Gleich zwei Statements / Hochwald-Frage
Von Armin Schulz
Rottweil. Das Forum für Rottweil (FFR) ist sich uneinig in der Frage, ob das Esch für ein neues Großgefängnis taugt. Die Uneinigkeit ist so sehr ausgeprägt, dass es sich nicht einmal auf eine gemeinsame Pressemitteilung verständigen konnte. Es gibt gleich zwei. Und es gibt einen überaus interessanten Aspekt zum Hochwald.
Zehn Tage ist es her, seit sich der Gemeinderat in einer denk- und merkwürdigen Sitzung mit einem möglichen Großgefängnis im Esch auseinandersetzte. Manche Sitzungsteilnehmer sahen sich danach bemüßigt, ihre Sicht der Dinge noch einmal zum Ausdruck zu bringen. Die Stadträte Dieter Albrecht und Martin Hielscher beispielsweise (beide von den Freien Wählern) deuteten die Sitzung als vollen Erfolg und betonten, dass der Gemeinderat "mit überwältigender Mehrheit" für Rottweil als Gefängnisstandort votiert habe.
Andere Aspekte der Sitzung – etwa, dass der Gemeinderat mit fast derselben "überwältigenden Mehrheit" einen Bürgerentscheid ablehnte, dass die Freien Wähler ihre politische Linie aufgaben (sie hatten bis vor Kurzem noch mit einem Bürgervotum geliebäugelt, dann aber offensichtlich davon Abstand genommen), oder dass die Landesregierung gerade die Abstimmung zum Bürgerentscheid mit hochgezogenen Augenbrauen zur Kenntnis genommen hat – wurden in den Statements, die unsere Zeitung in diesen Tagen druckte, ausgeblendet.
Es gibt indes Sitzungsteilnehmer, die in vertraulichen Gesprächen davon berichten, sie hätten fassungslos den Ratssaal verlassen...
Jetzt also meldet sich auch das Forum für Rottweil (FFR) zu Wort. Gleich zweimal. Die Stadträte Reiner Hils und Heide Friederichs begründen noch einmal ihre Haltung. Der Standort Esch komme für sie nicht in Betracht ("Naturraum, der seinesgleichen sucht").
Die mehrheitliche Ablehnung eines Bürgerentscheids bedauern sie, das sei eine verpasste Chance. Friederichs und Hils fordern, dass in der Bürgerversammlung am 21. Mai Befürworter wie Gegner des Standorts Esch gleichberechtigt zu Wort kommen und einen Platz auf dem Podium erhalten sollten.
Die FFR-Sprecherin Elke Reichenbach skizziert in ihrem Schreiben die vergangene Sitzung des Forums. Das Gefängnis in Rottweil sei Gegenstand einer längeren Diskussion gewesen. Doch diese habe kein einheitliches Ergebnis gebracht. Reichenbach sagt, sie könne sich nicht zu einem Ja für den Standort Esch durchringen. Hochwald und Bitzwäldle seien für sie eher denkbar. Einzig FFR-Mitglied Michael Leibrecht spricht sich dem Bericht zufolge für das Esch aus.
Ein anderer Aspekt ist interessant: In der Gemeinderatssitzung Ende April hatte Hils Oberbürgermeister Ralf Broß gefragt, ob die Landesregierung nicht den Hochwald als JVA-Standort bevorzugt habe und erst auf Anregung der Stadtverwaltung auf das Esch umgeschwenkt sei. Der OB verneinte. Nach Informationen des Schwarzwälder Boten soll es sich aber doch so zugetragen haben, dass Stuttgart zunächst den Standort Hochwald favorisiert habe. Inzwischen lehnt die Landesregierung den Hochwald ab – wegen der Nähe zur Wohnbebauung.