Stadt erwartet 30 Millionen Euro durch Steuern – und versagt sich Luftsprünge. Balance halten.
Rottweil - Steuereinnahmen in bislang unerreichter Höhe könnten der Stadt Rottweil das Jahr 2012 vergolden. Trotzdem: Zum Höhenflug setzte gestern im Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss niemand an.
30 Millionen Euro an Steuereinnahmen, davon 14,3 Millionen alleine an Gewerbesteuern – das hat es in Rottweil noch nie gegeben.
Doch Bürgermeister Werner Guhls Erklärung nach schwäbischem Selbstverständnis ("Es läuft nicht ganz schlecht") entspricht so ganz der Denkweise, die auch die Stadträte gestern Abend befürworteten: Zwischen Haushalts-Übermut und -Demut gelte es, die richtige Balance zu halten. Abgesehen davon erleichtert der unverhoffte Segen natürlich, überplanmäßige Aufwendungen zu verschmerzen wie etwa die 90 000 Euro, die durch die jüngsten Tariferhöhungen zusätzlich anfallen.
Nicht ins Straucheln kommen wollen die Räte und die Verwaltung also, sondern der eingeschlagene Weg soll weiter beschritten werden. Die Hinweise von Guhl und Tanja Heinze, Abteilungsleiterin Kämmerei, dass die Mehreinnahmen vornehmlich einmalig bleiben, lassen erst gar keine Gedanken aufkommen, vom Konsolidierungskurs abzuweichen. CDU-Stadtrat Günter Posselt führt da das Beispiel Doppelsporthalle an: "Diese Investitionen können wir uns heute leisten, und in Zukunft führen sie zu Einsparungen." Es gehe um Synergieeffekte, machte Heide Friederichs (FFRundPRoFi) deutlich.
Dass sich derzeit für den Ergebnishaushalt ein Überschuss von knapp zwei Millionen Euro abzeichnet, rückte Guhl ins Verhältnis. Denn "nur" zwei Millionen trotz der Rekordeinnahmen – "das zeigt, wie dünn das Eis ist, auf dem wir uns bewegen". Wären die Einnahmen aus der Gewerbesteuer eingebrochen oder auch lediglich auf Normalmaß zurückgegangen, gäbe es schon ein Defizit. Und Heinze unterstrich: Der unerwartete 2,3-Millionen-Euro Geldsegen bei der Gewerbsteuer rührt fast komplett aus der Nachzahlung einer Firma nach einer Betriebsprüfung. Ebenso einmalig, erinnerte Oberbürgermeister Ralf Broß, seien die überplanmäßigen Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen auf der Spitalhöhe.
"Der Haushaltszwischenbericht klingt wie ein Wetterbericht", schmunzelte Walter Stegmann (FWV), "überwiegend freundlich" mit der Aussicht auf die eine oder andere dunkle Wolke am Himmel. Auch gerade weil die Entwicklung im Moment schwer vorherzusagen sei, spricht sich SPD-Stadtrat Winfried Wössner dafür aus, auf Nummer sicher zu gehen, in guten Zeiten wieder einen Puffer anzusammeln, von dem – wie gehabt – in schlechteren dann gezehrt werden kann. "Rottweil wirtschaftet seriös und nachhaltig", ist für Gerhard Aden (FDP) weder Demut noch Hochmut angesagt.
"Wir wollen den Haushalt 2013 gewohnt zurückhaltend planen", kündigte Bürgermeister Guhl in diesem Sinne an. Nur zu gut wisse man, dass man sich den Haushalt in guten Jahren ruiniert und nicht in schlechten.
