Rottweil - Einige Gemeinsamkeiten mit der Bürgerinitiative gegen Großgefängnis in Rottweil (BI) hat das Forum für Rottweil (FFR) nach einem kritischen Meinungsaustausch von Mitgliedern beider Gruppierungen ausgemacht
Rottweil - Einige Gemeinsamkeiten mit der Bürgerinitiative gegen Großgefängnis in Rottweil (BI) hat das Forum für Rottweil (FFR) nach einem kritischen Meinungsaustausch von Mitgliedern beider Gruppierungen ausgemacht.
Als angenehm und konstruktiv wird das zweistündige Gespräch in der Pressemitteilung des FFR bezeichnet. Klar geworden sei, dass die BI nicht grundsätzlich gegen den Bau einer JVA sei, sondern die Notwendigkeit neuer Haftanstalten sehe. Auch halte sie die Bauten für sicher, so dass für die Menschen in der Umgebung keine Gefahr bestünde. "Wir wehren uns vor allem dagegen, dass Rottweil meint, dem Land einen JVA-Baugrund vorschlagen zu müssen, dass die Stadt meint Pflichterfüller gegenüber dem Land sein zu müssen", erklärt Ingeborg Gekle-Maier die Position der BI.
Klar wurde auch: In vielen Dingen liegen FFR und die BI nicht weit auseinander. Argumente der BI hätten auch für FFR Gültigkeit – wenn auch mit anderer Gewichtung – etwa bei den Themen Naturschutz und Bürgerbeteiligung.
Mangelnde Bürgerbeteiligung
Die mangelnde Bürgerbeteiligung stößt der BI darüber hinaus sauer auf: 30 Jahre lang sei man in Rottweil von einem Gefängnis für rund 120 Häftlinge im Bereich Stallberg ausgegangen. Über die jetzt geplanten Dimensionen, führte Gekle-Maier aus, hätte die Bevölkerung im Vorfeld ausführlicher informiert werden müssen: "Wir fühlen uns einfach ohnmächtig, weil wir in Rottweil keine Stimme haben."
Bei der Kritik an der Vorgehensweise von Stadt und Land bestand weitgehender Konsens an diesem Abend. Doch Michael Leibrecht (FFR) hob hervor: "Jetzt geht es um die Menschen, sowohl in den Gefängnissen als auch in Rottweil. Wir müssen diskutieren, aber nicht Gräben auftun. Die bekommen wir nicht wieder zugeschüttet in den nächsten 20 Jahren." Dem schloss sich auch Max Burger (FFR) an: "Wir fühlen uns nicht nur dem Naturschutz verpflichtet, sondern auch dem Menschen und dem Sozialen." Fläche werde in jedem Fall zerstört beim Bau einer JVA in der Region. Geeignete versiegelte Konversionsflächen, etwa aufgegebene Kasernengelände, wie sie die BI zur Sprache brachte, fehlten in der Region.
FFR-Sprecher Klaus Ossmer fasste zusammen: "Es geht letztlich um die Menschen, nicht gegen oder für Zepfenhan." Das müssten die Stadträte bei ihrer schweren Entscheidung berücksichtigen. FFR fordert, das Freigängerheim auf jeden Fall in die Stadt zu holen. Burger schlug das Spital dafür vor. Die Verwendung dieses Herzstücks der Innenstadt sei ein klares Bekenntnis dafür, welche Bedeutung Rottweil dem Bau der JVA beimesse.
