JVA: Belegungsquote beträgt in den Teilanstalten Rottweil, Hechingen und Villingen oft 180 Prozent
"Ich weiß nicht, wo ich die Leute noch unterbringen soll", meint der Leiter der JVA Stuttgart-Stammheim, Matthias Nagel. Dort sind 97 Prozent belegt. In Rottweil kann man davon nur träumen. Eine Belegungsquote von 180 Prozent ist fast schon Normalzustand.
Rottweil. Von außen betrachtet wirkt in der JVA Rottweil alles friedlich, doch hinter den Gefängnismauern brodelt es so wie in vielen Einrichtungen in Deutschland. Das Stichwort lautet Überbelegung.
Laut des Justizministeriums Baden-Württemberg sorgte die "unvorhersehbare enorme Zunahme der Gefangenenzahlen" zu einer deutlich angespannten Belegungssituation. Seit Herbst 2015 seien die Zahlen sprunghaft angestiegen. Insgesamt waren in den baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten im Mai 2018 mehr als 800 Gefangene mehr untergebracht als im Jahresdurchschnitt 2015. Besonders betroffen sei der geschlossene Vollzug der Straf- und Untersuchungshaft an erwachsenen männlichen Gefangenen.
Die wesentliche Ursache für die Überbelegung stellt laut Justizministerium der zunehmende Ausländerausteil an der Gesamtbelegung dar. Dieser habe zum 31. März 2018 rund 48,5 Prozent betragen. Seit 2010 habe es damit einen Anstieg um knapp 17 Prozent gegeben. 16 3000 ausländische Gefangene sollen es im März 2018 in Baden-Württemberg gegeben haben.
Belegung ist konstant auf hohem Niveau
In der JVA Stuttgart-Stammheim haben etwa zwei Drittel der Häftlinge keinen deutschen Hintergrund. Das liegt unter anderem darin begründet, dass vor allem Untersuchungshäftlinge dort sitzen. Die Gerichte gingen häufig von einer höheren Fluchtgefahr aus, wenn die Beschuldigten keinen festen Wohnsitz in Deutschland hätten, erklärt Anstaltsleiter Nagel, der früher die Rottweiler JVA geleitet hat, und greift damit denselben Aspekt auf wie Justizminister Guido Wolf diese Woche bei der CDU-Regionalkonferenz.
In der JVA Rottweil beträgt der Ausländeranteil laut der aktuellen Leiterin Jennifer Rietschler etwa 60 Prozent. Die Insassen kämen aus 28 Staaten, teilt sie mit.
Die durchschnittliche Verweildauer habe 2018 etwa 120 Tage betragen. Zum Vergleich: 2014 waren es noch 95 Tage, im Jahr darauf 70. Die durchschnittlichen Kosten pro Gefangener betragen etwa 130 Euro pro Hafttag.
Zur Justizvollzugsanstalt gehören die Hauptanstalt in Rottweil, 1861 erbaut, die Außenstelle Hechingen (1876), Villingen (1847) und Oberndorf (1909). Die Hauptanstalt ist zuständig für die Vollstreckung von Untersuchungs- und Zivilhaft (ebenso die Außenstellen Villingen und Hechingen) sowie Freiheitsstrafen bis zu sechs Monaten an männlichen Erwachsenen. Oberndorf ist zuständig für die Vollstreckung von Jugend- und Freiheitsstrafen an männlichen Verurteilten, die einer Drogentherapie bedürfen.
Deutlich mehr als zwei Drittel der Inhaftierten sind zwischen 14 und 39 Jahren alt. Mit Blick auf die Delikte gab es 2018 eine Steigerung beim Anteil der Betäubungsmittelstraftaten auf rund 35 Prozent. Der Anteil der Eigentumsdelikte sei derweil auf 35 Prozent zurückgegangen. Etwa 15 Prozent entfallen auf Gewalttaten, der Rest auf Sexual-, Vermögens- und sonstige Delikte.
"Leider befindet sich die Belegung in der JVA Rottweil seit 2015 auf konstant hohem Niveau", berichtet Leiterin Rietschler. Die Hauptanstalt ist aktuell mit 34 Häftlingen bei 20 Plätzen belegt, Hechingen mit 41 bei 32 Plätzen. Ähnlich sieht es in Villingen aus. Dort gibt es 18 Plätze, aktuell sind aber 33 Häftlinge in der Außenstelle untergebracht. In Oberndorf hingegen kommen auf 16 Plätze 14 Häftlinge.
"Daraus ergibt sich, dass alle Teilanstalten, bis auf die Außenstelle Oberndorf überbelegt sind", sagt Rietschler. Die hat 2015 eine landesweite Sonderzuständigkeit für alle Jugendstrafgefangenen bekommen, die einer Drogentherapie bedürfen. "Da die Gefangenen diese Therapie nach Prüfung ihrer Eignung freiwillig absolvieren und alle einzeln untergebracht sind, kann es dort auch keine Überbelegung geben", erklärt die Anstaltsleiterin.
Die Belegungsquote in Rottweil, Hechingen und Villingen betrage hingegen oft nahezu 180 Prozent und zeitweise auch mehr als 200 Prozent. "2018 waren durchschnittlich 130 Gefangene in der Gesamtanstalt untergebracht bei einer Belegungsfähigkeit von 86 Haftplätzen." 2015 waren es noch 95 Gefangene. Schon eine Auslastung von 85 Prozent gilt als Vollbelegung. Das bedeute, dass Gefangene in der Regel mit einem bis drei weiteren Gefangenen in einer Zelle untergebracht seien, so Jennifer Rietschler.
"Bei der Zusammensetzung der Zellenbelegung bedarf es sehr viel Fingerspitzengefühl und Erfahrung, um unter anderem den kulturellen Unterschieden, sprachlichen Schwierigkeiten, religiösen Anforderungen und psychischen Auffälligkeiten Rechnung zu tragen", erklärt die Leiterin. Es werde immer schwieriger, bei einem neuen Gefangenen passende Zellengenossen zu finden.
Konfliktpotenzial untereinander steigt
"Grundsätzlich gilt: Je mehr Menschen in dieser Zwangsgemeinschaft zusammenleben, desto höher ist auch das Konfliktpotenzial untereinander und desto schwieriger wird es, auf problematische Situationen zu reagieren", so Rietschler. Hinzu komme der Zustand der hoch betagten Gebäude. Die bauliche Situation bringe bereits einige Einschränkungen mit sich.
Die Überbelegung habe auch Auswirkungen auf das Arbeitsklima der Mitarbeiter. Diese hätten immer weniger Zeit für den einzelnen Gefangenen und seien täglich damit beschäftigt, Konflikte zu schlichten, bevor es an die eigentlichen Aufgaben gehen könne. "Das kostet viel Kraft, Aufwand und Zeit. Die Belastung steigt und wirkt sich leider auch auf den Krankenstand aus", sagt Rietschler. Insgesamt gibt es für die JVA etwa 84 Personalstellen, davon entfallen 72 auf Bedienstete im mittleren Vollzugsdienst.
Der Gefängnisalltag ist also vor allem eins geworden: komplizierter, konfliktgeladen und belastender für alle innerhalb der JVA-Mauern. Was der Stammheimer Häftling Jens S. sagt, scheint für Insassen wie Wärter zu gelten: "Man muss eine breite Brust zeigen".
