Großgefängnis: Stadt hält an beiden Standorten fest. Applaus für FFRundPRoFI-Enthaltungen.
Rottweil - Mit den Standorten Bitzwäldle und Stallberg wird die Stadt ins Rennen gehen um den Neubau eines Gefängnisses im Dreieck Rottweil-Donaueschingen-Tuttlingen. Einstimmig – bei Enthaltungen von FFRundPRoFi – entschied das der Gemeinderat am Mittwochabend.
Fast wäre es vorbei gewesen mit der demonstrierten Einigkeit der Rottweiler Stadträte im Bemühen, den Gefängnisstandort Rottweil zu erhalten. FFRundPRoFi war gerade mit dem Antrag gescheitert, eine Priorisierung des Stallbergs gegenüber dem Bitzwäldle für den Standortsuchlauf des Landes deutlich zu machen, als Max Burger erklärte: "Sie zwingen uns in der Konsequenz dazu, beide Standorte abzulehnen. Das kann doch nicht in ihrem Interesse sein." Es blieb dann dabei, dass sich die fünf FFRundPRoFi-Stadträte der Stimme enthielten – den Applaus der Gefängnisgegner, die die Zuhörerplätze im Ratssaal wieder in Beschlag nahmen – ernteten sie dennoch.
OB: Stallberg schon immer erste Wahl
Tatsächlich herrschte aber weiterhin Einigkeit unter den Stadträten, dass der Gefängnisneubau auf Rottweiler Gemarkung entstehen soll. Mit neuem Wind durch die Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, in den Segeln, betonten Adelbert Hugger (CDU), Walter Stegmann (FWV), Winfried Wössner (SPD), Heide Friederichs (FFRundPRoFi) und Gerhard Aden (FDP), dass man schon seit 30 Jahren dem Land für einen Gefängnisneubau bereit stehe. Der Stallberg, das machte auch Oberbürgermeister Ralf Broß nochmals deutlich, sei dabei schon immer die erste Wahl für Rottweil gewesen. "Wir haben für den Stallberg gekämpft", blickte Wössner darauf zurück, dass "die Vorgängerregierung diesen Standort abgewählt" hatte.
Auch wenn für Hugger klar ist, dass die Chancen für Rottweil größer sind, wenn zwei Standorte ins Rennen geschickt werden – Adens Optimismus auf Erfolg mit dem Stallberg oder dem Bitzwäldle hält sich in engen Grenzen. Er hätte die Chancen gerne noch weiter erhöht und nach weiteren Standorten gesucht. Zu offenkundig sind ihm die Argumente, die für einen Grünen- Politiker gegen das Bitzwäldle sprechen, zu sachlich fundiert waren für den Sprecher der FDP-Fraktion die Gründe der Ministerialbürokratie gegen den Stallberg.
In Rottweil sind mit den gestrigen Beschlüssen ein weiteres Mal die Weichen gestellt. Bis 30. März sammelt das Land noch die Standort-Vorschläge von Kommunen und privaten Eigentümern aus dem Städtedreieck. Broß rechnet damit, dass es dann bis zu sechs Monate gehen könnte, bis in Stuttgart das Ergebnis des Suchlaufs fest steht.
