Bürgerentscheid: Der Verein "Mehr Demokratie" ehrt Stadt für Begleitgruppe
Der Verein "Mehr Demokratie" hat Rottweil für besonders bürgerfreundliches Verhalten mit dem Demokratie-Preis 2015 ausgezeichnet.
Rottweil. Für die vorbildliche Begleitung des Bürgerentscheides über den Standort zum Bau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) überreicht die Landesgeschäftsführerin Sarah Händel am kommenden Dienstag, 14. Juni, 17 Uhr, die Demokratie-Rose im Sitzungssaal des Neuen Rathauses an Oberbürgermeister Ralf Broß. Staatsrätin Gisela Erler wird an der Preisverleihung ebenfalls teilnehmen.
Lob für Begleitgruppe
Der Verein Mehr Demokratie ist nach eigenen Angaben die größte Nichtregierungsorganisation für direkte Demokratie weltweit, er ist überparteilich und gemeinnützig.
Der Verein vergibt, wenn möglich, jedes Jahr einen Demokratie-Preis für besonders bürgerfreundliches Verhalten im Rahmen politischer Entscheidungen. In Vorbereitung des Bürgerentscheids zum JVA-Standort "Esch" hat die Stadtverwaltung zu regelmäßigen Treffen einer Begleitgruppe eingeladen, in der die relevanten Akteure vertreten waren. Der Prozess zum Bürgerentscheid wurde gemeinsam koordiniert und gestaltet.
"Ein Extragremium dafür einzusetzen ist eine sehr positiv hervorzuhebende Besonderheit", betont die Landesgeschäftsführerin Sarah Händel in ihrem Schreiben an den Oberbürgermeister. "Wir verleihen diese Auszeichnung auch immer in der Hoffnung, dass sich andere Verwaltungen und Gemeinderäte ein Beispiel nehmen und ermutigt werden, mehr bürgernahe Verfahren umzusetzen", heißt es weiter in diesem Schreiben. Oberbürgermeister Broß hat aus Anlass der Verleihung der Demokratie-Rose alle am Prozess Beteiligten zu einem Stehempfang im Sitzungssaal des Neuen Rathauses am Dienstag, 14. Juni, ab 17 Uhr eingeladen.
Weitere Infos zum Beteiligungsprozess im Zuge der JVA-Standortsuche finden Sie unter www.jvarottweil.de.