Roderich Kiesewetter (CDU), profilierter Experte für Krisenprävention der Unionsbundestagsfraktion, trat im kleinen Saal der Hohenzollernhalle in Bisingen auf. Er zählt auf, was Deutschland braucht, um resilient zu werden.
Fluten in der Ortsmitte Bisingens, die alles wegspülen, das nicht niet- und nagelfest ist: Bilder und Kurzfilme vom Jahrtausendhochwasser, das im Mai über Bisingen hereingebrochen war, flimmern über eine Leinwand, bevor Roderich Kiesewetter anhebt, der auf Einladung des CDU-Bundestagskandidaten Christoph Naser in Bisingen sprach. Kiesewetter, Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Unionsfraktion für Krisenprävention, brachte zum Ausdruck wie drastisch er diese Eindrücke wahrgenommen hat.
Medikamentenreserven anlegen
In seinem Vortrag thematisierte er gleichwohl das große Ganze, denn, so Kiesewetter „ohne Sicherheit ist alles nichts“. Er zählte mehrere Punkte auf, die er für die Sicherheitslage in Deutschland für entscheidend hält. Dazu zählt für ihn auch eine sichere Gesundheitsvorsorge, die nicht überlastet und unterfinanziert, mit genügend Ärzten und Pflegepersonal ausgestattet ist, ebenso wie Reserven von Medikamenten.
Im Bereich des Zivilschutzes seien laut Kiesewetter zum größten Teil die Kommunen gefragt. Für junge Leute gelte es Anreize in verschiedenen Bereichen zu schaffen, in denen sie sich ehrenamtlich einbringen können, dies andererseits auch berufliche Vorteile bringe.
Gesellschaft muss „resilient und kriegstüchtig“ werden
In der Diskussionsrunde kam die Frage auf, wie es denn gelingen könnte, mehr Freiwillige für die Blaulichtfamilie zu gewinnen. Kiesewetter schlug konkrete Maßnahmen vor: Die Werbung bei Vereinen und Schulen könne ein Ansatzpunkt sein, ebenso die Übernahme von Kosten für den Lastwagen- oder Gabelstaplerführerschein. Kiesewetter schlug ein „Gesellschaftsjahr“ vor, das man auch in Rettungsdiensten vor Ort ableisten könnte.
Die Gesellschaft müsse „resilienter und kriegstüchtig“ werden, denn der Systemkrieg aus China und Russland sei bereits am Laufen. Potenzielle Kriegsgegner Deutschlands hätten sich vereint zu einer Allianz.
Sie arbeiten strategisch zusammen, ergänzen sich und profitieren voneinander. „Energie, Vertreibung, Desinformation, Sabotage und Spionage sind die Waffen“, die gegen andere Gesellschaftsmodelle angesetzt werden.
Schutz beruht auf ehrenamtlichem Engagement
Deshalb: „Wir brauchen eine starke Gesamtstaatliche Resilienz, Sicherheit, innen und außen, soziale Sicherheit, um Bedrohungen zu überstehen und möglichst wenig Schaden zu nehmen, eher gestärkt hervorzugehen.“
Die Bundeswehr sei mit der Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen bereits geübt und habe Erfahrungen bei Katastrophen wie Hochwasser oder auch im Rahmen der Amtshilfe wie bei der Pandemie. Der Schutz der Bevölkerung beruhe in Deutschland hauptsächlich auf ehrenamtlichen Strukturen, welche jedoch für hybride Bedrohungslagen finanziell wie materiell nicht ausreichend aufgestellt seien.
„Bund realisiert Ernst der Lage nicht“
Es bedarf ehrliche, strategische und glaubwürdige Kommunikation der Regierung und des Kanzlers um hinab zur kommunalen Ebene zu kommunizieren. Kiesewetter: „Der Bund realisiert den Ernst der Lage nicht, weshalb die Kommunen im Ernstfall auf sich selbst gestellt sind.“
Den Bürgern rät Kiesewetter, sich vorzubereiten. Ratsam seien Notvorräte und ein Notrucksack, der zum Einsatz kommt, wenn das Haus von jetzt auf gleich unbewohnbar wird. Kiesewetter wirft Schlagworte wie Wasservorräte, Nahrung und Bargeldreserven in den Raum – zumal bei einem Stromausfall auch die Bankautomaten nicht funktionieren.