Zuspruch erhalten, dass sogar Wahlsiege einer rechtsextremen Partei möglich sind. Die wollen nur ihr eigenes Wohl und bedenken nicht, dass wir weltweit vernetzt sind. Wohin sollen wir als Exportweltmeister verkaufen, wenn sich die egoistische Politik ‘alles für mich, nix für die Anderen‘ durchsetzt? Dann geht unser Wohlstand kaputt, das sagen 99,9 Prozent aller Wissenschaftler.“ Sie würde sich freuen, wenn ein neues Führungsteam der Grünen in der Lage ist, die komplexe Antworten auf die vielschichtigen Probleme „gut rüberzubringen.“
Rücktritt Grüne Jugend
Dass der Bundesvorstand der Grünen Jugend (GJ) zurückgetreten ist, tue ihr Leid. „Die GJ ist unser Herz, von da kommen viele Ideen und der Idealismus tut uns als Partei gut“, meint sie.
Aber in Regierungsverantwortung gehe es auch darum, andere Standpunkte zu akzeptieren, Übereinstimmungen zu finden und Zugeständnisse zu machen. „Das hat der GJ Bundesvorstand eventuell nicht immer genug berücksichtigt.“
Die Vorwürfe von Katharina Stolla und Svenja Appuhn, der ehemaligen Spitze der GJ, die Grünen, würden sich weigern, die Reichen zur Kasse zu bitten und das Kernthema der sozialen Gerechtigkeit vernachlässigen, hält sie für nicht haltbar.
Nötige Veränderungen
Im Großen und Ganzen gehe es aber nicht darum, dass Personen der Grünen wieder beliebter werden, sondern die Themenfelder.
„Die Wirtschaft braucht sichere Leitplanken für die Transformation hin zu CO2-Reduktion. Die Menschen wollen Politik, die soziale Gerechtigkeit in den Blick nimmt.
Es geht darum, günstigen Wohnraum sicherzustellen und dass hier im Ländle die Dorfkerne belebt sind und der gesellschaftliche Zusammenhalt da ist.
Menschen, die vor Krieg zu uns flüchten, müssen integriert werden und in Arbeit gebracht - der Wille zu arbeiten ist allermeistens da. Und Klimaschutz und der Schutz unserer wunderbaren Natur ist einfach Grüne Kernaufgabe“, meint Rajsp-Lauer.