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Rohrdorf Rohrdorf fährt weiter auf Sicht

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Die Einrichtung einer Kleinkindgruppe im Niedenbach 10 ist mit 300 000 Euro im Rohrdorfer Etat veranschlagt.Foto: Priestersbach Foto: Schwarzwälder Bote

In Rekordzeit und einstimmig verabschiedete der Rohrdorfer Gemeinderat den Haushaltsplan 2020. Den ersten nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht, der sogenannten Doppik. Getagt wurde am Freitag mit Blick auf die Corona-Pandemie im Bürgertreff, wo die geltenden Abstandsregeln besser umgesetzt werden konnten.

Rohrdorf. Wie Bürgermeister Joachim Flik in Erinnerung rief, hatte der Gemeinderat den Etat bereits in seiner Novembersitzung "eingehend vorberaten". Eigentlich sollte der Beschluss über den Haushalt bereits im März oder April fallen, doch Corona machte auch den Rohrdorfern einen Strich durch die Rechnung. Und weil ein Satzungsbeschluss bislang noch nicht virtuell oder im Umlaufverfahren gefasst werden darf, war eine Präsenzsitzung erforderlich.

Der erste doppische Haushalt in Rohrdorf weist im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge von 4,01 Millionen Euro aus. Auf der Einnahmenseite sind 250 000 Euro aus der Gewerbesteuer veranschlagt, wobei der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit geschätzten 1,21 Millionen Euro den größten Einnahmeposten bildet. Deutlich erhöht hat sich der Ansatz der Kindergartenausgleichsleistung mit 336 853 Euro.

Klar soll auch in diesem Jahr investiert werden, wofür im Etat 1,2 Millionen Euro vorgesehen sind. Zu den größten Posten zählen dabei die Einrichtung der Kleinkindgruppe im Niedenbach 10 (300 000 Euro), der Erwerb des neuen Löschfahrzeuges für die Feuerwehr (260 000 Euro), der Grundstücks- und Gebäudeerwerb (200 000 Euro) oder der Umbau im Gebäude Johanniterplatz 1 zur Schaffung einer Arztpraxis (100 000 Euro). Mit 50 000 Euro sind die Wasserleitungsarbeiten in der Talstraße veranschlagt.

Höhe der Steuerausfälle ist noch völlig unklar

Bei dieser Gelegenheit machte der Rathauschef deutlich, dass die möglichen Corona-Auswirkungen im Zahlenwerk noch nicht berücksichtig sind – doch sei es momentan "noch völlig unklar, wie hoch die Steuerausfälle sein werden". Deshalb müsse man in den kommenden Wochen und Monaten auf Sicht fahren, wies Rohrdorfs Schultes Joachim Flik zudem darauf hin, dass der Gemeinderat eventuell mit einem Nachtragshaushalt nachsteuern müsse, was eine Premiere wäre, seit er in Rohrdorf Bürgermeister ist.

Zur Finanzierung der geplanten Investitionen ist in diesem Jahr eine Kreditaufnahme von 700 000 Euro vorgesehen, wodurch sich die Verschuldung der Gemeinde auf 954 228 Euro erhöhen würde. Der Höchstbetrag der Kassenkredite ist mit 500 000 Euro geplant.

Nachdem die Corona-Krise nun für einige Unsicherheiten auf der Einnahmenseite im Haushalt sorgt, aber andererseits einige Investitionsmaßnahmen des laufenden Jahres angelaufen oder umgesetzt wurden, hatte die Verwaltung mit einem Beschlussvorschlag auf der Tagesordnung reagiert.

Zur Sicherstellung der Liquidität solle die Verwaltung bevollmächtigt werden, entweder einen Kassenkredit bis 250 000 Euro oder ein Kommunaldarlehen über bis zu 300 000 Euro aufzunehmen. Mit Blick auf die aktuelle Situation gaben die Räte einstimmig grünes Licht für den Vorschlag.

Sicherstellung der Liquidität

Auf die Frage von Gemeinderat Volker Held, ob sich am Horizont bereits Förderprogramme für die Gemeinden abzeichnen würden, wies der Bürgermeister Joachim Flik darauf hin, dass "derzeit noch alles in Fluss ist" – und es keine konkreten Informationen über Konjunkturprogramme oder ähnliches gebe.

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