Großes Zuhörerinteresse beim zweiten Teil der Haushaltsplanberatung. 35.000 Euro für Hangräumung an Duttenhofer Straße.
Rottweil - Annähernd 14 Millionen Euro will die Stadt 2014 investieren. Gestern gingen die Stadträte dafür die Haushaltspositionen durch mit den Neubauprojekten, Erschließungsmaßnahmen, Straßenbauvorhaben – zumeist altbekannten Themen.
Im Kino ist das mit den Fortsetzungen so eine Sache. Selten reichen sie an den ersten Teil heran und sind mehr als ein dünner Aufguss. Anders sieht das bei der Etatberatung aus. Da stand gestern im Gemeinderat Teil 2 an, und der hatte es dank Investitionsprogramm und Finanzplanung in sich. Das Thema scheint massentauglich zu sein, denn die Zuhörerplätze waren komplett belegt. Das Thema, das die Bürger ins Neue Rathaus lockte, war eine Maßnahme, die erst in den Haushalt 2014 aufgenommen wurde: Die Beleuchtung des Radwegs nach Bühlingen.
Die CDU-Fraktion hatte dazu einen Antrag formuliert, um "diese wichtige Fuß- und Radwegverbindung" zur Schule und den Sportstätten, wie Sprecher Günter Posselt erklärte, sicherer zu machen. Vorstöße in dieser Richtung hatte es immer wieder schon gegeben. Auch von Seiten der SPD-Fraktion war die Forderung schon einmal formuliert worden, wie Arved Sassnick in Erinnerung rief.
Gestern nun hat es mit der Mehrheit geklappt. Bei vier Gegenstimmen von Anne Probst, Marianne Wucher und Heide Friederichs (FFRundPRoFI) sowie Hermann Klein (FDP) konnten sich die Zuhörer über einen breiten Rückhalt im Gremium freuen.
Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, den Antrag abzulehnen. Es sei ein Vorhaben im Außenbereich, erklärte Oberbürgermeister Ralf Broß, dass deshalb keine Verpflichtung bestehe, den Weg zu beleuchten. Aufgrund der Rechtslage und aus Haftungsgründen könne der Beschlussvorschlag deshalb nicht anders lauten. In der Abstimmung enthielt sich Broß dann.
Für Heide Friederichs hingegen ging es um das viel zitierte Fass, das geöffnet werde. Würde der Weg nach Bühlingen beleuchtet, könnten doch auch andere Stadt- oder Ortsteile mit solchen Forderungen kommen. Sie sprach sich deshalb dafür aus, für eine besser ÖPNV-Anbindung zu sorgen. Sowohl Walter Stegmann (FWV) als auch Posselt widersprachen der Argumentation, es werde ein Präzedenzfall geschaffen.
Mit 142 000 Euro steht das Projekt nun im Haushaltsplan 2014 und findet sich so neben 35 000 Euro für die Hangräumung an der Duttenhofer Straße, den Umzug des Zentralen Bus-Umsteigeplatzes in die Königstraße oder auch Planungsraten für den Feuerwehr-Neubau in Rottweil und das 3,3-Millionen-Euro-Vorhaben Mehrzweckhalle Göllsdorf.
Nicht nur die Mega-Produktionen mit Millionen-Budget waren gestern Abend also in der Diskussion. Damit wären wir wieder bei der Kinotauglichkeit, also der Frage, ob ein Thema eine breite Öffentlichkeit interessieren könnte.
