Kommunales: Bürgermeister Thomas Miller will in Einzelfällen selbst entscheiden und Gemeinderat nachträglich informieren
Neu organisiert werden muss wegen der Corona-Krise das Prozedere der Beschlussfassung in Gemeinderäten und kommunalen Verwaltungen.
Rosenfeld. Einige Städte wie Balingen verschicken im Umlaufverfahren Sitzungsunterlagen an die Mitglieder des Gemeinderats, die dann per Mail abstimmen. So ganz wie in der Kreisstadt wird es in Rosenfeld wohl nicht ablaufen.
Nach Angaben des Rosenfelder Bürgermeisters Thomas Miller richtet sich das Umlaufverfahren nach der Dringlichkeit der Angelegenheit. Vergaben werde er wahrscheinlich im Eilverfahren machen und den Gemeinderat parallel informieren. Und weiter: "Bei Baugesuchen werden wir das gemeindliche Einvernehmen gegebenenfalls in Abstimmung mit den Ortsvorstehern tätigen, das liegt nach der Hauptsatzung beim Bürgermeister." Im Grundsatz möchte Miller die verschiebbaren Punkte auf die Tagesordnung einer späteren regulären Sitzung des Gemeinderates nehmen.
Der Bürgermeister versichert auf Nachfrage: "Alle Entscheidungen geben wir natürlich öffentlich bekannt. Auch Eilentscheidungen müssen dem Gemeinderat bekanntgegeben werden. Wir sind noch am Überlegen, ob wir in einer Sitzungsvorlage diese zusammenfassen oder was praktikabel ist."
Welche Aufgaben Verwaltung und Gremien neben der Corona-Pandemie noch abarbeiten könnten, hänge letztlich auch vom Verlauf der Pandemie selbst ab, so Miller: "Andere Behörden haben ja fast den Dienstbetrieb eingestellt."
Die großen Baumaßnahmen Schulzentrum und Engenwasen in Heiligenzimmern sollen nach Angaben des Bürgermeisters weiterlaufen. Auch die Umkleide im Sofienbad, wo jetzt die Fliesenleger an der Arbeit sind, und weitere Maßnahmen wie die Küche im Bürgerhaus Brittheim sollen umgesetzt werden. Derzeit wird der Raum für die verlässliche Grundschule in Leidringen saniert. Der Boden wurde isoliert und auf die gleiche Höhe wie die anderen Räume gebracht.
