Kommunales: Gemeinderat verschiebt die Verabschiedung des Haushaltsplans für 2021 / Arbeitskreis geht Zahlen durch
Die Einnahmen im Haushaltsplan 2021 werden deutlich zurückgehen – im Gegenzug steigen die Umlagen, die Rosenfeld zu entrichten hat. Der Gemeinderat will nun erst einmal, dass ein Arbeitskreis das Zahlenwerk nochmals durchforstet.
Rosenfeld. Seit der Einbringung des Haushaltsplans im Dezember hatten die Ratsmitglieder Zeit, die Zahlen und Projekte durchzuarbeiten. Am Donnerstag nun stand eigentlich die Beratung und Verabschiedung an. Doch es kam anders.
Kämmerin Isabell Hinger ging zunächst erneut auf die Einnahmen und Ausgaben ein. Im Ergebnishaushalt ergibt sich ein Defizit von rund 3,8 Millionen Euro. Für den Gesamthaushalt steht unterm Strich ein Minus von 1,97 Millionen Euro. Das bedeutet: Die im "doppischen" Haushaltsrecht geforderte Abdeckung der Abschreibungen ist nicht gewährleistet.
"Wie die Made im Speck"
Um finanziell über die Runden zu kommen, schlug die Stadtverwaltung vor, maximal 3,5 Millionen Euro an Krediten aufzunehmen – nach Jahren des Abbaus der städtischen Schulden nahezu auf Null. Dies erschreckte besonders diejenigen Ratsmitglieder, die auf einige Jahre im Gremium zurückblicken können.
Luise Lohrmann erinnerte an die Zeit, da Rosenfeld eine der am höchsten verschuldeten Kommunen war, und an die einst üppig sprudelnde Geldquelle Gewerbesteuer: "Wir haben wie die Made im Speck gelebt." Sie skizzierte die Probleme einer Flächenstadt: So habe etwa jeder Stadtteil eine Kita, um jungen Familien entgegen zu kommen. Rosenfeld habe auch ohne Neuverschuldung Schulen umgebaut und Hallen errichtet, den Vogtshof und die Altstadt saniert.
Ihrem Vorschlag, den Haushaltsplan in nicht öffentlicher Sitzung durchzugehen, um nicht zwingend notwendige Ausgaben zu streichen, widersprach Bürgermeister Thomas Miller mit großem Nachdruck: Eine Haushaltsberatung müsse grundsätzlich öffentlich stattfinden. Miller hatte nichts dagegen einzuwenden, dass sich eine Arbeitsgruppe mit je drei Vertretern der beiden Listen bildet.
Hans Leidig war es wichtig, festzuhalten, dass die 3,5 Millionen Euro aus finanztechnischen Gründen aufgenommen werden, weil die Stadt Geld verlieren würde, wenn sie ihre fest angelegten Rücklagen auflösen würde, die Zinsen einbringen. "Irgendwann sind keine Rücklagen mehr da", so Miller.
Michael Halter klagte: "Wir sind im Blindflug unterwegs", und bemängelte, dass immer noch keine Eröffnungsbilanz vorliege. "Die hat der Landkreis auch noch nicht", konterte der Bürgermeister.
Der Ausbau des Breitbandnetzes, der große Beträge verschlinge, sei absolut notwendig, so Miller, und mit 80 Prozent Fördermitteln finanziert.
Bei einer Enthaltung – sie kam vom Bürgermeister – folgte die Mehrheit Lohrmanns Antrag, die Haushaltsberatung zu verschieben und eine Arbeitsgruppe zu bilden.
