Bis auf wenige Kleinigkeiten ist Entscheid am 20. September vorbereitet. Hermann Leins hält Fäden in der Hand.
Rottweil - Hermann Leins ist entspannt. Bis auf ein paar Kleinigkeiten ist für den Bürgerentscheid am 20. September zum Bau der JVA auf dem Esch, oder eben nicht, alles vorbereitet. Zeitdruck empfindet er nicht. Für Wahlorganisator Leins und seine Mitarbeiter kann der Bürgerentscheid eigentlich kommen.
Wahlberechtigt sind übrigens alle Rottweiler mit vollendetem 16. Lebensjahr und alle EU-Ausländer mit Wohnsitz in Rottweil. Rund 20 000 Menschen können ihre Stimme für oder gegen das Esch abgeben, erläutert Leins, der normalerweise Leiter des Bürgerbüros ist.
Dafür stehen 27 Wahlbezirke mit den üblichen Urnen und drei Briefwahlbezirke bereit. Apropos Briefwahl. Nach Leins Feststellungen erfreut sich diese Art der Wahl zunehmender Beliebtheit. Durchschnittlich seien es inzwischen rund 2500 Wähler, die nicht mehr direkt an die Urne treten. Zum Bürgerentscheid seien bis jetzt rund 1700 Anträge eingegangen, weiß Leins. Das könnte auf eine rege Wahlbeteiligung schließen lassen, was aber nicht so einfach ist. "In der Regel sind es die politisch Interessierten, die sich bereits Wochen vor der eigentlichen Entscheidung um ihre Wahlmöglichkeit kümmern", so Leins. Das ließe sich allerdings nicht von jedem Wahlberechtigten sagen.
Und warum werden es immer mehr Briefwähler? "Man sagt, einmal Briefwahl, immer Briefwahl. Wer es einmal ausprobiert hat, bleibt meist dabei." Zudem musste man früher einen wichtigen Grund für die Briefwahl angeben. Dies gelte nicht mehr. Diese Entwicklung bedeute fürs Rathaus im Vorfeld natürlich größeren Aufwand, so Leins.
So ein Bürgerentscheid braucht natürlich einen gewissen Vorlauf, selbst die Bekanntmachungen seien an Fristen gebunden. Aber "der Zug steht auf dem Gleis und rollt reibungslos".
Eine Mammutaufgabe sei die Rekrutierung der rund 200 Helfer. Dies musste schon möglichst vor der Sommerpause über die Bühne gegangen sein, damit die Helfer planen können. "Da mussten wir mal kurz den Turbo anwerfen", lacht Leins. Im Wesentlichen stützt er sich auf Mitarbeiter der Verwaltung, aber auch viele Ehrenamtliche bringen sich in den Wahllokalen ein. Immerhin muss ein Zwei-Schicht-Betrieb aufgebaut werden, und zum Zählen kommen alle zum Einsatz.
Aber das ist im Wesentlichen erledigt. "Wir haben ein Grundgerüst an Helfern, auf die wir zurückgreifen können", erklärt Leins. Und wenn jemand kurzfristig ausfällt, gibt es eine Anzahl von Springern im Hintergrund.
Mitte September wird es eine gründliche Arbeitsbesprechung für die Vorsteher der Wahllokale und deren Stellvertreter geben. Es gebe immer Kleinigkeiten, die vielleicht nochmal zu erläutern seien. Und jeder Wahlvorsteher erhält ein ganzes Bündel Unterlagen, um einen reibungslosen Verlauf auch in kniffligen Fällen zu gewährleisten. In der Mappe finden sich beispielsweise ein Stimmzettelmuster, ein Exemplar des Kommunalwahlgesetzes, eine Helferliste, der Wahlschein als Muster und eine umfangreiche Checkliste von Urne bis Niederschrift. Zudem ist das Wahlamt den ganzen Tag erreichbar.
An tausend Dinge sei im Vorfeld zu denken, so Leins: vom Transport der Urnen in die Wahllokale bis zur Lieferung von Stühlen und Tischen sowie Getränken für die Wahlhelfer. Da heißt es delegieren, Leins kann sich nicht um alles persönlich kümmern. Er gibt zu, dass er am Tag des Bürgerentscheids sicher unter einer gewissen Anspannung stehen werde: "Man wird natürlich kritisch beäugt, Fehler werden nicht verziehen."
Denn auf die Gegner des Esch wartet eine doppelte Hürde. Es genügt nicht, die Mehrheit der Wähler zu erreichen, sie müssen außerdem auf jeden Fall knapp 5000 Stimmen, ein Viertel der Wahlberechtigten, zusammen bekommen, um die Abstimmung in ihrem Sinne zu entscheiden.
Die Wahllokale sind am 20. September in der Zeit von 8 bis 18 Uhr geöffnet, Leins rechnet gegen 19 Uhr mit den ersten Ergebnissen.
Und wann lässt die Anspannung nach? "Am Tag nach der Wahlprüfung durch das Regierungspräsidium", antwortet Leins wie aus der Pistole geschossen. Übrigens, so einen Bürgerentscheid gibt es nicht zum Nulltarif. Rund 20 000 Euro wird er kosten, alles in allem.
Am Schluss erlaubt sich Leins noch ein persönliches Wort. Er halte den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Rottweil für eine Jahrhundertentscheidung. Deshalb hoffe er auf eine hohe Wahlbeteiligung, denn "es geht mir auch um die Stimmung nach dem Entscheid". Die unterlegene Seite müsse mit dem Ergebnis leben und müsse sich hinterher noch ohne Groll in die Augen sehen können. Deshalb hoffe er auf ein möglichst breites Votum.
