Der Ausbau des Glasfaser-Breitbandnetzes bis in die Häuser soll in Rosenfeld weitergehen.Symbol-Foto: Kastl Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales: Von 19 Millionen Euro fließen 14,5 Millionen in Baumaßnahmen / Mahnung zu Sparsamkeit

Insgesamt rund 19 Millionen Euro will die Stadt Rosenfeld 2021 für Investitionen ausgeben. 14,5 Millionen sind für Baumaßnahmen vorgesehen. Schwerpunkte sind der Ausbau des Breitbandnetzes und die Erschließung von Baugebieten.

Rosenfeld. Der Haushaltsplan nennt Einzahlungen von etwa sieben Millionen Euro, davon 6,7 Millionen Zuschüsse. Der größte Teil ist für die Förderung des Breitbandausbaus gedacht. Dazu kommen ein Bundeszuschuss von rund 1,3 Millionen Euro plus 300 000 Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für den Umbau der Täbinger Turnhalle.

Fördermittel sind auch für ein neues Fahrzeug für die Leidringer Feuerwehrabteilung, barrierefreie Bushaltestellen, die Digitalisierung der Schulen, die Gemeinschaftsschule und die Installation von drahtlosem Internet aus dem Programm "WiFi4EU" vorgesehen.

Für den Erwerb von Grundstücken sind 760 000 Euro gedacht, für den weiteren Um- und Ausbau des Schulzentrums mit Außenanlagen 1,45 Millionen. Geld soll auch für Maßnahmen im Bürgerhaus Bickelsberg, der Natur-Kita Isingen und der Grundschule Leidringen fließen. Auch die Sanierung der Wendelinus-Kapelle Heiligenzimmern taucht mit 35 000 Euro im Plan auf.

Neben der Vergrößerung des Glasfasernetzes mit Verlegung von Kabeln in die Gebäude nimmt die Stadt Geld in die Hand für die Erschließung in den Baugebieten Steinmäuren, Brünnle zweiter Abschnitt in Bickelsberg, Kohl-Hofäcker in Heiligenzimmern und Vor Loh in Isingen.

Es stehen Planungsraten im Etat, etwa für die Panoramastraße, den Weiherweg in Heiligenzimmern, die Erweiterung des dortigen Gewerbegebiets, das Schuppengebiet Isingen, den Bereich Wette in Leidringen, den Hochwasserschutz an der Schlichem im Bereich Täbingen und die Renaturierung der Deponie Lerchenbühl. Auch der Lehrpfad in der Pfingsthalde, Themen-Urnenfelder auf den Friedhöfen, die Umsetzung des Digitalpakts an den Schulen und der Abwasseranschluss für das Sportgelände Affolter in Bickelsberg sind aufgenommen. 450 000 Euro sind für das neue Leidringer Löschfahrzeug eingeplant. Dazu kommt die Kostenbeteiligung der Stadt in Höhe von 40 Prozent an den Kirchturmsanierungen in Rosenfeld und Leidringen, die sich auf 193 000 Euro summiert, und die Beteiligung an der Sanierung der kirchlichen Kindergärten mit 300 000 Euro.

Zwischen den Ausgaben von 19 Millionen und den Einzahlungen von sieben Millionen Euro klafft eine Lücke von zwölf Millionen Euro, wenn man nur die Investitionen betrachtet. Nachdem die Stadt im vergangenen Jahr ihre Schulden auf Null reduziert hatte, muss sie nun Kredite in Höhe von 3,5 Millionen Euro aufnehmen.

Kämmerin Isabell Hinger erwartet nach einem negativen Ergebnis für 2021 in den folgenden Jahren wieder Überschüsse. Sie rät, sich auf die absolut notwendigen Aufgaben zu konzentrieren und die Folgekosten bei Investitionen im Blick zu behalten. Nach ihrer Ansicht müssen die zum Teil seit Jahrzehnten unveränderten Bemessungsgrundlagen für Steuern und Abgaben überdacht und, wo nötig, nach oben angepasst werden. Denn die Kommunen seien verpflichtet, Aufgaben vorrangig durch eigene Erträge und Einzahlungen zu erfüllen.

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