Verband bekommt Rückzahlung von rund 30.000 Euro. Dennoch kräftiger Dreh an Gebührenschraube.
Rottweil/Zimmern o. R. - Solche Nachrichten hört man in Rottweil wie auch in Zimmern gern: Für die beiden Inkom-Verbandsmitglieder gibt es aus dem Haushaltsabschluss 2018 eine Rückerstattung.
Beide Kommunen dürfen sich jeweils auf eine nicht eingeplante Einnahme in Höhe von 30 .334 Euro freuen. Die zu viel bezahlte Verwaltungs- und Betriebskostenumlage wird zurückerstattet.
Der Grund für den unerwarteten Geldsegen: Aufgrund geringerer Personalkosten lag das Haushaltsvolumen beim Zweckverband Inkom Südwest im vergangenen Jahr um 60 670 Euro unter dem Planansatz. 552.400 Euro waren veranschlagt, der Rechnungsabschluss ergab 491.082 Euro. Die Neubesetzung der Wirtschaftsfördererstelle hatte sich um mehrere Monate verschoben. Heiko Gutekunst begann erst im Oktober beim Zweckverband. Dadurch verringerten sich die Personalkosten entsprechend. Auch bei den Werbekosten wurde eingespart.
In den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung verzeichnete der Verband zudem Mehreinnahmen. Diese sind auf weitere Firmenansiedlungen zurückzuführen. Indes: Auf die Firmen im gemeinschaftlichen Industrie- und Gewerbegebiet kommen bereits ab diesem Jahr höhere Wasser- und Abwassergebühren zu. Laut Kalkulation müsste der Verband bei der angestrebten vollen Kostendeckung für das Wasser 2,60 Euro pro Kubikmeter und beim Abwasser 6,44 Euro in Rechnung stellen. Der Kubikmeter Wasser kostete bisher 2,30 Euro.
Das Gremium einigte sich beim Wasser auf eine Anpassung in einem Schritt auf 2,68 Euro – und zwar rückwirkend. Bei den Abwassergebühren soll der 100-prozentige Kostendeckungsgrad in insgesamt drei Schritten erreicht werden. Seit 2017 entrichteten die im Inkom ansässigen Firmen pro Kubikmeter Schmutzwasser 2,16 Euro, für das Niederschlagswasser zahlten sie 29 Cent pro Quadratmeter. Diese Gebühr wird auf 28 Cent gesenkt. Für die Entsorgung des Schmutzwassers fallen rückwirkend ab dem 1. Januar 3,66 Euro pro Kubikmeter an. Dies bedeutet einen Anstieg um 1,50 Euro.
Der eine oder andere Sitzungsteilnehmer schluckte sichtlich ob der beträchtlichen Erhöhungen. Oberbürgermeister Ralf Broß machte aber deutlich: "Die Unternehmen haben bisher davon profitiert, weil wir attraktive Bedingungen schaffen wollten, doch es war klar, dass irgendwann angepasst werden muss, denn das Gebührenrecht als Berechnungsrundlage lässt keinen Spielraum zu." Eine Kostendeckung müsse mittlerweile angestrebt werden. Andreas Schobel hatte nachgefragt, ob der Zweckverband Zuschüsse gezahlt habe. Man habe sich anfangs an den Gebühren der Gemeinde Zimmern orientiert, hieß es.
Verbandsrechner Walter Schmidt wies auf die großen Investitionskosten für die noch relativ neuen Anlagen hin. Die hohen Abschreibungen seien in der Kalkulation nun mit berücksichtigt. Verbandsvorsitzende Carmen Merz räumte ein, "dass wir lange Zeit bei den Gebühren nichts gemacht haben".