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Rottweil Megaprojekt könnte wegen Coronavirus kippen

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Das Projekt neues Landratsamt gerät ins Wanken. Wegen der Corona-Krise müssen andere Schwerpunkte gesetzt werden. Foto: Otto

Kreis Rottweil - Die Corona-Krise bringt vieles durcheinander und ein Mammutprojekt des Landkreises ins Wanken. Ob das neue Landratsamt, so wie bislang geplant, in den kommenden Jahren gebaut wird, ist fraglich. Das Geld wird anderswo gebraucht. Das sagt Landrat Wolf-Rüdiger Michel.

Die Pandemie durch das Coronavirus löst auch an anderer Stelle eine Welle aus. Eine Ausgabenwelle auf der Seite des Landkreises. Schon jetzt muss eine neue medizinische Infrastruktur aufgebaut werden. Das verschlingt Ressourcen, die bisher nicht eingeplant waren. Ob das Land oder der Bund für die Aufwendungen einspringen? Zwar haben die kommunalen Spitzenverbände gegenüber der Landesregierung die Erwartung geäußert, die Mehraufwendungen, die durch die Corona-Krise ausgelöst werden, wieder zurückerstattet zu bekommen. Ob es jedoch auch für die Kommunen eine Art Corona-Rettungsschirm geben wird – diese Frage ist noch nicht beantwortet.

Zahl der Hartz-IV-Empfänger werde zunehmen

Es geht jedoch nicht nur um die jetzt anfallenden Ausgaben. Es geht auch um Löcher, die sich im Haushalt auftun werden. Sei es, dass die Steuern aufgrund der sich abzeichnenden wirtschaftlichen Baisse nicht mehr so sprudeln, sei es, dass die Landkreise mehr Geld für soziale Leistungen ausgeben müssen, etwa für Hartz-IV-Empfänger.

Deren Zahl wird zunehmen. Davon geht Landrat Wolf-Rüdiger Michel aus. Der Deutsche Landkreistag rechnet damit, dass bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Haushalte Anspruch auf Hartz IV haben werden. Das habe Mehrkosten bei Landkreisen und kreisfreien Städte von zwei Milliarden Euro zur Folge. Michel stellt daher die mittelfristige Finanzplanung im Kreis Rottweil in Frage.

Es könnte also ein Projekt treffen, das noch nie so weit fortgeschritten war wie jetzt: Neubau und Sanierung des Kreisverwaltungsgebäudes. Rund 35 Millionen Euro soll die Neukonzeption kosten. Zurzeit läuft der Architektenwettbewerb. Doch die Zeitumstände stehen dem Vorhaben entgegen.

Landrat Michel hat der Presse gegenüber dargelegt, er persönlich würde dieses Projekt – eben wegen der sich abzeichnenden finanziellen Verwerfungen –­ zurückstellen. Abreißen und neu bauen sei in späteren Jahren noch möglich, sagte er. Er betonte, das sei seine persönliche Meinung, er wolle dem Kreistag keinesfalls vorgreifen.

Elektrifizierung des Ringzugs zwischen Rottweil und Villingen

Michel jedenfalls plädiert dafür, das eine Projekt zugunsten eines anderen vorläufig wieder in der Schublade verschwinden zu lassen: der Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Rottweil und Villingen. Die drei Landkreise Rottweil, Tuttlingen und Schwarzwald-Baar betreiben seit 2003 den Ringzug. Michel will die Gunst der Stunde nutzen. Es soll nicht nur das veraltete Wagenmaterial erneuert, sondern die komplette Strecke elektrifiziert und nach Streckenkilometern sogar ausgebaut werden. Umfangreiche Fördermittel machen das möglich. Und die gebe es jetzt. Später wohl nicht mehr.

Die Elektrifizierung der Verbindung von Rottweil nach Villingen mit Erweiterung der Haltepunkte soll bis zur Landesgartenschau 2028 in Rottweil umgesetzt sein. Der geplante Metropol-Express vom Villinger Bahnhof bis Stuttgart solle dann durchgängig fahren, so die Idee der drei Landkreise. Da nun wohl nicht mehr alles realisiert werden kann, muss man Prioritäten setzen. Der Landrat hat sie gesetzt. Jetzt kommt es auf den Kreistag an.

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