Rolf Kotz äußert sich kritisch zum Thema. Andere Kommunen haben diesen Schritt bereits gewagt.
Rosenfeld - Den Ball flach halten will Bürgermeister Thomas Miller in Sachen Abschaffung der unechten Teilortswahl und spricht vom "Sturm im Wasserglas". Er versteht die Aufregung nach dem Gemeinderatsbeschluss nicht ganz.
Richtig sei, dass für die Abschaffung der unechten Teilortswahl die Hauptsatzung geändert werden müsse, sagt der Bürgermeister – das sei auch in der Sitzungsvorlage nachzulesen gewesen. Die Initiative, nach mehr als 40 Jahren dieses komplizierte Wahlverfahren abzuschaffen, das für zahlreiche Fehlstimmen sorge, sei aus dem Rosenfelder Gemeinderat selbst gekommen, so Miller. Im Februar habe das Gremium beschlossen, die Anhörungsrunde in den Ortschaftsräten zu starten, und jeder von ihnen habe sein Votum abgegeben. Der Gemeinderat hat nach seiner Ansicht aber das letzte Wort.
Die Kritik des Heiligenzimmerner Ortsvorstehers Rolf Kotz, die Trennung des Abschaffungsbeschlusses von der Änderung der Hauptsatzung sei fragwürdig, kann Miller nicht nachvollziehen. Kotz hatte sich an Heinz Pflumm, Leiter des Kommunalamts im Landratsamt des Zollernalbkreises, gewandt. Doch Pflumm habe geantwortet, dass eine getrennte Abstimmung rechtens und machbar sei. "Auch wenn man anderer Meinung ist, muss man sich an demokratische Spielregeln halten", sagt Miller.
Wie Rolf Kotz hingewiesen hat, ist für die Änderung der Hauptsatzung zwecks Abschaffung der unechten Teilortswahl eine qualifizierte Mehrheit nötig. Das wären bei 14 Gemeinderatsmitgliedern sieben Stimmen plus die des Bürgermeisters. "Das wird die nächste Hürde", so Miller. Spannend wird es in der nächsten Gemeinderatssitzung am 24. Juli, wenn dieser Punkt auf der Tagesordnung steht.
Im Übrigen bedeutet nach seiner Ansicht die Aufhebung der unechten Teilortswahl mit ihrer Sitzgarantie für die Stadtteile nicht eine Schwächung der Teilorte und ihrer Interessen. Er verweist auf die Nachbarstadt Oberndorf am Neckar, wo dieser Beschluss zu Lasten der Kernstadt ausgefallen sei. Andere Kommunen im Kreis Rottweil, etwa Aichhalden und Schenkenzell, haben diesen Schritt gewagt und seien zufrieden.
