Haushalt: Lange Liste der geschobenen Investitionen / Liquide genug für die Landesgartenschau
Herbert Walter, dem Fachbereichsleiter Haupt- und Finanzverwaltung, reichen drei Eckdaten, um am Mittwochabend in der Sitzung des Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschusses (KSV) das Rekordergebnis des Jahres 2017 einzuordnen.
Rottweil. Das Plus von 6,3 Millionen Euro, trotz Investitionen in Höhe von zwölf Millionen Euro waren nur 340 000 Euro aus den Rücklagen zuzuschießen, so dass Rottweil absehbar auch in den kommenden Jahren ausreichend liquide sein wird. Die Stimmung unter den Ausschussmitgliedern war entsprechend gut. Walters Warnung, "der Druck zu sparen wird nicht geringer werden", scheint bereits verinnerlicht zu sein.
Fast zwei Millionen Euro mehr als erwartet, zum größten Teil aus Steuereinnahmen, flossen in die Stadtkasse. Gleichzeitig wurden fast 3,8 Millionen Euro weniger ausgegeben als vorgesehen. Das summiert sich zu diesem Rekordergebnis, das in Rottweil sonst eigentlich verteilt für zwei Jahre reichen würde.
Nicht nur Grünen-Stadträtin Ingeborg Gekle-Maier sieht da das Sparkonzept bestätigt und fordert im Vorfeld der anstehenden Klausur und mit Blick auf die Aufgabe Landesgartenschau ein Festhalten an diesem Kurs. Oberbürgermeister Ralf Broß kündigte gleichwohl an, dass vielleicht Prioritäten neu gesetzt werden müssten.
Tatsächlich sind 2,3 Millionen Euro im vergangenen Jahr aus dem Investitionsprogramm geflogen, weil die Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen auf dieses Jahr vertagt wurden. Geschoben ist nicht aufgehoben. Trotzdem ist das Rottweiler Jahresergebnis 2017 beachtlich. Die Eigenkapitalquote von fast 77 Prozent sei der Nachweis einer soliden Finanzierung.
Überschuss verdoppelt
Den Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit hat die Stadt im Vergleich zum Ansatz verdoppelt. Statt 4,3 Millionen wurden 8,6 Millionen Euro erwirtschaftet. Statt 15,6 Millionen wurden lediglich knapp neun Millionen Euro ausgegeben. 2,7 Millionen Euro für die Erschließung des zweiten Bauabschnitts der Spitalhöhe, 1,3 Millionen für Wohnungsbau-Grundstücke in Rottweil und in Hausen, 700 000 für das Sanierungsgebiet Innenstadt, 570 000 für den Hochwasserschutz in Neufra, 480 000 Euro für die Parkierung und das Mobilitätskonzept, 400 000 für die Ruhe-Christi-Straße, 370 000 für die Mehrzweckhalle Göllsdorf und 250 000 Euro fürs Feuerwehrhaus – die Liste der geschobenen Investitionen ist lang. Sie ist sogar noch länger, doch bereits diese acht Projekte machen in der Summe 75 Prozent der Investitionen aus, die aus 2017 ins laufende Jahr durchgereicht wurden.
Dass nun für die Jahre 2019 bis 2021 in der mittelfristigen Finanzplanung jeweils mindestens 14 Millionen Euro an liquiden Eigenmitteln zu Buche stehen, entspricht den Erwartungen, die Walter in Hinsicht auf die Landesgartenschau als notwendig vorgegeben hat, wenn das Projekt tatsächlich ohne Kredite geschultert werden soll.