Haushalt: Großprojekt schlägt sich im Haushalt 2018 nieder / OB: Rottweil ist erfolgsverwöhnt
Rottweil. Die Landesgartenschau in Rottweil ist zwar noch nicht sicher, schließlich entscheidet die Landesregierung in Stuttgart erst später, welche Gemeinde zum Zuge kommt und von dem vielfach überzeichneten Programm zur Landesgartenschau profitiert. Sie ist aber freilich ein Kernelement in der Haushaltsrede von Oberbürgermeister Ralf Broß.
Er hat am Mittwochnachmittag den Haushalt 2018 im Gemeinderat eingebracht. Die Landesgartenschau sei "eine riesige Chance für Rottweil 5.0". Rottweil 5.0 ist inzwischen zu Broß’ Lieblingsbezeichnung für das Rottweil der Zukunft geworden. Die Schau sei eine rentierliche Investition in die Zukunft und werde Rottweil einen großen Schritt voranbringen.
Der OB stellte indes angesichts dem "tollen Jahr der Türme" und dem "stolzen Narrentreffen" auch fest: "Rottweil ist erfolgsverwöhnt." Broß meinte das eher tadelnd. Denn die Ansprüche würden höher. Das etwa zeige die Diskussion um eine Attraktivierung des Stadtfests.
Die Landesgartenschau mit einem Investitionsprogramm von 20 Millionen Euro solle ohne Kreditaufnahme realisiert werden. Sollte es andere Überlegungen geben, werde der Gemeinderat Herr des Verfahrens bleiben und selber entscheiden, ob die Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushalts beibehalten werden solle, so der OB.
Froh zeigte sich Broß über die mehrheitliche Entscheidung des Gemeinderats, die Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen zu erhöhen. Man werde sich für eine vollständige Übernahme der Kosten durch das Land einsetzen, so Broß, der im Übrigen darauf verwies, dass Rottweil über insgesamt moderate Gebühren- und Hebesätze verfüge.
Die Schwerpunkte sind: Schulen: die Generalsanierung des Droste-Hülshoff-Gymnasiums mit einem Finanzierungsbedarf in den nächsten Jahren von 12,2 Millionen Euro, Sanierung Eichendorffschule (1,35 Millionen Euro). In den kommenden Jahren sei zudem ein neuer Kindergarten für das Wohngebiet Spitalhöhe geplant (3,65 Millionen Euro) Verkehr und Mobilität (3,4 Millionen Euro), darunter der Bau eines Parkhauses und eines dynamisches Parkleitsystems. Rottweil werde sich um Mittel aus der Digitalisierungsstrategie des Landes "Digitale Zukunftskommune@bw" bewerben. Sanierung Innenstadt: Der städtebauliche Sanierungstopf sei ein Wirtschaftsförderprogramm, so Broß. Jeder Euro an Zuschuss löse acht Euro an privaten Investitionen aus. Berücksichtigt sind im Haushaltsentwurf 3,4 Millionen Euro. Vorgesehen sind Maßnahmen wie die Sanierung des Stadtmuseums und des Alten Kaufhauses, der Abbruch des alten Feuerwehrhauses sowie Maßnahmen rund um das geplante Parkhaus in der Bahnhofstraße. Sportstätten: Geplant ist der Bau eines Skaterparks mit 240 000 Euro, wobei die Stadt mit Zuschüssen aus dem Leader-Programm rechnet. Die Generalsanierung des Stadions wird in den kommenden Jahren mit 765 000 Euro zu Buche schlagen. Gewerbegebiet Inkom: Zusammen mit Zimmern soll das interkommunale Gewerbegebiet erweitert werden. Dazu brauche es Zimmern als Gemarkungsgrenze und Rottweil als Mittelzentrum, um die Ansiedlung von größeren Unternehmen zu rechtfertigen. Darüber hinaus sei eine gewerbliche Entwicklung auf der eigenen Gemarkungsgrenze vorgesehen. Der Entwurf sieht im Ergebnishaushalt ein ordentliches Ergebnis von 1,6 Millionen Euro vor. Das Investitionsprogramm bis 2021 hat ein Volumen von 47,6 Millionen Euro. Der Gemeinderat befasst sich am 17., 24. und am 31. Januar abschließend mit dem Planentwurf.
