Haushaltsplan 2013 im Gemeinderat eingebracht / Schwerpunkt: Sanierung von Straßen und Brücken
Von Lorenz Hertle
Rosenfeld. Straßen und Brückensanierungen sind ein großer Posten im Rosenfelder Haushaltsplan 2013. Das Budget für Gebäudeunterhaltung und energetische Sanierung beläuft sich auf rund 1,1 Millionen Euro."Nicht ganz einfach" sei es gewesen, einen ausgeglichenen Etat aufzustellen, sagte Bürgermeister Thomas Miller in der jüngsten Gemeinderatssitzung bei der Einbringung des Zahlenwerks mit einem Volumen von 21,7 Millionen Euro, davon 17,4 Millionen im Verwaltungshaushalt, der um 2,4 Millionen höher liegt als 2012. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf 4,3 Millionen Euro, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Miller und Kämmerer Ioannis Delakos rechnen mit Einnahmen von 7,3 Millionen Euro gegenüber 5,5 Millionen 2012 bei der Gewerbesteuer, die 42 Prozent der Einnahmen des Rosenfelder Haushalts bringt. Im Gegenzug muss die Stadt 1,5 Millionen an Gewerbesteuerumlage abführen. 15 Prozent der Einnahmen kommen aus der Einkommensteuer, fünf Prozent aus Zuweisungen, sieben Prozent aus Gebühren und Entgelten, vier Prozent aus der Grundsteuer und 25 Prozent aus "sonstigen Einnahmen".
Starke Kostensteigerungen zeichnen sich bei den Personalausgaben ab: Mit 3,36 Millionen Euro machen sie 19 Prozent der Ausgaben im Verwaltungshaushalt aus. Das Plus ist hauptsächlich dem Ausbau der Kinderbetreuung geschuldet, wo die Stellenzahl stetig steigt – im Gegensatz zur übrigen Verwaltung.
Um 30 000 Euro erhöht hat die Verwaltung den Ansatz für die Gebäudeunterhaltung, der sich auf 355 800 Euro beläuft. Darin sind energetische Maßnahmen an der Iselin-Schule, die Erneuerung der Beleuchtung am Progymnasium und Umrüstung auf LED, Wärmedämmung im Bürgerhaus Brittheim nach der Behebung eines Wasserschadens und die Untersuchung der Alten Friedhofskapelle in Rosenfeld. Miller gab auch zu bedenken, dass die Flächenstadt über 54 Brücken verfüge, die alle untersucht und notfalls instand gesetzt werden müssten, sowie über viele Kilometer Straßen und Wege.
Ein großes Thema ist laut Miller die Breitbandversorgung der Stadtteile. Für Bickelsberg, Isingen und Leidringen sind 200 000 Euro eingeplant. Größere Posten sind auch 305 000 Euro für den Trail-Park-Bike-Parcours bei Bickelsberg, 200 000 Euro für die Turnhalle Isingen, 150 000 Euro für die Bushaltestelle "Rosenfeld-West", 140 000 Euro für die Sicherung der Wendeplatte Haldenstraße in Leidringen, 154 000 Euro für Entwässerung in der Wald- und Heerstraße in Täbingen und 120 000 Euro für die innerörtliche Erschließung in Brittheim. 72 Prozent des Vermögenshaushalts fließen in Baumaßnahmen.
Während die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt 2012 noch 778 600 Euro betrug, steigt sie 2013 voraussichtlich auf 2,46 Millionen Euro. Davon verbleiben nach Abzug von 160 400 Euro für Tilgungen noch 2,3 Millionen als Netto-Investitionsrate.
Die allgemeine Rücklage wird von 3,11 auf 3,14 Millionen Euro wachsen, wobei der größte Teil Rücklagen aus dem Verkauf von EnBW-Aktien sind. Der Schuldenstand wird von 1,8 auf 1,2 Millionen Euro sinken.
"Keine größeren Maßnahmen" seien 2014 vorgesehen, so Miller. 2015 will er die Kanalsanierung in Leidringen für rund 1,9 Millionen Euro angehen. Auf der Liste der Investitionen für die kommenden Jahre stehen noch ein neues Feuerwehrfahrzeug für Heiligenzimmern, die Restfinanzierung des Kindergartenumbaus dort, Sanierung und Umbau der Turnhallen Isingen und Täbingen, eine Stammkapitalerhöhung für das Sofienbad, der Ausbau Engenwasen und Ahornstraße in Heiligenzimmern, die Entwässerung in der Robert-Bosch-Straße in Rosenfeld, Beschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof und die Ablösung der Sonderfinanzierung "Hinter dem Dorf" in Leidringen.
