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Rottweil Nach Knastbesuch: Aden hält JVA-Neubau für dringend

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Rottweil. In einem Gespräch mit der Anstaltsleiterin der JVA Rottweil, Jennifer Rietschler, und dem Vollzugsdienstleiter Ralf Hoffmann informierte sich der Landtagsabgeordnete Gerhard Aden über die Abläufe und Verfahren innerhalb der Gefängnismauern. Der Abgeordnete hat diesen Besuch gewünscht im Angesicht des geplanten Neubaus der JVA in Rottweil.

Zu Beginn berichtete Jennifer Rietschler über die Belegungssituation: "Wir haben aktuell 40 Insassen in der Hauptanstalt, obwohl die JVA nur für 20 Personen im Normalbetrieb ausgelegt ist. Eine weitere Herausforderung sind die 15 unterschiedlichen Nationen. 85 Prozent unserer Häftlinge sind zwischen 20 und 45 Jahre alt und sind im Schnitt drei Monate bei uns. Es handelt sich um Untersuchungs- und Strafhaft." Hoffmann ergänzte: "Wir sind dauerhaft überbelegt und müssen auf allerengstem Raum eine Menge leisten. Die Haftanstalt entspricht in keiner Weise den Anforderungen eines modernen Strafvollzugs. Mehrfachnutzung der Funktionsräume ist die Regel." Der Abgeordnete konnte sich davon überzeugen, dass die Besucherzimmer für die zweimal im Monat stattfindenden stündlichen Besuche durch Angehörige wegen Ausstattung und Enge eine Zumutung sind. Eine wöchentliche ärztliche Sprechstunde findet innerhalb der Gefängnismauern statt, bei Bedarf hat der Häftling aber auch Anspruch auf eine Vorführung beim Facharzt.

Mädchen für alles

Interessant war der Hinweis der Anstaltsleitung, dass trotz der zum Teil äußerst bescheidenen Ausstattung der JVA in Rottweil diese von den allermeisten Insassen großen, modernen Haftanstalten vorgezogen würde. Dabei spiele die überschaubare Größe dieser Anstalt eine entscheidene Rolle. Das sei auch ein Grund dafür, dass nur wenig Aggressionspotenzial in dieser Strafanstalt herrsche.

Das Gebäude wurde 1861 als Justizvollzugsanstalt errichtet. Deshalb sind die Möglichkeiten für Resozialisierungs- und Arbeitsmaßnahmen äußerst begrenzt. Es besteht Arbeitspflicht für Strafgefangene, aber wegen der kläglichen Ausstattung kann nicht jeder arbeiten, obwohl die Insassen dies nachfragen. Die Auftragsbücher der kleinen Werkstatt sind voll.

Die Beamten des Strafvollzugs sprachen an, bei Beförderungen und Zulagen den Kollegen aus dem Polizeidienst gleichgestellt zu werden. Außerdem bestehe ein großer Unterschied zwischen kleinen und großen Haftanstalten. Hier in Rottweil sei man "Mädchen für alles und müsse in allen Bereichen arbeiten können". In großen Haftanstalten werde man als Spezialist gehandelt und sei dann in einer anderen, besseren Besoldungsgruppe.

"Es wird trotz der schweren Bedingungen eine sehr gute Arbeit in der JVA geleistet. Die personellen Herausforderungen hat man sehr pragmatisch und klug gelöst", nahm Aden wertvolle Eindrücke vom Besuch in der JVA Rottweil für die Beratungen im Landtag im Hinblick auf den geplanten Neubau mit.

Aber nicht nur in der bestehenden Rottweiler Haftanstalt drängen sich immer mehr Gefangene. Die Situation ist "angespannt", sagt Justizminister Guido Wolf (CDU). Eine Umfrage der Zeitungen der Funke-Mediengruppe bei den Justizministerien ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent in Baden-Württemberg. Fachleute sprechen dem Bericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung. Es bestehe Handlungsbedarf, bestätigte Wolf und verweist auf neu geschaffene Stellen im Justizvollzug. Der Bau des geplanten Großgefängnisses in Rottweil solle schnellstmöglich begonnen werden. Rückendeckung erhält er dabei aus Berlin. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) forderte, die Zustände in den deutschen Gefängnissen zu verbessern.

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