In der Debatte um die Kunst auf Kreisverkehren mussten die Neufraer Holztiere als erstes dran glauben. Jetzt weht der Trauerflor. Foto: Schickle

Bochingen droht das gleiche Schicksal wie Neufra. OB stellt Befugnis des Landkreises in Frage.

Kreis Rottweil - Ein Kreisverkehr soll eigentlich den Verkehrsfluss fördern. In der Debatte über das Abräumen der Holztiere vom Kreisverkehr Neufra hingegen herrscht Stillstand. Ein Gespräch, das der Rottweiler OB Ralf Broß vermittelt hat, blieb ergebnislos.

Landrat Wolf-Rüdiger Michel und Ortsvorsteher Willy Schaumann hatte Broß für Montagabend eingeladen. Die Absicht war, "beide Parteien an den Tisch zu holen", erklärt der Rottweiler Oberbürgermeister – denn in Neufra kochen die Emotionen hoch. In die Enttäuschung, dass die Kreisverwaltung die Kunstwerke abgebaut hat, mischt sich Wut, weil ausgerechnet an "ihrem" neu gestalteten Kreisverkehr ein Exempel statuiert wird.

Der Landrat und Schaumann hätten nochmals ihre Positionen dargelegt, berichtet Broß aus dem Gespräch. Michel habe die Gründe für das Räumen des Kreisels erläutert, der Ortsvorsteher nachgefragt, warum denn der Kreisverkehr Neufra als erster geräumt worden sei. Dabei sei es dann aber auch geblieben, macht Broß deutlich: Auch bis zum Bürgergespräch in Neufra morgen Abend werde die Stadtverwaltung den gordischen Knoten nicht durchschlagen haben.

Alle Versuche, zwischen den beiden Parteien zu vermitteln, tragen bislang keine Früchte. "Wir haben erörtert, ob es Möglichkeiten gibt, den Kreisverkehr umzugestalten, um die Figuren wieder aufstellen zu können." Landrat Michel habe aber keine Hoffnung gemacht, dass dafür eine Chance besteht. Dem Vorschlag, für die Tiere an einer anderen Stelle im Ort einen Platz zu finden, erteilte der Ortschaftsrat mit seinem Beschluss eine Absage. "Die Zeit ist für einen Mittelweg noch nicht reif", bedauert der OB.

Indes: Keinen Zweifel ließ Landrat Michel laut Broß daran, dass die Kreisverwaltung keine Unterschiede machen werde. Soll heißen: Der Erlass gelte also auch für den Kreisverkehr in Bochingen. Selbst eine Übernahme der Verkehrssicherungspflicht, hat sich Broß vergewissert, hätte für die Holztiere bei Neufra kein Bleiberecht bedeutet. Trotz der entsprechenden Regelung zwischen der Kommune Oberndorf und dem Landkreis: Der Straßenbaulastträger, also der Landkreis, sei für die Sicherheit zuständig. Für Broß ist also völlig klar: Auch der Kreisverkehr Bochingen, der überdies als besonders kritisch eingestuft ist, wird geräumt werden.

Rottweiler SPD-Fraktionzeigt kein Verständnis

Ein ganz anderer Aspekt ist für den Rottweiler Oberbürgermeister die Frage, ob im Fall Neufras tatsächlich Handlungsbedarf bestand oder die Kreisverwaltung gar überhaupt befugt war, das Räumen anzuordnen. Da gehen die Meinungen von Michel und Broß auseinander. Der Landrat glaubt, er brauche keinen Beschluss des Kreistags, um den Erlass der Verkehrsministeriums auch für Kreisstraßen anwenden zu können. Broß hingegen verweist darauf, dass der Erlass lediglich für Landes- und Bundesstraßen anzuwenden sei. Die Entscheidung, dies auch auf Kreisstraßen auszuweiten, wäre seiner Meinung nach Sache des Kreistags.

Auch die Rottweiler SPD-Gemeinderatsfraktion meldet sich nun öffentlich zum Neufraer Kreisel zu Wort, nachdem sie bereits mit Schreiben vom 3. Juni an Broß und Schaumann geschrieben hatte. Zur Verordnung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums in der Kreiselfrage legten die Stadträte darin ihre negative Meinung dar: Unverständlich sei die Unterscheidung zwischen innerstädtischen Kreiseln, die bleiben können, und jenen in Verkehrssicherungspflicht des Landkreises, die man abräumen müsse. Und auch "die juristisch feinsinnige Unterscheidung zwischen amtlich erzeugten, aber zulässigen Gefahren durch fest installierte Verkehrsschilder und privat-künstlerischen, aber unzulässigen Gefahren wie in Neufra" finden bei der Fraktion kein Verständnis.

Nicht nachzuvollziehen ist für die SPD-Bürgervertreter auch die Eile beim Abräumen. Die SPD-Fraktion hatte in diesem Schreiben gebeten, angesichts der wachsenden Wut der Bürger in Neufra geeignete Maßnahmen bis hin zur Anrufung des Petitionsausschusses des Landtags zu prüfen. Die Fraktion wird die Verwaltung bitten, den Wortlaut der EU-Richtlinie und der daraus folgenden Verordnung des Verkehrsministeriums dem Gemeinderat vorzulegen, damit sich dieser selbst ein Bild davon machen kann, ob hier Handlungsanweisungen oder eher Handlungsempfehlungen vorliegen. Darüber hinaus stellt sich den Stadträten die Frage, ob es nicht doch seit jeher guter Brauch ist, bei laufenden Petitionsverfahren keine vollendeten Tatsachen zu schaffen, sondern den Ausgang des Verfahrens abzuwarten.