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Rottweil/Meßstetten JVA-Gegner sammeln in beiden Städten für Bürgerbegehren

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Das Esch ist als Standort für den geplanten Gefängnisneubau im Gespräch. Foto: Nädele

Rottweil/Meßstetten - Nicht nur in Rottweil sammeln Gegner des geplanten Gefängnisneubaus Unterschriften, um ein Bürgerbegehren durchzusetzen. Auch in Meßstetten formiert sich entsprechender Widerstand.

Für Bürgerbegehren müssen die Initiativen die Unterschriften von mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten sammeln. "Wir sind kurz davor, das Ziel erreicht zu haben", berichtete Henning Theobald aus Villingendorf. Die Bürgerinitiative "Neckarburg ohne Gefängnis" habe bereits fast die erforderlichen rund 2000 Unterschriften gesammelt. Wird das Quorum erreicht, könnte laut Theobald in Rottweil im September ein Bürgerentscheid zur Frage "Soll auf dem Rottweiler Standort Esch bei der Neckarburg eine Justizvollzugsanstalt (JVA) errichtet werden?" anstehen.

Auch Gerold Huber in Meßstetten glaubt, die benötigten Stimmen in Kürze zusammen zu haben. Demnach habe die Bürgerinitiative bereits mehr als 600 von 850 benötigten Stimmen gesammelt.

Beide Kommunen hatten sich um das geplante moderne Großgefängnis für 500 Insassen beworben. Das Justizministerium will sich noch im Juli für einen Standort entscheiden. "Wir sind dabei, die ganzen Unterlagen zu prüfen", sagte Ministeriumssprecher Steffen Ganninger. Durch die neue JVA könnten viele kleine und teils marode Gefängnisse zwischen Schwäbischer Alb und Schwarzwald ersetzt werden. Auch rund 250 Arbeitsstellen könnten durch das neue Gefängnis entstehen. Sammeln die Gefängnisgegner genug Unterschriften, muss der jeweilige Gemeinderat über die Rechtmäßigkeit der Unterschriften entscheiden. Ist das Bürgerbegehren zulässig, wird ein Bürgerentscheid durchgeführt.

Aufschieben will das Justizministerium die Entscheidung über den Standort aber nicht. "Wir warten auf jeden Fall nicht ab", sagt Ganninger. "Der Suchlauf dauert schon lange an, die wesentlichen Argumente sind ausgetauscht – wir müssen die Weichen für zügige Umsetzung stellen."

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