Landratsamt handelt laut OB mit zweierlei Maß. Warum für Bochinger Kreisel kein Audit?
Kreis Rottweil - Etwas spät, aber deutlich nahm Rottweils Oberbürgermeister Ralf Broß gestern Abend Stellung zur Kreisel-Debatte: Für ihn ist das Vorpreschen des Landratsamts in Neufra und die Ungleichbehandlung im Hinblick auf den Bochinger Kreisel "absolut unverständlich".
Anlass für das überraschende Statement im Bauausschuss des Rottweiler Gemeinderats war aber wohl, dass Broß den laut gewordenen Vorwurf, er habe sich im Kampf um die Neufraer Kreisel-Kunst zurückgelehnt, nicht auf sich sitzen lassen will. Dort wurden – wie mehrfach berichtet – die Holztiere auf dem Kreisverkehr wegen eines Sicherheitserlasses des Ministeriums vom Landratsamt abgeräumt – unter heftigem Protest der Bürger. In Oberndorf dagegen, wo das mächtige Kunstwerk "Fallende Mauer" den Kreisverkehr bei Bochingen ziert, ist bislang nichts passiert – zu Broß' Verwunderung: "Für mich ist fraglich, warum von Seiten des Landratsamts in Neufra so vorschnell gehandelt wurde".
Er machte deutlich, dass man sich als Stadt sehr wohl eingemischt habe – aber eben hinter den Kulissen. "Wir haben das nicht an die große Glocke gehängt, um keine falschen Hoffnungen zu wecken", so Broß. Dass man mit den Bemühungen, Neufra zu unterstützen, nicht in der Öffentlichkeit "geklappert" habe, sei wohl ein Fehler gewesen. "So entstand der Eindruck, wir hätten uns nicht gekümmert", bedauerte er.
Fakt sei: Es habe Hintergrundgespräche gegeben und man habe mehrere Möglichkeiten geprüft. Zum einen sei abgeklopft worden, ob die Stadt die Verkehrssicherheit des Kreisels per Vertrag hätte übernehmen können, zum anderen war laut Broß die Überlegung, den Ortsbeginn von Neufra zu verlegen und so den Kreisverkehr in den Geltungsbereich des Ortes ziehen zu können. Bei beiden Varaianten hätte das Regierungspräsidium (RP) jedoch abgewunken.
Verlegung der Ortsgrenze?
Auch wenn der Kreisverkehr in der Zuständigkeit der Stadt liege, ändere dies nichts an der Sicherheitsverantwortung des Landkreise als Baulastträger. "Im Ergebnis hätte das nichts geändert", so Broß. Und der Ort beginne nun mal bei der Bebauung, und nicht davor. Für eine Verlegung der Ortsgrenze gebe es laut RP keinen begründeten Anlass. Auf ein Schreiben an den Verkehrsminister mit der Bitte, den Erlass grundsätzlich zu überdenken, habe er im Übrigen bislang keine Antwort erhalten.
Was nun die Räumung des Neufraer Kreisels angeht, so sei das Ergebnis des Sicherheitsaudits natürlich eindeutig: "Wenn hier steht, die Holzskulpturen sind ein Sicherheitsrisiko, muss die Kreisverwaltung handeln", so Broß. Warum aber diese Sicherheitsprüfung für Neufra vom Landratsamt so schnell in Auftrag gegeben wurde, für die "Fallende Mauer" aber noch keine vorliegt, sei schwer nachzuvollziehen. "Dort gibt es bislang nur die Vermutung, dass das Kunstwerk kritisch einzustufen ist", so Broß. Und: "Wenn hier ein Audit vorliegt, gehe ich davon aus, dass auch der Oberndorfer Kreisel geräumt wird".
Der nun vom Neufraer Ortsvorsteher Willi Schaumann an den Kreis gestellte Antrag, die Tiere wieder aufstellen zu dürfen, mache "keinen Sinn". Eventuell könne dies nur durch weitere bauliche Maßnahmen wie Leitplanken möglich werden.
Um die Fronten zusammenzuführen, hat Broß nun Landrat Wolf-Rüdiger Michel und Ortsvorsteher Schaumann für nächste Woche zum Gespräch eingeladen. Bleibt zu hoffen, dass sich die Herren hierbei nicht im Kreis drehen.