Kommunales: Investitionsbereich des Rosenfelder Haushaltsplans 2020 umfangreich / Kämmerer warnt
Die Unterhaltung von Grundstücken und Anlagen sowie die Wartung von Geräten kann ins Geld gehen. Auch im Rosenfelder Haushaltsplan sind große Summen dafür eingestellt. Noch mehr kosten die geplanten Investitionen.
Rosenfeld. Der Posten "Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen" im Haushaltsplan 2020 umfasst 455 100 Euro. Darin sind zum einen die Ortschaftsbudgets von insgesamt 32 800 Euro enthalten, zum anderen Wartungsverträge für technische Anlagen wie Heizungen, Lüftungen, Blitzschutz oder Aufzüge, aber auch 500 Euro für die städtischen Uhren und Glocken. Unter diese Rubrik fallen auch Gebäudesanierungen, neue Tore am Feuerwehrhaus Leidringen oder die Fenstersanierung im Jugendhaus.
Knapp 2,4 Millionen Euro stehen für die "Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens" bereit. Darin enthalten sind beispielsweise Kanalsanierungen (1,86 Millionen Euro), Ersatzbeschaffungen von Pumpen und anderen Geräten in den Kläranlagen, Instandhaltung und Sanierung von Gemeindestraßen (356 000 Euro), die Pflege der Friedhöfe, der Grünanlagen und der Spielplätze, die Straßenbeleuchtung, Brückenprüfung und Landschaftspflege.
Unter die Rubrik "Erwerb von geringwertigen Gegenständen" (163 670 Euro) fallen unter anderem neue Stühle für die Trauzimmer im Alten Rathaus und im Rosen- und Skulpturengarten. Auch der Sitzungssaal soll eine neue Bestuhlung erhalten. Ferner wird Geld aufgewendet für die Computerausstattung der Grundschulen, Tablets für die Stadtbücherei sowie Möbel und Ausstattung für die Kitas und das Jugendhaus.
"Sonstige ordentliche Aufwendungen" summieren sich auf 631 200 Euro. Darin enthalten sind unter anderem Entlohnung für ehrenamtliche Tätigkeit für Ortsvorsteher, Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Feuerwehr, Jugendbegleiter, Wahlhelfer und Gutachterausschuss, Steuern und Versicherungen, Geschäftsaufwendungen und Öffentlichkeitsarbeit. Der Bürgermeister erhält unverändert 500 Euro an Verfügungsmitteln.
Große Summen tauchen beim Posten "Auszahlungen für Baumaßnahmen" mit insgesamt 8,2 Millionen Euro auf. Darin enthalten sind 1,8 Millionen für den restlichen Umbau des Schulzentrums, 500 000 Euro als erste Rate für die Turnhallen-Sanierung in Täbingen, der weitere Ausbau des Glasfasernetzes in den Ortsteilen, Baugebiete, Kanalsanierungen und die Umsetzung des Digitalpakts an den Schulen. Darunter fallen neue Fahrzeuge und Geräte für die Feuerwehr.
Das Investitionsprogramm für die Jahre ab 2021 umfasst unter anderem die Anbindung an die Kläranlage Balingen, die Umgestaltung der Bushaltestellen zwecks Barrierefreiheit, die energetische Sanierung des Rosenfelder Feuerwehrgerätehauses und die Renaturierung der Erddeponie Lerchenbühl. Das alles ist nach Auffassung der Stadtverwaltung nur dann zu bewältigen, wenn die gesamtwirtschaftliche Lage stabil bleibt und die Einnahmequellen weiterhin sprudeln. Allein aus der Ertragskraft des städtischen Haushalts sei dies nicht zu schultern, warnt Kämmerer Martin Bühler, sondern nur mit Rücklagen.
Nach seinen Berechnungen wird der Fehlbetrag von aktuell 8,8 Millionen auf 22 Millionen Euro im Jahr 2023 anwachsen – dann werde die Reserve völlig aufgebraucht sein.