Meinungen in Sachen Kreisverkehr gehen bei OB Broß und Landrat Michel auseinander.
Rottweil - Der Neufraer Kreisel in der Dauerschleife: Immer wieder kommt der Streit um den Abbau der Kunstwerke zur Sprache. Im Zentrum der Auseinandersetzungen stehen Rottweils OB Ralf Broß und Landrat Wolf-Rüdiger Michel.Die Sitzungen der verschiedenen Gremien in Stadt und Landkreis haben in den vergangenen Wochen eines gemeinsam: Kaum bietet sich die Gelegenheit dazu, bringen die Mitglieder das Thema Kreisverkehr Neufra auf den Tisch. Nicht anders war das in der jüngsten Sitzung des städtischen Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschusses.
Tagesordnungspunkt eins: Verschiedenes. Schon meldet sich Heide Friederichs (FFRundPRoFI) zu Wort. Sie möchte von OB Ralf Broß wissen, wieso die Vereinbarung, die der Kreis im Herbst an die Stadt geschickt hatte, liegengeblieben war. Darin ging es um die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht am Kreisverkehr (wir berichteten).
Landrat Wolf-Rüdiger Michel hatte eben diese ausbleibende Resonanz in der Sitzung eines Kreistags-Ausschusses am Montag bemängelt. Ralf Broß indes verweist in seiner Antwort an Friederichs einmal mehr darauf, dass die Stadt die Verkehrssicherungspflicht nicht übernehmen könne. Der Landkreis als Baulastträger – der Kreisel liegt an einer Kreisstraße – sei dafür zuständig.
Michel sieht das offensichtlich anders. Er hätte, wie berichtet, die Unterzeichnung des Papiers als deutliches Zeichen für die städtische Position bewertet.
Nicht nur in dieser Frage scheinen Landrat und OB auf keinen gemeinsamen Nenner zu kommen. Nach einem Vermittlungsgespräch mit Neufras Ortsvorsteher Willy Schaumann, Michel und dem OB, hatte Broß die Frage aufgeworfen, ob der Landkreis ohne einen entsprechenden Beschluss des Kreistags überhaupt befugt gewesen sei, das Räumen anzuordnen.
Schweigt der eine, während der andere handeln muss?
Das wiederum rief Michel auf den Plan, er bezeichnete Broß' Ansicht als "völlig unbegründet". Der Rathaus-Chef trage eine "falsche Rechtsauffassung" zu Markte.
Der Disput zwischen beiden bleibt auch den Gemeinderäten nicht verborgen. Walter Stegmann (FWV) hält in der Sitzung fest, dass es einen "Dissens zwischen Landkreis und Stadt, Landrat und Oberbürgermeister" gebe. Gleichzeitig stellt er die Frage, ob die Gespräche zum Thema – die laut Broß im Hintergrund immer stattgefunden hatten – nicht hätten früher kommuniziert werden müssen. Kommunikation sei "ein wesentlicher Aspekt, um Konflikte im Vorfeld zu vermeiden." Broß: "Im Nachgang ist man immer schlauer."
Der Landrat war zuvor noch einen Schritt weitergegangen. Er hatte die Sprachlosigkeit der Stadtverwaltung bemängelt. Bei diversen Ortsterminen habe es nie eine Meinungsäußerung gegeben. Der eine schweigt also, während der andere handeln muss?
CDU-Gemeinderätin Sibylle Schumacher gibt dem OB Schützenhilfe: "Ich finde es nicht richtig, ein Stück Schuld auf die Stadt abzuwälzen", sagte sie – auch nicht vom Landrat. Der Abbau der Kunstwerke sei in ihren Augen eine übereilte Aktion gewesen.
Gerhard Aden (FDP), der auch im Kreistag sitzt, springt ihr bei. Die Reaktion des Landrats bezeichnet er als "überzogen". Michel habe einen Handlungsspielraum gehabt, doch "der Landrat hat ihn nicht so genutzt". Ähnlich hatte sich das Stadtoberhaupt vorige Woche beim Bürgergespräch in Neufra geäußert.
CDU-Ratsmitglied Günter Posselt hätte sich derweil von allen handelnden Akteuren mehr Fingerspitzengefühl erhofft. Das können Wolf-Rüdiger Michel und Ralf Broß noch immer beweisen: Immerhin sind sich beide einig, dass wohl alle Vereinbarungen am Abbau der Kunstwerke nichts geändert hätten.
"Ich hoffe, dass wir jetzt den nächsten Schritt hinbekommen und eine Lösung für die Kunstwerke von Neufra", sagt Broß am Mittwochabend im Rathaus. Ähnlich hat sich kürzlich Michel geäußert. Vielleicht schaffen es die zwei ja doch noch, einer Meinung zu sein.
