Abwägungsprozess zum geplanten Neubau auf dem Esch kommt in Gang – in den Gremien und auf facebook.

Rottweil - Der Grünen-Ortsvorstand ist sich nicht ganz einig, der SPD-Ortsverein setzt auf Information aus eigener Anschauung und auf facebook sowie in Leserbriefen mischt die Öffentlichkeit mit. Der Gefängnisneubau beschäftigt in Rottweil und der Umgebung die Menschen.

Müsste die facebook-Gemeinde die Entscheidung treffen, fiele sie wohl eindeutig aus: Hier überwiegen in der Diskussion auf der Seite des Schwarzwälder Boten Rottweil die Befürworter eines Neubaus auf dem Esch. "Her damit, stärkt Infrastruktur und sichert den Gerichtsstandort Rottweil", schreibt etwa Holger K. Auch Lena G. und Bibiana M. führen wirtschaftliche Gründe für Rottweil ins Feld. Florian F. findet den Standort gut und Markus F. sieht durch das Gefängnis gleich noch eine weitere Attraktion gesichert. Manchen geht es gar nicht schnell genug. Hermann-Josef S. will endlich bauen, "so schnell es geht und aufhören ständig alles zu hinterfragen". Nur selten zu lesen sind Äußerungen wie die von Matthias K. oder Jonas G., die sich für einen Neubau in Meßstetten aussprechen.

Doch die Entscheidung fällt natürlich im Rottweiler Gemeinderat und in Stuttgart. Da ist es interessant, dass sich auch eine Reihe von Rottweiler Stadträten wie Dieter E. Albrecht und Martin Hielscher, beide von den freien Wählern, sowie von der SPD Michael Hezel und Jürgen Mehl auf facebook klar für das Projekt auf dem Esch positioniert. Und auch Jens Jäger (früher SPD, jetzt ohne Fraktionszugehörigkeit) erneuert sein Ja zur JVA: "Kommt am 21. Mai zur Bürgerversammlung. Es wird Zeit für dieses gute Projekt."

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins und der SPD-Gemeinderatsfraktion besuchen heute, Dienstag, ab 17 Uhr das Rottweiler Gefängnis, um sich bei der Führung durch den Leiter der JVA, Matthias Nagel, über die Situation in der nun mehr als 100 Jahre alten Anstalt zu informieren und ein Bild von der Unterbringung der Häftlinge und den Möglichkeiten eines den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprechenden Strafvollzugs zu machen. Im Anschluss werden im Nebenzimmer der Weinstube Grimm ab 18.30 Uhr Fragen des modernen Strafvollzugs und der Standortsuche unter anderem mit Nagel und dem Vorsitzenden der gemeinnützigen Einrichtung "Neustart", Udo Riegraf, besprochen.

Nicht nur die Stadt Rottweil hat im Internet Informationen zusammengetragen (jvarottweil.de), auch der Grünen Ortsverband Rottweil-Zimmern nutzt für seinen Abwägungsprozess das weltweite Netz (www.gruene-rottweil-zimmern.de/home/justizvollzugsanstalt-jva). Die Stadträte Hubert Nowack und Ingeborg Gekle-Maier werden in einer Pressemitteilung des Ortsverbands mit Aussagen zitiert, die für die Konversionsfläche in Meßstetten sprechen. Eine JVA gehöre grundsätzlich nicht in die offene Landschaft gesetzt, hält Nowack an seiner Ablehnung des Eschs, des Hochwalds und des Bitzwäldles fest. Die Grünen-Vorstandsmitglieder Frank Sucker und Jörg Hügel beziehen in ihre Überlegungen die Bedeutung eines zeitgemäßen Strafvollzugs ein. Kein Standort sei frei von Nebenwirkungen, schreibt Sucker. "Belastungen des Naturhaushalts lassen sich durch Entsiegeln oder Ausweiten des Naturschutzes an anderen Stellen wenigstens mindern", verweist der Sprecher des Grünenvorstands neben dem Bodenschutz auf soziale und andere ökologische Belange wie die zusätzlichen Verkehrsbelastungen im Fall von Meßstetten als Aspekt der Nachhaltigkeit.

Hier geht's zur Diskussion auf der Facebook-Seite Schwarzwälder Bote Rottweil.

 

Hier soll es also hin, das neue Großgefängnis. Was sagt ihr dazu? Die Bürgerinitative "Neckarburg ohne Gefängnis" sieht jedenfalls die Natur gefährdet.#JVA-Neubau Rottweil

Posted by Schwarzwälder Bote Rottweil on Donnerstag, 30. April 2015