Corona: Aus Sicht der Regierungsfraktion: Stefan Teufel, CDU
Kreis Rottweil. Er ist seit 2006 im baden-württembergischen Landtag, hat schon die Finanzkrise 2008/2009 als Politiker miterlebt, aber das, was jetzt in Corona-Zeiten passiert, ist auch für Stefan Teufel, den CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Rottweil, völlig neu. Das betont er im Gespräch mit unserer Zeitung.
Als die Pandemie auf Deutschland übergriff, sei es das Ziel gewesen, Zustände wie in der Lombardei, im Elsass oder in New York zu vermeiden, führt Teufel die Maxime des politischen Handelns vor Augen. Man habe unbedingt vermeiden wollen, dass man in den Kliniken entscheiden müsse, wer noch medizinisch versorgt werde und wer nicht. Das Zusammenspiel der Länder mit dem Bund habe hervorragend geklappt. Ein breites gemeinsames Vorgehen sei in dieser Phase wichtig gewesen.
"Dieses wichtige Etappenziel haben wir alle gemeinsam erreicht", sagt Teufel, der damit den Bürgern seinen Dank aussprechen will. Als Vater von drei kleinen Kindern wisse er, was es bedeute, wenn Kindergärten und Schulen geschlossen seien. Daher sei auch er froh, dass man Eltern mit der Wiedereröffnung von Kitas und Schulen eine Perspektive aufzeigen könne.
Den Menschen und der Wirtschaft eine Zukunftsperspektive zu geben, das sei ihm und der CDU-Landtagsfraktion schon zu Beginn der Pandemie sehr wichtig gewesen. Auf Initiative und Betreiben der CDU-Fraktion hin habe der Landtag ein Fünf-Milliarden-Euro-Paket zur Eindämmung der Corona-Folgen auf den Weg gebracht. "Aus der Finanzkrise 2008 und 2009 haben wir gelernt, dass man sofort reagieren muss", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag.
Freilich hofft Teufel, dass ein zweiter Lockdown nicht notwendig wird. Er zeigt sich zuversichtlich. Wichtig sei es, Infektionsherde gezielt zu bekämpfen. Pflegeheime und andere komplexe Einrichtungen wie Behinderteneinrichtungen müssten im Blick behalten werden, der gefährdete Teil der Bevölkerung müsse geschützt und beraten werden. Es gelte an deren Selbstverantwortung zu appellieren. "Wir dürfen auf keinen Fall leichtsinnig werden, sondern wir müssen die Gesellschaft gezielt öffnen."
Tag für Tag erreichten ihn 80 Zuschriften, zumeist per E-Mail. Besorgte Bürger äußern sich darin, aber auch dankbare – dankbar für den Kurs der Politik. Freilich lief nicht alles reibungslos – das sei in einer Krise auch gar nicht möglich. Wenn etwas nicht in die gewünschte Richtung gehe, müsse man schnell reagieren. So sei es bei der 800-Quadratmeter-Regelung gewesen oder bei einem Erlass des Sozialministeriums, der Zahnärzten von heute auf morgen nur noch in Notfällen erlaubte, Patienten zu behandeln. Da habe er sich eingeschaltet. Über die Osterfeiertage liefen die Telefone heiß, dann war das Thema vom Tisch.
Für die Region sei wichtig, den Automotivbereich zu unterstützen. Teufel spricht sich für Kaufprämien auch für Gebrauchtwagen mit niedrigen Abgaswerten aus. Dazu soll es ein Landesprogramm geben. Unterstützt werden sollen auch die Kommunen. Der CDU-Politiker spricht von einem Städtebauförderprogramm. Zudem solle die Digitalisierung vorangetrieben werden. Immer im Blick hat Teufel auch Europa. "Auf den Zusammenhalt in Europa kommt es ganz stark an."
