Der Pfeil zeigt den Weg zum Wahlraum: Auch in Rosenfeld und seinen Stadtteilen werden die Bürger zum Abstimmen gebeten. Foto: Stratenschulte Foto: Schwarzwälder Bote

Politik: Durch kompliziertes Wahlsystem mit Kumulieren und Panaschieren ist Beteiligung relativ niedrig

Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai werden auch in Rosenfeld Mitglieder des Kreistags, Gemeinde- und Ortschaftsräte gewählt. Wählen kann man ab 16 Jahren, gewählt werden ab 18.

Rosenfeld. Wer zur Wahlurne geht oder per Briefwahl abstimmt, muss laut Gemeindeordnung mindestens seit drei Monaten dort gemeldet sein. Abstimmen dürfen nur deutsche Staatsbürger oder Bürger der Länder der Europäischen Union.

Wer abstimmen darf, ist im Wählerverzeichnis eingetragen und erhält spätestens drei Wochen vor der Wahl eine Benachrichtigung per Post. Personen, die weggezogen waren, aber vor Ablauf von drei Jahren wieder nach Rosenfeld ziehen, werden nur auf Antrag ins Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie noch nicht drei Monate vor der Wahl wieder in Rosenfeld ihren Hauptwohnsitz genommen haben. Der Antrag kann bis 5. Mai bei der Stadtverwaltung gestellt werden.

Geringe Wahlbeteiligung

Nicht wählen darf, wer infolge eines Richterspruchs das Wahlrecht oder Stimmrecht nicht mehr besitzt oder für den zur Besorgung aller Angelegenheiten ein Betreuer bestellt ist.

Als sehr schwierig gilt das kommunale Wahlsystem in Baden-Württemberg durch das Kumulieren und Panaschieren: Es dürfen einem Kandidaten bis zu drei Stimmen gegeben werden, und ein Bewerber kann auf eine andere Vorschlagsliste eingetragen werden.

Kritisiert wird von Politikwissenschaftlern die niedrige Wahlbeteiligung: In Baden-Württemberg lag sie 2014 bei 49,1 Prozent. In Rosenfeld nahmen 55,5 Prozent der Stimmberechtigten an der Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl sowie 54,6 Prozent an der Europawahl teil.

Vor fünf Jahren durften erstmals auch Jugendliche ab 16 Jahren in Baden-Württemberg bei den Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen abstimmen.

Das Progymnasium veranstaltete damals eine "Juniorwahl" parallel zur echten Europawahl – komplett mit Stimmzetteln, Wahlkabine, Wahlurne und Auszählung. Es unterhält enge Kontakte und einen Austausch mit Schulen in der französischen Partnerstadt Moissy-Cramayel und im baskischen Barakaldo.