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Rosenfeld Die letzte Hoffnung heißt "Plan B"

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Das Landratsamt kann die Gründe für die Ablehnung des Funkmasts verstehen – diese sind aber juristisch nicht von Belang. Fotos: Archiv Foto: Schwarzwälder-Bote

Von Dirk Haier

Rosenfeld-Täbingen. Der Kampf der Täbinger "Bürgerinitiative Mobilfunksendeanlage" gegen einen Funkmast auf dem Hörnle scheint verloren. Als letzte Hoffnung bleibt, dass O2 inzwischen andere Pläne verfolgt – und gar nicht mehr im Dorf bauen will.

Ende September wird das Landratsamt des Zollernalbkreises die Genehmigung für den Bau eines Mobilfunkmasts auf dem Täbinger Hörnle erteilen. Das geht aus dem Gesprächsprotokoll hervor, das Karsten Fritz, Sprecher der Täbinger "Bürgerinitiative Mobilfunksendeanlage", nach einer Besprechung im Landratsamt verfasst hat. Neben Fritz waren daran Landrat Günther-Martin Pauli, der Erste Landesbeamte Matthias Frankenberg und Bürgermeister Thomas Miller beteiligt. Pauli und Frankenberg sähen keine rechtliche Handhabe für eine Ablehnung des Bauantrags, so Fritz – auch wenn sie dies bedauerten.

Die Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände und der Mobilfunkbetreiber, auf die sich die Bürgerinitiative mit ihrem Alternativstandort-Vorschlag Esch berufen hatte, regelt unter anderem die Standort-Festlegung für Mobilfunksendeanlagen. Sie ist aber nicht Bestandteil des Baurechts, nach dem allein sich das Landratsamt als Genehmigungsbehörde zu richten hat, wie aus dem Protokoll hervorgeht.

Pachtvertrag hat entscheidende Wirkung

"Dass im Fall Täbingens die Vereinbarung von Seiten O2 bestenfalls mangelhaft eingehalten wurde, liegt im frühen Abschluss des Pachtvertrags begründet, der für O2 die wichtigste Grundvoraussetzung war, den Antrag für das Mastbauvorhaben am Standort Hörnle einzureichen", schreibt Fritz. Die Grundstückspacht habe dem Betreiber eine frühe Rechtssicherheit gebracht, sodass weniger wirtschaftliche Alternativen hätten "effektiv ignoriert" werden können.

Die Stadt Rosenfeld hält dennoch an dem vom Gemeinderat beschlossenen Verwehren des gemeindlichen Einvernehmens fest. Das Landratsamt muss dieses ersatzweise erteilen, um den Bauantrag als gesetzlich privilegierte Maßnahme zu genehmigen. Keine der zuständigen Unterbehörden wie Gewerbeaufsichtsamt, Naturschutzbehörde oder Forstamt hatte nämlich einen Ablehnungsgrund festgestellt.

Der Stadt bliebe nun noch die Möglichkeit, ein Widerspruchsverfahren gegen die Genehmigung des Bauvorhabens einzuleiten. Nach Auffassung des Landratsamts würde dies vor Gericht aber nicht standhalten. Ein Widerspruch hätte auch keine aufschiebende Wirkung auf die Baugenehmigung, ergänzte der Täbinger Ortsvorsteher Erhardt Sautter, der Auszüge des Gesprächsprotokolls am Donnerstagabend in der Ortschaftsratssitzung vortrug.

Für den Bürgermeister und den Landrat stelle der Hergang in Täbingen einen empfindlichen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung dar, heißt es weiter, was als Mangel in der Rechtslage aufgezeigt werden soll: Miller und Pauli wollen im Gemeindetag, im Städte- und Gemeindebund sowie im Landtag auf diesen Missstand hinweisen und die fehlende Rechtsverbindlichkeit der Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände und der Mobilfunkbetreiber sowie fehlende Regelungen zur Alternativstandortprüfung und deren Dokumentation anmahnen.

Der aktuelle Vorgang in Täbingen ist dadurch aber nicht aufzuhalten. Wann die Maschinen auf dem Hörnle anrücken, ist nicht klar. "Ich weiß nicht, ob der Betreiber gleich bauen will", sagt der Ortsvorsteher. Das Landratsamt habe signalisiert, dass bei O2 "keine gesteigerte Eile zu spüren" sei, berichtet Karsten Fritz im Gespräch mit unserer Zeitung. Die einzige Hoffnung sei es, "darauf zu hoffen, dass wir vielleicht Plan B sind in der Gesamtstrategie von O2".

Sautter, der in den Vorgängen "auch eine gewisse Entmündigung für die, die entscheiden müssen", sieht, macht aus seiner "Enttäuschung" keinen Hehl. Davon sprechen auch Gerda Wachendorfer und Karsten Fritz, die beiden Sprecher der Bürgerinitiative. Fritz findet lobende Worte für die Stadt Rosenfeld und das Landratsamt, von denen er sich immer fair behandelt gefühlt habe. Die Arbeit der Bürgerinitiative sei noch nicht beendet: Im Ort werde nun überlegt, dass sich manche Täbinger dann, wenn der Mast gebaut werde, einem Gesundheits-Check unterziehen – und später wieder, um Auswirkungen der Strahlenbelastung genau dokumentieren zu können.

Von Dirk Haier

Spötter, die von Anfang an gewusst haben, dass der Kampf gegen einen Mobilfunk-Riesen ein verlorener ist, dürfen sich bestätigt fühlen: Wenn O2 den Funkmast noch immer aufs Täbinger Hörnle setzen will, ist der Weg jetzt frei. Alles umsonst also? Keineswegs. Die "Bürgerinitiative Mobilfunksendeanlage" hat mehr erreicht, als dass die Schüsseln am Mast von 80 Meter weiter her als zunächst geplant auf Häuser strahlen. Die Bürgerbewegung hat weite Teile des Dorfs einander näher gebracht und mit den Sprechern dort, wo man vor der Kommunalwahl mit Kandidaten nicht üppig bestückt war, zwei kritische Bürger in Gremien gespült. Gerda Wachendorfer bereichert die Täbinger Männerrunde, Karsten Fritz hat sich im Stadtrat in Sachen Kinderbetreuung einen Namen gemacht. Beide werden künftig auch bei anderen Themen genau hinschauen und – wenn’s sein muss – auch mal nerven. Ist das denn nichts?

Ihre Redaktion vor Ort Balingen

Steffen Maier

Fax: 07433 901829

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