Kommunales: Rosenfeld will Schuldenstand weiter senken / Neues Haushaltsrecht fordert den Kämmerer
In der Januarsitzung soll der Rosenfelder Gemeinderat den Haushaltsplan 2019 verabschieden. Vorgesehen ist nicht zuletzt, die Verschuldung weiter zu senken.
Rosenfeld-Isingen. Zum zweiten Mal hat Stadtkämmerer Martin Bühler einen nach dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen erstellten Plan vorgelegt. In der städtischen Finanzverwaltung sei "noch keine Routine eingekehrt", erklärte Bürgermeister Thomas Miller. Er stellte den in der Isinger Eschwaldhalle versammelten Gemeinde- und Ortschaftsräten die wichtigsten Punkte aus dem daumendicken, mehr als 300 Seiten starken Dokument vor.
Rund 20 Millionen Euro Erträgen stehen 2019 im Ergebnishaushalt (ErgHH) mehr als 21 Millionen an Aufwendungen gegenüber. Nach diesem Minus von beinahe einer Million Euro sollen ab 2020 wieder Überschüsse ausgewiesen werden.
Der ErgHH bildet die geplanten Aufwendungen und Erträge im Haushaltsjahr dar und ähnelt somit der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung. Miller wies auf einige der Investitionsschwerpunkte im ErgHH hin: So sollen für Kanalsanierungen in Bickelsberg und Täbingen fast 1,6 Millionen Euro ausgegeben werden, für die Modernisierung der Straßenbeleuchtung 820 000 Euro und für Wegeunterhalt, Stadtwaldpflege sowie Gebäudeinstandhaltung jeweils rund 270 000 Euro.
Der Finanzhaushalt stellt in einem doppischen Haushaltsplan die voraussichtlichen Ein- und Auszahlungen eines Haushaltsjahrs dar. Er gleicht damit dem kameralistischen Haushaltsplan. In Rosenfeld bestehen darin für 2019 beinahe 6,4 Millionen Euro Finanzierungsbedarf. Das städtische Personal macht bei den laufenden Kosten traditionell einen großen Betrag aus. Diese liegen in Rosenfeld 2019 voraussichtlich bei mehr als vier Millionen Euro.
Wie Bürgermeister Miller ausführte, liege der Anstieg bei diesen Ausgaben vor allem im Bildungsbereich begründet: 111 Personen arbeiten für die Stadt auf 45,7 Stellen; im Bereich von Tätigkeiten für Jugendliche und Kinder sind es allein 24,5 volle Stellen. Die Aufwendungen für das Kita-Personal seien seit 2007 überproportional gestiegen.
Doch auch bei den baulichen Investitionen steckt die Stadt viel Geld in die Bildung: 8,6 Millionen waren es im laufenden Jahr, nicht zuletzt für die Sanierung des Schulzentrums, 2019 sollen weitere 4,3 Millionen folgen.
Bezahlt werden können diese und viele weitere Ausgaben für die Infrastruktur nicht zuletzt dank der voraussichtlich stabil hohen Einnahmen, unter anderem bei der Gewerbesteuer: Diese soll auch 2019 rund zehn Millionen Euro erbringen.
Rosenfeld geht es finanziell gut: Trotz der geplanten Ausgaben will die Stadt den Schuldenstand weiter senken. Bis zum Jahresende 2019 sollen lediglich rund 85 000 Euro an Krediten noch offen bleiben, das entspricht einer (kleinen) Schuldenlast von etwa 13 Euro je Einwohner.
Ungeachtet der erhofften, positiven Entwicklung hielt Thomas Miller jedoch auch eines fest: Die mittelfristige Finanzplanung zeige, dass man nicht alle Vorhaben hinbekommen werde, die man sich vorgenommen habe.
Der Rosenfelder Gemeinderat stimmt am Donnerstag, 31. Januar, über den Haushaltsplan für das Jahr 2019 ab.
